Ernst gemeinte Frage :
Macht es euch nicht ein wenig bedenklich das heute die Meinungsfreiheit immer mehr eingegränzt und beschnitten wird?
Viele Meinungs-Aussagen (Kritik an der Regierung und deren Gesetze) werden immer öfter und regelmäßiger gelöscht. Selbst dann wenn es ganz sachlich und faktisch ohne Emotionen oder Beleidigungen geschrieben wird.
Ist euch das auch schon aufgefallen?
Nancy Faeser, die momentan amtierende Inninministerin in Deutschland, hat in einer Pressekonferenz wortwörtlich gesagt: "der Staat müsse auch Meinungen verfolgen, welche unterhalb der strafrechtlichen Relevanz liegen"
Sie hat auch rechtswidrig das regierubgskritische Compact Magazin auf sehr fragwürdige Weise verbieten lassen, welches sich später durch das höchste Bundesverfassungsgericht wieder freigekämpft und vom Gericht Recht bekommen hat. Das Compact Verbot wurde daraufhin vom obersten BVG wieder aufgehoben.
Aber warum darf eine Innenministerin einfach so geltendes Recht breche, ohne das es irgendwelche Konsequenzen für sie gibt?
Auch das sogenannte Netz-Durchsetzungsgesetz (Netz-DG) hat dafür gesorgt, dass Internet Platform dazu verpflichtet werden härter gegen Meinungen (Kommentare, Videos) vorgehen zu müssen wenn sie gemeldet werden, wohl gemerkt ohne zu überprüfen ob diese Meinungen auch tatsächlich gegen geltende Regeln verstoßen oder nicht.
Auf diese Weise können quasi alle unliebsamen Meinungen im Internet zensiert werden.
Jetzt werden sogar "Trusted Flagger" von der Regieung beauftragt, finanziert und eingesetzt um unliebsame (regierungskritische) Meinungen im Internet aufzuspüren und zu löschen.
Wo soll das noch hinführen? Ist das erst der Anfang? Es ist nur eine Frage der Zeit bis immer mehr Menschen merken was hier abgeht und sich dagegen wehren werden
