Meinung des Tages: Steht Deutschlands Wirtschaft vor dem "Abgrund" und wie kann sie sich erholen?

Als Wirtschaftsstandort schwächelt Deutschland derzeit enorm. Entsprechend wird auch über die anhaltende Konjunkturflaute diskutiert.

Der Verlust von Arbeitsplätzen droht

Beispielsweise in der chemischen Industrie macht sich deutlich, dass viele Unternehmen der Branche ihre Investitionen in Deutschland zurückfahren. Das wiederum bedeutet, dass eine aktive Deindustrialisierung in Gang ist, was als Konsequenz wiederum den Verlust von tausenden Arbeitsplätzen mit sich ziehen könnte. Die chemische Industrie fordert deshalb für den Ausgleich der hohen Strompreise Staatshilfen.

Deutschland wird fast Schlusslicht sein

Die Einschätzung des Internationalen Währungsfondserwartet (IWF) prognostiziert eine Rezession für Deutschland. Noch im April erwartete das IWF einen konjunkturellen Rückgang von 0,1 Prozent – nun wurde dieser korrigiert. Um 0,3 Prozent soll nach IWF in diesem Jahr die deutsche Wirtschaft schrumpfen. Damit wäre Deutschland unter den Industrieländern beinahe das Schlusslicht.

Unterschiedliche Probleme – viele Ansätze

Es macht sich nun bemerkbar, dass es viele angestaute Probleme gibt. Beispielsweise gehören dazu fehlende Fachkräfte, eine veraltete Infrastruktur, sehr hohe Steuern sowie Energiepreise und ein massiver digitaler Rückstand.

Habeck schlägt beispielsweise eine Subventionierung der Strompreise der Großunternehmen der Chemie- oder Metallbranche vor. Bis 2030 plant er dafür 30 Milliarden Euro ein – finanziert über neue Schulden. Danach hofft er, wird es genügend günstige erneuerbare Energie in Deutschland geben.

Lindner dagegen möchte ein Gesetz zur Steuererleichterung einführen. Prämien für Investitionen in den Klimaschutz sind dabei ein relevanter Punkt. Geschaffen werden sollen dadurch neue Impulse, welche letztlich zu mehr Wettbewerbsfähigkeit führen könnten.

Die Union fordert von der Ampelkoalition, für eine Senkung von Stromsteuer und Netzentgelten zu stimmen.

Bundeskanzler Scholz sieht die Herausforderungen als lösbar an - legt sich aber bezüglich eines möglichen Industriestrompreises weiterhin nicht fest.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt ihr über die wirtschaftliche Situation Deutschlands? Wie kann Deutschland wieder wettbewerbsfähiger werden? Was braucht es, um die Wirtschaft zu stärken und spürt ihr Auswirkungen der aktuellen Situation?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ampelkoalition-wirtschaftspolitik-100.html

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/iwf-prognose-deutschland-wirtschaft-schwaecher-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/union-wirtschaft-sofortprogramm-100.html

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Meinung des Tages: Die Wahlen in Sonneberg spalten die Gemüter - wie weit dürfen Aussagen über das Wahlergebnis und die Wähler gehen?

In Sonneberg hat der AfD-Kandidat Robert Sesselmann die Landratswahl gewonnen. Er ist damit der erste AfD-Landrat Deutschlands.

Der Thüringer Verfassungsschutz hatte erst kürzlich den AfD-Landesverband gesichert rechtsextremistische Bestrebung und Beobachtungsobjekt eingestuft. Unter anderem deshalb scheiden sich die Geister, was dieses Wahlergebnis angeht.
Diese unterschiedlichen Meinungen werden auch entsprechend kundgetan, sowohl von Privatleuten als auch von denjenigen, die offizielle Ämter besetzen. Doch nicht jede Äußerung wird gut aufgefasst.

Besonders in der Kritik steht die Aussage des Chefs des thüringischen Verfassungsschutzes, Stephan Kramer. Unter anderem sprach er von „20 Prozent braunem Bodensatz in der Bundesrepublik“ – und wird für diese Aussage scharf kritisiert. Mit dieser Aussage sei er, so seine Kritiker, zu weit gegangen.

Unsere Fragen an Euch: Geht Kramers Aussage zu weit oder hält sich diese im Rahmen? Wie weit sollten Aussagen über Wahlergebnisse im politischen Kontext gehen dürfen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und Diskussionen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.ndr.de/nachrichten/info/Verfassungsschuetzer-Ergebnis-der-AfD-ist-ein-Alarmsignal,audio1409916.html

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/thueringer-verfassungsschutz-chef-ueber-afd-sind-bei-etwa-20-prozent-braunem-bodensatz-li.363848

https://www.tagesschau.de/inland/regional/thueringen/landrat-stichwahl-sonneberg-100.html

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