Bundeskanzler Olaf Scholz lässt es in der Ukraine-Krise an Führung fehlen. Scholz erscheint wie ein getriebener. Aus meiner Sicht sollte Deutschland für den Fall einer Eskalation folgende Maßnahmen vorbereiten:
- Reisewarnung für Russland, Aufforderung an alle deutscher Staatsbürger das Land zu verlassen
- Schließung der deutschen Botschaft und der Generalkonsulate in Russland
- Festnahme alle bekannten russischen Agenten, die nicht über diplomatische Immunität verfügen (entsprechende Beweise müssen natürlich im Voraus zusammengetragen werden)
- Ausweisung aller russischen Diplomaten
- Einstellung von Energieimporten aus Russland, sobald dies die Versorgungssicherheit nicht mehr gefährdet, Nichtzahlung von energiepolitischen Festgeldern, auch wenn diese vertraglich festgelegt sind
- Ausstattung der Bundeswehr mit allem, was kurzfristig angeschafft werden kann
Mit "Eskalation" meine ich beispielsweise die Einstellung von Gaslieferungen trotz vertraglicher Verpflichtung hierzu, das Bekanntwerden weiterer exzessiver Massaker an der ukrainischen Zivilbevölkerung wie in Butscha oder den Einsatz taktischer Nuklearwaffen.
Wie findet Ihr die Vorschläge?