Wie würdest du reagieren, wenn die AfD plötzlich verboten werden würde?
Unabhängig davon, wie realistisch das ist.
Das Ergebnis basiert auf 41 Abstimmungen
8 Antworten
Auch als CDUler fände ich ein "plötzliches" Verbot nicht richtig - allerdings ist das rein rechtlich auch gar nicht möglich.
Gleichwohl empfinde ich es als richtig, dass die AfD bzw. Teile davon vom Verfassungsschutz beobachtet werden.
Gerade die Ampelparteien haben m.E. aber auch nicht die Legitimation, ein Verbotsverfahren anzustreben/einzuleiten. Hier sollte wesentlich mehr auf die Sorgen und Nöte der Bevölkerung eingegangen werden, Lösungen sind zu präsentieren aber vor allem braucht es eine einfache und nachvollziehbare Kommunikation mit dem Wahlvolk.
Genauso muss erläutert werden, dass singulär betrachtete und seitens der AfD populistisch vermarktete Themen immer in Zusammenhang mit anderen Bereichen korrelieren - genau das ist die Schwachstelle im Programm der AfD.
Auch als CDUler fände ich ein "plötzliches" Verbot nicht richtig - allerdings ist das rein rechtlich auch gar nicht möglich.
Aber langfristig wäre das schon eine gute Idee, oder? Wenn die AfD verboten wäre, die Dissidenten verhaftet und die übrigen geflohen sind, wer glaubst du, wäre dann als Nächstes dran? Mit Glück die FDP, vielleicht ist Wagenknecht ein noch größerer Dorn im Auge? Ihr könnt euch so sehr an die Rot-Grünen anbiedern, wie ihr wollt und eure letzten Werte verkaufen, aber am Ende geht es auch euch an den Kragen.
Gleichwohl empfinde ich es als richtig, dass die AfD bzw. Teile davon vom Verfassungsschutz beobachtet werden.
Weil es zum guten Ton einer echten Demokratie gehört, dass die Regierung einen eigenen Geheimdienst hat, der die Opposition überwacht? Aber Parteien verbieten, ist dann doch zu viel. Also noch. Am Ende bekommen die Grünen dank der CDU schon ihren Willen, aber eben etwas langsamer.
Hier sollte wesentlich mehr auf die Sorgen und Nöte der Bevölkerung eingegangen werden, Lösungen sind zu präsentieren aber vor allem braucht es eine einfache und nachvollziehbare Kommunikation mit dem Wahlvolk.
Und wie soll das möglich sein? Ihr habt mit eurer Migrationspolitik dafür gesorgt, dass das ganze Land in eine absolute Schieflage geraten ist. Die Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung haben sich dank euch seit 2015 fast verdreifacht, Tendenz steigend, wir haben wieder Terroranschläge in Deutschland, es wird ganz offen zu brennenden jüdischen Babys am 8. Oktober Süßigkeiten verteilt und kurz danach ein Kalifat gefordert. Viel Spaß beim richtig kommunizieren... Man muss den Bürgern nur erklären, wie toll das ist und die Islamisierung ist in Wirklichkeit eine rechtsextreme Verschwörungstheorie.
Nicht weil AfD Anhänger bin, sondern weil ich dann befürchte, dass politisch obdachlose Menschen sich radikalisieren und Angst und Terror verbreiten. Wie wir es bei APO und RAF im linken Spektrum schon erlebt haben. Und jetzt in Großbritannien, wo der rechte Mob nicht mehr zu stoppen ist.
Nicht weil AfD Anhänger bin, sondern weil ich dann befürchte, dass politisch obdachlose Menschen sich radikalisieren und Angst und Terror verbreiten.
Oder vielleicht für ihr demokratisches Recht demonstrieren, politisch repräsentiert zu werden?
Das was passieren wird, ist das es massive Sezessionsgelüste im Osten auslösen wird. Eine DDR 2.0 wird dort nicht widerstandslos akzeptiert werden.
Das würde leider nichts nützen, die würden dann eine andere Partei gründen.
Das würde leider nichts nützen, die würden dann eine andere Partei gründen.
Keine Sorge, die würden dann schon dafür sorgen, dass es keine anderen Parteien mehr neben ihnen gibt.
Die würden sich auf BSW, Nichtwähler, die offenen Neonaziparteien und Bündnis Deutschland verteilen. Dann hätten wir wenigstens etwas mehr Ruhe und keine Hochverräter und Russland oder Chinaspitzel in den Parlamentsausschüssen.
Wäre ein Armutszeugnis, zu einem Verbot greifen zu müssen. Die AfD hat jetzt nicht gerade wenig Angriffsfläche und wenn die Gesamtheit aller anderen Parteien dem nichts aufzubieten haben, außer die immergleichen, drögen Lobhudeleien auf Demokratie, Freiheit und noch mehr Demokratie, dann kann man den Laden wirklich dicht machen. Politik war schon immer mehr Schein als Sein, Lügen und Heucheln, aber so schlimm wie heute war das Phrasengedresche noch nie. Man hat sein rhetorisches Pulver mittlerweile verschossen und die AfD hat eine gewisse Immunität aufgebaut. Sie haben auch bei der Wissenschaftskommunikation versagt, sodass Klimaschutz mittlerweile fast einen elitären Anstrich hat. So wirken ironischerweise gerade die Parteien als Parteien der Oberschicht, die sich neben Klimaschutz auch Sozialpolitik auf die Fahne schreiben.
Das funktioniert nicht ohne weiteres. Eine Partei zu verbieten ist sehr schwierig in de. Aber wenn das erfolgt ist zählt das Verbot auch für direkte Nachfolgeparteien.
Sobald eine Partei also nach einem Verbot als Nachfolgepartei identifizierbar ist ist die quasi automatisch verboten ohne ein neues Verbotsverfahren.