Meinung des Tages: Der „Deutschland-Pakt“: Wie steht ihr zum Modernisierungsplan vom Bundeskanzler Olaf Scholz?

Die Schlagzeilen über die wirtschaftliche Situation Deutschlands nehmen kaum ein Ende. Inflation, schwächelnder Wirtschaftsstandort und vor allem Kritik an der Ampelkoalition. Bundeskanzler Olaf Scholz will nun mit dem „Deutschland-Pakt“ das Land wieder auf Vordermann bringen.

Darum geht es im „Deutschland-Pakt“

Das Ziel des Paktes ist es, Deutschland sowohl schneller als auch moderner und sicherer zu machen. Was in den vergangenen Jahren aufgeschoben wurde, soll nun aufgeholt werden, um den Stillstand zu beenden.

Einer der wichtigsten Aspekte ist dabei, Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Dafür sollen Bund und Länder ein Maßnahmen-Paket erarbeiten. Auch sollen etwaige Verfahren, etwa in Zusammenhang mit dem Wohnungsbau, vereinfacht werden. Auch soll die Energieversorgung bezahlbar und sauber werden.

Dazu kommt das Onlinezugangsgesetz. Bis zum Jahresende 2024 sollen mehr Leistungen, wie beispielsweise die Ummeldung des Wohnsitzes, Beantragung von Wohngeld, Führerschein, des Personalausweises und des Eltern- und Bürgergeldes digital zur Verfügung stehen.

Im kommenden Jahr werden vom Bund zudem Investitionen in Milliardenhöhe getätigt – etwa in klimafreundliche Mobilität, digitale Infrastruktur, Schienen, Brücken, Internet, Ladesäulen und den sozialen Wohnungsbau.

Auch soll es künftig einfacher werden, Start-ups zu gründen.

Dem Mangel an Fachkräften soll außerdem mit dem „Fachkräfteeinwanderungsgesetz“ entgegen gewirkt werden.

Reaktionen auf den Modernisierungsplan

Beim Arbeitgeberverband und auch bei mehreren Länderchefs stoßen Scholz Pläne auf Zustimmung.

Von Seiten der Union besteht jedoch Skepsis. So zeigte sich Friedrich Merz beispielsweise zwar aufgeschlossen und erklärte sich bereit, bei vernünftigen Vorschlägen mitzuwirken – doch äußerte Zweifel daran, ob Scholz seine eigene Koalition überzeugen kann. Für Merz steht fest: Erst muss innerhalb der Koalition Ordnung herrschen.

Der Inhalt der Pläne überzeugt ihn ebenfalls nicht vollkommen – einige Punkte seien schon seit langer Zeit von Länderseite gefordert worden. Die Vorhaben seien nicht wirklich neu, wurden lediglich seit Monaten von der Bundesregierung verschleppt, so die Kritik.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet ihr den „Deutschland-Pakt“? Sind die Pläne realisierbar? Können Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum dadurch gestärkt werden?

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/generaldebatte-bundestag-136.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/deutschland-pakt-reaktionen-100.html

https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/deutschland-pakt-2221564

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Mesut Özil, glänzendes Beispiel für Integration?

Hi, wie viele mitbekommen haben, ist der Integrations-Liebling der deutschen Medien Mesut Özil inzwischen schon so gut integriert, dass er sich der größten rechtsradikalen Vereinigung Deutschlands (den türkisch nationalistischen grauen Wölfen) zugehörig fühlt.

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Für mich zeigt genau DIESER VORGANG, wie schlecht die Integration von Menschen aus arabischen Ländern in DE funktioniert.

Da die derzeitigen Machthaber in unserer Gesellschaft es ablehnen, dass es so etwas wie eine deutsche Leitkultur gibt und jedes aufkeimen dieser nach größten Möglichkeit bekämpfen, sind viele junge Menschen heutzutage gänzlich orientierungslos was die Werte angeht, welche sie vertreten.

Die wenigsten ausländisch stämmigen Personen können sich nicht mit der deutschen Kultur und den deutschen Werten identifizieren, was zwangsläufig zu einer Feindseligkeit gegenüber der deutschen Gesellschaft führt, da diese als schwach und minderwertig wahrgenommen wird.

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Schon zu meiner Schulzeit vor c.a 20 Jahren, war es bereits uncool sich als Deutscher zu sehen.

Da hat jeder der nur einen Verwandten hatte der mal mit einem kleinen Zeh die polnische Grenze gestriffen hat automatisch behauptet, er sei ein Pole.

Dieser Zustand verschlimmert sich zunehmest, was für mich zeigt, dass die jetzige Art mit dieser Problematik umzugehen nicht mit den hier ankommenden Migranten funktioniert!

Es braucht meiner Meinung nach eine starke und selbstbewusste deutsche Leitkultur, damit die Menschen in Deutschland nicht gänzlich von der Gesellschaft weg in andere nationalistische Organisationen driften, die kein Interesse an dem fortbestehen Deutschlands haben.

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Was sagt ihr dazu ?

Ich bin schon gespannt auf eure Antworten und Kommentare.

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