Wollte oder konnte man nicht in die Infrastruktur investieren?
Bei ähnlichen Fragen heißt Oft wird gesagt der Wähler interessiert sich nicht ob jetzt in 5 Jahren mega wichtige Brücke fertig wird
Regen sich auf wenn die Brücke aus welchem Grund auch immer nicht gebaut wird
Wie stellt den Wähler klar jetzt die Brücke bauen renovieren statt statt später
5 Antworten
Die hier teilweise so schlecht geschriebene Schuldenbremse war vor Jahren nach langer Diskussion eingeführt worden, damit die nächsten Generationen nicht durch die Schuldenlast und Zinszahlungen handlungsunfähig werden, da dies Milliarden aus dem Bundeshaushalt bedeutet, die u.a. im Sozialbereich fehlen würden. Da unter der GroKo aber auch für die Öffentlichkeit nicht wirklich zu verkaufen keine sozialen Einschnitte erfolgen konnten, blieb nur Sparen in allen möglichen Ressorts. Schaut man sich die Zahlen an (Deutscher Bundestag - Haushalt 2023: Schuldendienst wird deutlich teurer), dann sind das für 2023 bereits knapp 30 Mrd. nur an Zinsen - ohne Tilgung.
Natürlich gehört auch - wie so häufig - Desorganisation in der Verwaltung dazu und aus Sicht von außen mangelhafter gesunder Menschenverstand.
Tatsächlicher Grund ist aber, dass die in den 60er- und 70er-Jahren gebauten Brücken auf eine extrem niedrigere Nutzungszahl an Fahrzeugen und insbesondere LKWs ausgelegt/bemessen wurde. Brücken mit 2 Fahrspuren, die eigentlich 3 benötigen oder mit Aufwand die Standspur zur Fahrspur umgewidmet wurde, können immer nur Provisorien sein, die zudem noch mehr statisch/dynamisch belastet werden. siehe auch am Bsp. A45: Sperrung der A45: Neubau der Brücke Rahmede hat begonnen (adac.de)
Bzgl. der Projektzeit haben wir durch die typisch deutsche Überregulierung im Planungs- und Baurecht mit Verzögerungen zu rechnen, die auch die Kosten treiben. Aus meiner Sicht habe ich den Eindruck, dass wir auch in der Bauausführung mangels Kompetenz einiger Protagonisten mangels professionellem Projektmanagement mit Bauverzögerungen kalkulieren muss.
Mitunter lese ich auch, dass man zu günstigen Zinszeiten Kredite aufnehmen muss. Das ist generell richtig, aber nur für Investitionen, die direkt eine Grundrendite abwerfen. Die Sanierung einer Brücke bringt per se erst einmal gar keine konkrete Rendite (berücksichtigt man die kleine Mauteinnahme einmal nicht). Es wird lediglich der immer weiter zunehmende Warentransport per LKW gefördert. Nachhaltiges Ziel ist es aber, mehr Transport über die Schiene abzuwickeln.
Man wollte nicht.
Vor Jahren wurden massive Mängel festgestellt, nichts getan, dann wieder Mängel festgestellt, noch Schlimmere, nix getan. Dann so "Oh, huch, die Brücke ist ja Schrott, muss man sprengen, upsi, sorry Lüdenscheid (oder hier irgendeine Stadt einfügen), ihr seid leider jetzt gekniffen"
Manche Politiker wissen scheinbar ganz genau, was "der Wähler" will, vielleicht haben sie mit ihrem Nachbarn gesprochen oder einen richtig teuren Berater in Berlin zur Situation in Hessen befragt.... jedenfalls nicht die, dei die Infrastruktur brauchen.
Der Sparwahn tut sein Übriges, das ist doch echt ein Schwachsinn sonders Gleichen. Statt ordentlich Geld aufzunehmen wenns billig ist und zu investieren spart man sich kaputt bis alles in Trümmern liegt. DANN muss man um teures Geld betteln gehen aber so weit denken die Verantwortlichen offensichtlich nicht - sie liegen dann eh schon mit dem Hintern in der Urne.
Man wollte nicht.
Wenn es um Straßeninfrastrktur geht, dann ist es meistens Straße vs Bahn. Die Straße alleine generiert keine Gelder und in den Ausbau bzw. den Erhalt fließen jährlich ca. 8 Mrd. Euro. Die Bahn generiert sehr viele Gelder und in den Ausbau fließen staatlicherseits pro jahr 10 Mrd. Euro. Gleichzeitig ist der Service mau, aber es gibt trotzdem nette Boni für die Bosse.
Und grundsätzlich stellt sich immer die Frage, wofür gibt man Geld aus, wofür nicht. Man kann Geld in die EU schießen, in NGOS, in Entwicklungshilfe und in was weiß ich für Projekte.
Das ist eine bewusste Entscheidung der Regierung, was man finanziert. Und was wer davon auch immer hält, ist alleine ihm überlassen ^^
Man wollte nicht.
Merkel hat den unendlich schwachsinnigen Satz geprägt der Staat sei wie eine schwäbische Hausfrau.
Deshalb kann man heute ein Drittel aller Brücken abreißen.
Und Union und FDP machen mit der Schuldenbremse weiter in dieser Abwärtsspiralem
Die Schuldenbremse muss endlich weg. Ein Staat kann sich nicht reich sparen, nur reich investieren.
Es geht nicht um die Menge der Schulden sondern um das Verhältnis zu der Wirtschaft. Japans Wirtschaft ist so viel Stärker als Deutschlands weil sie viel mehr Schulden gemacht haben um zu Investieren in die Wirtschaft.
Zudem kommt der Punkt Schulden im Ausland, den die Masse nicht versteht. Deutschland hat keine Schulden im Ausland, wie Länder der dritten Welt.
Wir können uns im Inland Schulden bei Banken leisten bis zum Abwinken. Ein Staat kann nicht pleite gehen. Was sollen die Banken denn tun? Sie sind abhängig vom Staat. Das wissen wir spätestens seit 2008.
Das war eine gewollte Entscheidung und betraf nicht nur Brücken. Dem Fetisch der schwarzen 0 wurde alles untergeordnet und dies in einer Zeit von 0 Zinsen, teils sogar Negativzinsen. Jetzt sind wir von den G7 das Land mit den niedrigsten Schulden und dafür einer Infastrutr eines Schwellenlandes.
Aber völlig überschuldet sollte staat nicht sein zbw sie können nicht 10 Euro einhem und 1 Millionen Euro ausgeben