Wahlen aussetzen in Ostdeutschland, als Mittel gegen die AfD?

Moin Community,

ich bin im dritten Semester Politikwissenschaften und unser Professor hat letzte Woche über den Anstieg rechtsextremer und autoritärer Tendenzen in der Gesellschaft gesprochen. Als Vorbereitungsmaterial für die letzte Woche diente die letzte Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Als es um Lösungsansätze ging, wurden verschiedene Optionen auf den Tisch gelegt und am Ende im Auditorium zur Abstimmung gestellt.

Ein Vorschlag war das Aussetzen von Wahlen in den neuen Bundesländern, bis zum Verbot der Alternativen für Deutschland bzw. der Prüfung dieser durch das Bundesverfassungsgericht. Dieser Vorschlag erhielt im Hörsaal eine 2/3 Mehrheit.

Lesenswert zu einem ähnlichen Thema ist auch folgender Spiegelartikel: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-wenn-bjoern-hoecke-sein-volk-befragt-gastbeitrag-a-548758a3-fc28-4fa5-ba4e-cbb239637647

Meine Frage an euch, könnte man die Notwendigkeit eines solchen Aussetzens von Wahlen der Bevölkerung (gerade in den neuen Bundesländern, ich selbst habe keine Berührungen mit Menschen aus dieser Region) vermitteln und wenn ja, wie?

Ich fand den Vorschlag eigentlich sehr gut, da man so Zeit gewinnen könnte und auch unser Professor vertrat die Ansicht, dass wenn man dieses Vorgehen nicht zur Routine werden lässt, es durchaus eine Option zum Schutze unser Demokratie wäre.

Schönen Sonntag euch allen,

Georg

Das Aussetzen von Wahlen ist keine Option. 96%
Das Aussetzen von Wahlenwäre eine Option. 4%
Das Aussetzen von Wahlen finde ich nicht gut, doch notwendig. 0%
Das Aussetzen von Wahlen zum Schutz der Demokratie könnte helfen. 0%
Demokratie, Faschismus, Ostdeutschland, Politikwissenschaft, Rassismus, Rechtsextremismus, AfD
Sollte es eine Obergrenze von Migrant:innen geben in den Städten?

FDP-Vize Wolfgang Kubicki will den Anteil von Migrant:innen pro Stadtteil deckeln, um so dem Entstehen von Parallelgesellschaften entgegenzuwirken.

Kubicki schlägt dabei eine Obergrenze für den Migrantenanteil pro Viertel von 25 Prozent vor.

„Wir müssen dazu beitragen, dass wir auch Viertel entflechten, dass wir die Residenzpflicht wieder einführen. Wir können nicht - wie in Frankreich - Banlieues sich entwickeln lassen, sondern müssen sagen: Ein Viertel einer Stadt darf nicht mehr als 25 Prozent Migrantenanteil [sic!] haben, damit keine Parallelgesellschaften entstehen“

Doch das ist mehr als rassistisch und auch Menschenfeindlich.

Vor allem muss man in Nazi-Gegenden wie z.B in Dortmund- Drostfeld anfangen, da Nazis komplette Stadtteile beherrschen und sich Parallelgesellschaften dort bilden genau wie in manchen Ostdeutschen Städten.

Anders als Dargestellt gibt es keine Parallelgesellschaften von „Migrant:innen“ , da es keine homogene Migration gibt sondern alles heterogen und damit Divers ist. Die Schwarze Frau aus China kann keine Parallelgesellschaft bilden mit z.B dem Trans-Mann aus Brasilien.

Sollte es eine Obergrenze von Migrant:innen geben in den Städten?

Wird die deutsche Politik rassistischer oder kommt es mir nur so vor?

Deutschland, Politik, Ausländer, Flüchtlinge, Integration, Migration, Rassismus

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