Compact heißt Nancy? Deine Meinung

6 Antworten

Um es vielleicht noch mal klar heraus zu stellen. Es ist NICHT das Compact Magazin an sich verboten. Verboten worden ist die GmbH die das Magazin heraus gegeben hat und damit auch alle damit verbundenen Publikationen. Es muß im vorliegenden Fall geprüft werden ob es sich beim Herausgeber des neuen Magazins um eine Weiterbetätigung der Compact Gruppe handelt. Wenn ja, fällt es unter das gleiche Verbot. Hier ist also der Gesetzgeber gefragt, genau wie beim Verbot der GmbH.


LeWe23  02.08.2024, 20:26

Exakt. Deshalb darf es auch nucht unter eienm neuen Namen publiziert werden.

Das Bundesverfassungsgericht hat diese Verbot bestätigt und für rechtens befunden. Das ist damit durch.

DerRoll  02.08.2024, 20:27
@LeWe23

Zunächst ist das Bundesverwaltungsgericht dran. Dann erst das BVerfG.

LeWe23  02.08.2024, 20:29
@DerRoll

Stimmt. Mein Fehler. Das meinte ich natürlich!

Das Handel von Behörden, unter anderem auch das Verbot von Compact aus dem Bundesinnenministerium unterliegt in Deutschland der Kontrolle der Gerichte, wenn sie angerufen werden.

Wenn dem Verbot die juristische Substanz fehlt oder Rechtsfehler begangen wurde, dann wird es eben kassiert.


Schulzefa 
Beitragsersteller
 02.08.2024, 19:54

Es ist ehr so das Compact Schlupfloch gefunden hat

verreisterNutzer  02.08.2024, 19:57
@Schulzefa

Das was du so schändlich als Schlupfloch bezeichnest ist das Grundgesetz.

Man kann in Deutschland die Presse nicht verbieteb nur weil sie nicht gefällt. Deshalb hat Faeser ein Schlupfloch names Vereinsverbot genutzt.

Schulzefa 
Beitragsersteller
 02.08.2024, 19:59
@verreisterNutzer

Aber hetze gegen Minderheiten Umsturz der deutsche Demokratie also die Pläne sind nicht teil der Meinungsfreiheit

LeWe23  02.08.2024, 20:02
@Schulzefa

Stimmt. Deshalb darf man auch ein Schnurrbart verbieten, dass solche Dinge druckt.

verreisterNutzer  02.08.2024, 21:39
@Schulzefa

Nicht gerichtlich erwiesen. Deshalb wurde auch nicht die Zeitung verboten, sondern nur der Verein.

Klar der dümmliche Mainstream beklatscht alles was irgendwie stark wirkt.

Aber die Extremisten reiben sich die Hände. Denn wieder einmal haben sie das Stöckchen hingehalten und wiedrr ist die Regierung drüber gehüpft.

Und mit dem Hüpfer wieder jede Menge AfD-Wähler generiert.

Nö. Das bleibt das gleiche Magazin und VERBOTEN! Auch unter neuem Namen.

Und natürlich kann und wird Frau Fäser dagegen vorgehen, wenn man ihren Namen in dieser Weise als reine Provokation nutzt.


titzi4  02.08.2024, 20:01

Man hat ihren Namen nicht benutzt, der TE hat ihn falsch geschrieben!

Das heisst Näncy.

LeWe23  02.08.2024, 20:01
@titzi4

Naja, er kann ja nicht mal den Namen seiner Lieblingspartei richtig schreiben.

Schonmal das Compact Magazin aufgeschlagen? Das ist kaum von der Bild zu unterscheiden. Ein Schmierblatt mit provokanten Thesen und verzerrten Wahrheiten, keine Frage.

Aber bevor man Zeitungen verbietet, muss man was Handfestes haben. Das was Nancy betreibt ist ein Angriff auf die Pressefreiheit und eine tiefe Erschütterung für jeden echten Demokraten.

Zeitungen sollte man zunächst argumentativ bekämpfen. Niemals mit Verboten. Das Schwert der Zensur darf nicht auf Verdacht geschwungen werden.


LeWe23  02.08.2024, 19:59

Ist es nicht. Hat das BVG ja so bestätigt.

Schulzefa 
Beitragsersteller
 02.08.2024, 19:56

Das Schwert der Zensur darf nicht auf Verdacht geschwungen werden.

Das tun Compact AFD sie wollen insgeheim AFD Compact kritische Journalisten verbiten

LeWe23  02.08.2024, 20:00
@Schulzefa

Dann erstatte bitte Anzeige gegen Frau Fäser und die Bundesregierung.

LeWe23  02.08.2024, 20:00
@Schulzefa

Nein, denn es gibt weder "Compact AFD" noch "AFD Compact"

Sie dürfen ihre braune Ideologie weiter verbreiten.

Auch, wenn ich den Inhalten keinesfalls zustimme, dürfen sie es verbreiten. Es gibt ja auch Medien im linken Spektrum, die auch publiziert werden dürfen.

Wir sind ein Rechtsstaat, in dem die Pressefreiheit extrem wichtig ist. Das ist einfach so. Wer das so sieht ist kein Nazi, sondern kennt unseren Staat.

Wer das anders sieht, denkt nicht rechtsstaatlich. Es ist einfach so.

Auch andere Magazine kann man nicht so einfach verbieten. Das ist durch die Pressefreiheit gedeckt.

Um ein Medium in Deutschland zu verbieten, müssen extreme Anforderungen erfüllt werden - das ist bei Compact nicht erfüllt.

Daher denke ich nicht, dass das Verbot vor Gericht Bestand haben wird.