Moin Community,

ich bin im dritten Semester Politikwissenschaften und unser Professor hat letzte Woche über den Anstieg rechtsextremer und autoritärer Tendenzen in der Gesellschaft gesprochen. Als Vorbereitungsmaterial für die letzte Woche diente die letzte Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Als es um Lösungsansätze ging, wurden verschiedene Optionen auf den Tisch gelegt und am Ende im Auditorium zur Abstimmung gestellt.

Ein Vorschlag war das Aussetzen von Wahlen in den neuen Bundesländern, bis zum Verbot der Alternativen für Deutschland bzw. der Prüfung dieser durch das Bundesverfassungsgericht. Dieser Vorschlag erhielt im Hörsaal eine 2/3 Mehrheit.

Lesenswert zu einem ähnlichen Thema ist auch folgender Spiegelartikel: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-wenn-bjoern-hoecke-sein-volk-befragt-gastbeitrag-a-548758a3-fc28-4fa5-ba4e-cbb239637647

Meine Frage an euch, könnte man die Notwendigkeit eines solchen Aussetzens von Wahlen der Bevölkerung (gerade in den neuen Bundesländern, ich selbst habe keine Berührungen mit Menschen aus dieser Region) vermitteln und wenn ja, wie?

Ich fand den Vorschlag eigentlich sehr gut, da man so Zeit gewinnen könnte und auch unser Professor vertrat die Ansicht, dass wenn man dieses Vorgehen nicht zur Routine werden lässt, es durchaus eine Option zum Schutze unser Demokratie wäre.

Schönen Sonntag euch allen,

Georg