Das „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW) wurde im Januar 2024 gegründet. Die meisten der Gründungsmitglieder waren einst Teil der Partei „Die Linke“. Das BSW stellt dabei eine Mischung aus tendenziell linker Herangehensweise bei sozioökonomischen, dafür aber einer konservativen Haltung bei gesellschaftspolitischen Fragen dar. Umfragen zeigen: Das BSW könnte stark werden – stark genug für eine Koalition mit der CDU?
Landtagswahlen in Sachen, Thüringen und Brandenburg
Ministerpräsident Michael Kretschmer erwartete bereits früher ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der AfD und CDU in Sachsen. Dort wird im September der Landtag neu gewählt. Laut einer Umfrage von Insa könnte sich seine Prognose bewahrheiten: Derzeit bekäme demnach die AfD rund 32 Prozent der Stimmen, die CDU 30 und auch das BSW 15 Prozent.
In Thüringen, wo ebenfalls im September der Landtag gewählt wird, sieht die Stimmung etwas anders aus. Die AfD kommt laut Umfrage auf 28 Prozent, das BSW sogar auf 21. Die CDU steht derzeit bei etwa 23 Prozent, erhofft sich aber, stärkste Partei werden zu können.
In einer weiteren Umfrage zur Landtagswahl in Brandenburg zeigt sich: Auch hier ist die AfD derzeit mit 29 Prozent auf Platz 1, gefolgt vom BSW (17 Prozent) und der CDU (16,5 Prozent).
Die Prognosen überraschen viele – einen solchen „Start“ des BSW hätten viele wohl nicht erwartet. In Thüringen zeichnet sich bereits ab: CDU und BSW schließen eine Zusammenarbeit nicht aus. Derzeit gibt das BSW an, eine Koalition mit der AfD auszuschließen.
Entscheidungshoheit bei den Landesparteien
Eigentlich hatte CDU-Chef Merz eine Zusammenarbeit mit dem BSW abgelehnt. Nun scheint es, als wäre damit lediglich eine Koalition auf Bundesebene gemeint gewesen. Denn die Koalition auf Landesebene wird nicht gänzlich ausgesprochen.
Merz stellte im Sommerinterview klar, dass für ihn die Entscheidungshoheit bezüglich einer möglichen Koalition auf Landesebene auch bei den CDU-Landesparteien liegt.
Aus Merz‘ Sicht ist das BSW in vielen Punkten „extrem links“, gleichzeitig aber bei Themen wie Migration beispielsweise eher auf der Seite der AfD.
Unsere Fragen an Euch:
- Wie bewertet Ihr die Ergebnisse der aktuellen Umfragen der drei Bundesländer, in denen bald gewählt wird?
- Welche Koalition würde in Euren Augen Sinn machen?
- Wie ordnet Ihr die "Klarstellung" der Einstellung der CDU bezüglich möglicher Koalitionen ein?
- Wie schätzt Ihr das neue BSW ein?
- Sollten CDU und BSW koalieren?
Wir freuen uns auf Eure Antworten! Viele Grüße
Euer gutefrage Team
Quellen:
https://www.tagesschau.de/inland/diskussion-cdu-bsw-100.html
https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/thueringen.htm
https://dawum.de/Brandenburg/
https://www.wahlrecht.de/termine.htm
Können Neuwahlen überhaupt stattfinden? Dafür braucht es doch zwei Drittel Zustimmung im Landtag und ich könnte mir vorstellen, dass die AfD das nicht zulassen würde.