Meinung des Tages: Regierung plant neue Maßnahmen beim Bürgergeld - was haltet Ihr davon?

Das Thema Bürgergeld scheidet die Geister. Bürgergeldempfänger kritisieren, dass sie damit am Existenzminimum leben müssten, Bürgergeldgegner hingegen empfinden die Regelungen als zu lasch und befürchten, dass die Arbeitsmotivation leiden könnte. Nun plant die Bundesregierung Neues beim Bürgergeld.

Diese Voraussetzungen gelten für das Bürgergeld derzeit

Um Bürgergeld zu beziehen, muss eine Person erwerbsfähig und leistungsberechtigt sein. Das bedeutet, der Empfänger muss mindestens 15 Jahre, jedoch noch nicht im Rentenalter sein. Der Lebensmittelpunkt muss in Deutschland sein, mindestens drei Stunden täglich muss eine Arbeit ausgeführt werden können. Außerdem muss die betreffende Person oder jemand in der Bedarfsgemeinschaft hilfebedürftig sein, das Einkommen muss also unter dem Existenzminimum liegen.

Bevor Bürgergeld bezogen werden kann, müssen eigene Mittel eingesetzt werden. Das heißt eigenes Einkommen oder verwertbares Vermögen muss vorab eingesetzt werden, sofern Freibeträge nicht überschritten werden. Das erste Jahr Bürgergeld zählt als Karenzzeit, hier wird das Vermögen nur berücksichtigt, wenn dieses erheblich ist. Als erheblich zählt Vermögen von 40.000 Euro und weitere 15.000 Euro pro Person innerhalb der Bedarfsgemeinschaft.

Neue Pläne der Regierung

Die neuen Regelungen, die die Regierung plant, sind Bestandteil der Wachstumsinitiative der Ampelkoalition. Damit soll die „lahmende deutsche Wirtschaft“ in Schwung gebracht werden. Durch die Maßnahmen sollen Bezieher von Bürgergeld dazu gebracht werden, eher eine Arbeit aufzunehmen.

So sollen beispielsweise Strafen verschärft werden, wenn Menschen sich weigern, Jobs anzunehmen. Wer ohne triftigen Grund eine Stelle ablehnt, muss mit Bürgergeldkürzungen von 30% für drei Monate rechnen.

Auch Schwarzarbeit soll nun als „Pflichtverletzung“ gelten. Auch hier droht eine Kürzung bis zu 30% für drei Monate

Die Karenzzeit für das Schonvermögen soll außerdem halbiert werden. Zur Erinnerung: Derzeit ist ein Zeitrahmen von zwölf Monaten angegeben – künftig soll dies auf maximal sechs Monate halbiert werden.

Auch bezüglich eines potentiellen Arbeitsweges gibt es neue Perspektiven: Wer bis zu sechs Stunden am Tag arbeitet soll, wenn es nach der Regierung geht, Pendelzeiten von bis zu zweieinhalb Stunden hinnehmen. Wer mehr als sechs Stunden arbeitet, müsste sogar drei Stunden für die Hin- und Rückfahrt in Kauf nehmen. Jobcenter sollen im Umkreis von 50 Kilometern nach möglichen Arbeitsplätzen suchen.

Reaktionen aus der Politik

Skeptisch ist die SPD. Dagmar Schmidt, die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, kündigte eine Prüfung der Beschlüsse an. Aus dem Ressort von Minister Hubertus Heil gab es auch nur eine eher wortkarge Reaktion – man müsse abwarten, was tatsächlich umgesetzt werde.

Anders sieht es der Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). Auf X (ehemals Twitter) beschreibt er das Vorhaben als „ökonomisch klug“ und erklärt, dass diejenigen, die „keine Lust“ haben zu arbeiten, obwohl sie könnten, bald „mit strengeren Regeln beim Bürgergeld konfrontiert“ werden. Generell hat sich die FDP stark für entsprechenden Maßnahmen ausgesprochen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Was denkt Ihr über die einzelnen Maßnahmen?
  • Gibt es welche, die ihr zu lasch oder zu strikt findet? Falls ja, weshalb?
  • Welche Strecken / Zeiten sind mit Blick auf die Arbeitsstätte Eurer Meinung nach vertretbar?
  • Denkt Ihr, strengere Maßnahmen führen tatsächlich dazu, dass mehr Menschen Arbeit aufnehmen werden?
  • Könnte die Wirtschaft durch derartige Beschlüsse angekurbelt werden?
  • Sollten die Voraussetzungen, um Bürgergeld beziehen zu können, noch strenger werden? 
  • Sollten Leute, die dauerhaft massiv gegen Auflagen verstoßen, komplett aus dem Leistungsspektrum des Bürgergelds fallen?

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buergergeld-empfaenger-arbeitsweg-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buergergeld-empfaenger-arbeitsweg-102.html
https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslos-arbeit-finden/buergergeld/finanziell-absichern/voraussetzungen-einkommen-vermoegen
https://x.com/MarcoBuschmann/status/1809885773912555715

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Ich halte nichts von den strengeren Maßnahmen, denn ... 47%
Ich halte die strengeren Maßnahmen für sinnvoll, weil ... 42%
Ich habe dazu eine andere Meinung und zwar ... 12%
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Wisst ihr wie Geld funktioniert?

Der durchschnittliche Berufstätige verkauft ~90.000 Stunden seiner begrenzten Lebenszeit für Geld. Aber kaum jemand investiert auch nur 100 Stunden, um zu verstehen, was Geld überhaupt ist.

Sei ehrlich, wie viele der folgenden Fragen kannst Du beantworten:

1.) Was sind die Eigenschaften von gutem Geld?

2.) Was ist die Geschichte von Geld?

3.) Was ist die Österreichische Schule der Nationalökonomie?

4.) Was ist der Keynesianismus?

5.) Auf welcher Wirtschaftstheorie basiert die Währung, die Du nutzt?

6.) Was ist der Unterschied zwischen Geld und Währung?

7.) Wie wird unsere Währung erschaffen?

8.) Warum steigen Preise?

9.) Was ist der Cantillon-Effekt?

10.) Was ist Inflation?

11.) Warum sollen 2% Kaufkraftverlust pro Jahr gut für uns sein?

12.) Warum nicht 3%, 1% oder 0% Inflation?

13.) Sollte technologischer Fortschritt nicht alles billiger machen?

14.) Was ist Deflation?

15.) Warum behaupten keynesianische Ökonomen, dass Deflation schlecht sei?

16.) Wenn Deflation schlecht für die Wirtschaft ist, warum kaufen wir dann Computerhardware, deren Preis sich alle paar Jahre halbiert?

17.) Was ist hartes Geld und was weiches Geld?

18.) Was tun Zentralbänker?

19.) Wer hat unsere Zentralbänker gewählt?

20.) Warum dürfen Zentralbänker Geld drucken?

21.) Warum kommst Du ins Gefängnis, wenn Du Geld druckst?

22.) Was geschah 1971?

23.) Stimmt es, dass seit 2020 jeder 3. US-Dollar, den es je gab gedruckt wurde?

24.) Steigen die Preise oder wird unsere Währung entwertet?

25.) Wurden Dir die Antworten auf diese Fragen in der Schule beigebracht oder nicht?

Das knappste Gut, das Du jemals besitzen wirst, ist Deine Lebenszeit.

Verschwende sie nicht, Du lebst nur einmal.

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Monopoly mit dem echten Leben vergleichbar?

Hey Leute, es klingt eventuell komisch, aber ich wollte mal fragen ob man das Spiel monopoly mit dem echten Leben vergleichen kann? Ich will euch folgendes mal erklären:

Wir haben zu viert monopoly (classic) gespielt.

In der in kürzester Zeit übernahmen zwei personen stark die Oberhand und bauten sich häuser und Hotels, während man die anderen zwei personen bis zu bankrott ausbeutete. Die Preise waren zu dem Zeitpunkt so teuer, dass kleine scheine wie z.B. der 1,5,10,20 oder 50 monopoly dollar so gut wie wertlos waren.

Daraufhin spielten wir eine neue Runde monopoly direkt danach. Diesmal war es so, dass trotz mehrerer Runden es niemand so wirklich geschafft hat die Oberhand zu übernehmen und von jedem einzukassieren. Jeder hatte 1-2 häuser und das blieb auch so. Zudem Zeitpunkt war es dann plötzlich so, dass die kleinen monopoly dollar scheine viel öfters benutzt wurden als bei der Runde davor und somit stark an Kaufkraft und wert bekamen. Das ging so lange weiter bis schließlich wieder irgendjemand es schaffte viele Hotels zu bauen und den Rest ins bankrott stürzte.

Ich weiss es ist nur ein Spiel, jedoch Frage ich mich bis heute ob man monopoly auch mit dem echten Leben vergleichen kann? Zudem Frage ich mich ständig wieso in der ersten Runde das Kleingeld so gut wie nix mehr wert war und in der ersten Runde das Kleingeld wieder an Wert bekam? Es fühlte sich an wie eine Art Inflation in monopoly. Ich bin mir bewusst es ist nur ein Spiel aber es muss doch ein Grund dafür geben? Kann mir da jemand weiter helfen?

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