Massendemos: Was ist die Motivation gegen die, nach dem GG zugelassene Partei, AfD zu demonstrieren oder nicht daran teilzunehmen?

Das GG ermöglicht jeder Partei sich gleichberechtigt am Meinungsbildungsprozess zu beteiligen. Wenn die Regierung oder Parteien das Bekenntnis der AfD zur FDGO anzweifeln haben, sie die Möglichkeit bei dem BVG eine Klage einzureichen. Das BVG und der EuGH haben dann die Möglichkeit den Verbotsantrag zu prüfen und die Partei zu verbieten oder eben von den Vorwürfen frei zu sprechen.

Das GG gibt Versammlungs, Vereinigungs- und Meinungsfreiheit. Wählen müssen frei und gleich sein. Artikel 3 des GG verbietet es jemanden aufgrund seiner politischen Anschaung zu benachteiligen. Insbesondere vor Wahlen, im Juni wird das EU Parlament gewählt, müssen Amtsträger das Neutralitätsgebot und das Benachteiligungsverbot einhalten. Demokratie braucht Chancengleichheit der Parteien

Das Demonstrationsrecht wurde in Demokratien bisher als Instrument zur Kritik an der Regierung genutzt. In Russland oder der DDR wurde allerdings Demos von Regierungsparteien gegen die Opposition organisiert.

Parteien, Verbände, Gewerkschaften, FFF und Vereine haben unter einem gemeinsamen Motto in verschieden Städten zu Anti AfD Demos aufgerufen und mobilisiert. Amtsträger wie Scholz oder Baerbock haben sich an Demos beteiligt und mehrere Bürgermeister sprachen auf Anti AfD Protesten.

Warum nimmst du, oder hast du, an Anti AfD Demos teilgenommen? Willst du Druck auf die Regierung ausüben um sie endlich zu einem Verbotssntrag zu drängen? Oder setzest du dich unabhängig von den gesetzlichen Vorgaben für ein Verbot der Partei, oder rechten Parteien generell ein? Willst du potentielle Wähler der AfD gesellschaftlich ächten und ausschließen um so Druck auf ihre Wahlenscheidung ausüben? Welche Forderung richtest du an die AfD oder ihre Wähler?

Warum nimmst du nicht an den Anti AfD Protesten Teil? Achtest du das Recht jeden Bürgers sich gleichberechtigt am Meinungsbildungsprozess teilzunehmen. Bevorzugst du die in der repräsentativen Demokratie vorgesehenen Weg, dich durch das Engagement in einer Partei mit der AfD auseinanderzusetzen? Setzest du in Diskussionen auf die Stärke des Sacharguments? Betrachtest du den Schutz von politischen Minderheiten als festen Bestandteil von Pluralismus und Demokratien?

Regierung, Recht, Demokratie, Die Grünen, DIE LINKE, FDP, Grundgesetz, SPD, Wahlen, AfD, Parlamentarismus
Wieso sagen Professoren und Studenten immer die größte Gefahr ist weiße Überlegenheit, die größte Gefahr sind die Linken (kommunistische Ideologien)?

Die Linke ist die größte Gefahr, vor allem kommunistische Ideologien.

Ich habe selber "studiert" sozusagen vor 2 Jahren und kenne den Sozialkonstruktivismus (Critical Whiteness, Gendern, Sozialpsychologie usw.)

Aus der Crirical Race Theory heißt es auf dem akademischen Sektor, die größte Gefahr sei die weiße Überlegenheit (englisch. White Supremacy)

Gleichzeitig heißt es wie brauchen wieder den Kommunismus, da der Markt seit dem Zerfall der Sowjetunion nur noch uns alle ausbeuten.

Die größte Gefahr ist nicht weiße Überlegenheit wenn es auf die Trump-Ära bezogen ist oder falls das auf die Trump-Ära bezogen wurde.

Die größte Gefahr sind die Kommies.

Linke haben jedes einzelne Land ruiniert dass sie regiert haben.

Josef Stalin hat 20 Millionen Menschen in den Gulags durch Todesarbeit, Hinrichtung, stalinistische Säuberungen, sehr schlechter medizinischer Versorgung verrecken oder einfach verhungern lassen.

Mao Zedong hat 60 Millionen Menschen verhungern lassen oder durch Mangel an Plan in der Wirtschaft seiner Planwirtschaft verhungern, hinrichten oder durch schlechter medizinischer Versorgung verrecken lassen.

Pol Pot hat 10-25 % seines eigenen Volkes auf Unzufriedenheit mit der kommunistischen Diktatur hinrichten oder auch aus Mangel an Plan in der Planwirtschaft durch Mangel an medizinischer Versorgung oder Nahrung verhungern und verrecken lassen.

Kim Jong-un lässt nicht Wähler von ihm, politische nicht-kontrollierte Oppositionen, Flüchtlinge die nach Süden zu flüchten versuchen oder auch nur Leute die bei einem Hausbrand nicht als allererstes das Portrait von ihm selbst retten, von seinen Kampfhunden zerfressen.

China, Politik, DIE LINKE, Diktatur, Gesellschaft, Kommunismus, Marx, Marxismus, Nordkorea, Politiker, Sozialismus, Stalin, Stalinismus, Lenin, Leninismus, Mao Zedong, Sozialisten, Kim Jong Un, Politikerinnen, Linke

Meistgelesene Beiträge zum Thema DIE LINKE