Warum fordert man ein Partei-Verbot der AfD im Sinne der Demokratie?
Zumal man bedenken muss, dass die AfD sich durch Wählerstimmen nach oben gearbeitet hat, nicht durch Wahlbetrug oder ähnliches. Man kann doch nicht einfach 20 Prozent der Bevölkerung die Wahlstimme wegnehmen. Das ist doch total undemokratisch. Und schreibt die AfD in ihrem Grundsatzprogramm nicht, dass sie eine direkte Demokratie einführen möchte? Ich meine, es muss ja nicht unbedingt das stimmen, was im Wahlprogramm steht, aber es ist doch Quatsch wenn man sagt, die AfD möchte die Demokratie abschaffen, wenn das doch garnicht stimmt. Kann mich jemand aufklären?
MfG
Die Frage ist, warum man ein Partei-Verbot fordert, um die Demokratie zu stärken? Warum soll die AfD so Demokratie-feindlich sein? Sie schreibt doch in ihrem Grundsatzprogramm, dass sie eine direkte Demokratie einführen möchte. Kann mir jemand das bitte erklären?
12 Antworten
Warum man das fordert, kann ich mir auch nicht genau erklären. Ich kenne zwar die Gründe für das Verbot und finde die AfD auch völlig daneben, aber ein Verbot wird nichts bringen, außer das noch mehr Leute in genau in diese Richtung denken. Man sollte eher selbstkritisch sein und darüber nachdenken, was man vielleicht anders/besser machen sollte, um den Zulauf der AfD zu begrenzen. Aber da ich kein Politiker bin, belasse ich es bei diesen Gedanken und hoffe, dass alle zeitnah zur Besinnung kommen werden und einen guten Mittelweg finden
verbotene Früchte sind nun einmal interessant....stand schon so in der Bibel :D
Die AfD wird mancherorts bereits vom Verfassungsschutz beobachtet und zeigt definitiv teils antidemokratische Züge. Folglich sollte man ein Parteiverbot tatsächlich überdenken. Es ist schlussendlich die Entscheidung der Partei, ob sie demokratiefeindliche Strömungen duldet oder ausschließt und ob ihr das zum Verhängnis werden kann oder nicht.
Es ist nun mal aber so, dass das Interesse hierfür nicht sonderlich groß zu sein scheint. Dementsprechend ist es auch nicht abwegig zu vermuten, dass die Parteispitze diese Ansichten teilt. In diesem Fall wäre ein Verbot unumgänglich.
Die Demokratiestudie der SPD nahen Friedrich Ebert Stiftung besagt jeder der an den Informationen vom öffentlich Rechtlichen zweifelt, ist ein Antidemokrat. Oder Nancy Fässer und ihr Kampf gegen rechts. Oder die Propaganda von Funk und co..
Kannst Du mir die besagte Demokratiestudie bitte mal verlinken?
Ich hab mir die Passage jetzt nochmal durchgelesen und das steht da halt nicht. Da steht drin, dass der Anteil an Menschen, die der Demokratie misstrauisch gegenüberstehen, höher unter denen ist, die keine Öffentlich-Rechtlichen konsumieren.
Niemand fordert ein AfD-Verbot, weil es keine Instanz gibt, die ein Verbot auf Zuruf erlassen kann.
Ansonsten ist das Partei-Verbot ein probates Mittel, um als wehrhafte Demokratie sich gegen eine Partei zu verteidigen, die eben diese Demokratie gefährdet und somit auch demokratisch vollkommen legitim.
Ob die AfD verboten werden muss entscheiden Juristen. Ob man das nun richtig findet oder nicht ist völlig egal.
Aber sicherlich hat ein Verbot der Partei auch negative Folgen da das ganze ledigliche deren Opferrolle bestärkt. Völlig klar, muss man sich bewusst machen. Zudem werden die Wähler dann zur nächsten Partei gehen.
Die AfD nutzt doch alles, was andere machen, um sich in der Opferrolle zu inszenieren - da kann man auch getrost ein Verbotsverfahren einleiten.
Es hätte auch den Nebennutzen, dass alles was die Partei gegen die Demokratie unternimmt, öffentlich wird und sich niemand mehr herausreden kann er hätte es nicht gewusst.
Die nächste Partei ist derzeit nicht so krass demokratiefeindlich wie die AfD. Neue derartige Strukturen aufzubauen kostet Zeit, Geld und viel Energie.
Weil diese Partei vielen nicht in den Kram paßt.
Der Begriff "Demokratie" hat dabei meiner Meinung nach nur Alibifukntion.
Die Grünen und die SPD haben auch gezeigt, dass sie nicht so demokratisch sind, wie sie von sich behaupten