Wer bestimmt eigentlich was Hass und Hetze ist?

4 Antworten

Von solchen Befindlichkeits-Gesetzen halte ich überhaupt gar nichts.

Ich finde sie sogar gefährlich und einen Schritt hin zum Verbot der freien Meinungsäußerung.

Ich erinnere mich an Diktaturen, wo jemanden ein Witz über einen Politiker den Kopf kosten konnte und man sowas nur seinen besten Freunden hinter vorgehaltener Hand erzählte.

Einige Leute können Kritik nicht akzeptieren und frönen der Cancel Culture.

Das halte ich für hochgradig bedenklich und völlig undemokratisch.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Langjährige Erfahrung in der Parteipolitik und als Reporter

Dreistein723 
Beitragsersteller
 20.12.2023, 20:22

Danke, besser hätte ich es nicht scheiben können. Meine 4 in Deutsch hängt mir an bis ewig.

Also, ist den zuständigen bzw. staatlichen Stellen in Sachen Willkür Tür und Tor geöffnet?

Leider ja, in einem gewissen Maß schon. Es schränkt die Meinungsfreiheit noch weiter ein und ich sehe schon, dass ganz normale Aussagen als Hetze gewertet werden.

Das ist kein guter Schritt, sondern ein weiterer Schritt zum Abbau der Meinungsfreiheit unter dem Deckmantel des Schutzes vor Hass und Hetze.


Dreistein723 
Beitragsersteller
 20.12.2023, 20:30

Das sehen wohl Viele so, ich schreib's halt hier als Beitrag für ein gelingendes Miteinander. Das Problem ist dass das gesamte politische Berlin dahinter steht, also auch die Union. Das gilt ja auch für die Asyl- und Migrationspoltik welche die Union zu allererst zu zu verantworten hat.

So, und wen von diesen Ehrenmänner/Parteien soll ich jetzt wählen? Schon allein wenn ich an die Änderungen im WEG mit Duldung der SPD denke ... diese Partei stimmt der Enteignung kleiner Wohnungseigentümer zu, unfassbar. Und so geht's grad weiter ... endlos !

Im Zweifelsfall ein Gericht.

in Sachen Willkür Tür und Tor geöffnet ?

Nope.

Plenken ist Mist.


Dreistein723 
Beitragsersteller
 20.12.2023, 20:47

Au au, Dein Vertrauen in deutsche Gerichte möchte ich haben. Hab' ich nicht. "Nope" und "Plenken" kenn' ich nicht, sorry.

Haha, heißt Nope "no hope"? Merk' ich mir, danke ! Squiiiiik !

Hey, du bringst mich in Form. Nooooo, Plenken ist okay bei Ausrufe- und Frage-zeichen, weil die sonst viel zu eng/zu nah draufsitzen. Da schreit jeder Grafiker. Und wo wir schon dabei sind: Es heißt "selber" und nicht "selbst", jou ! Usw. usf.! Ich bin überzeugter Diletantt !

Ja, genau das ist das Problem: Nicht objektive Kriterien regeln, was sagbar oder unsagbar ist, sondern der tagesaktuelle Diskurs legt fest, was aktuell erlaubte Meinung und was bereits Hass ist.

Gibt ja auch immer mal wieder Rochaden: Wer gestern vor antisemitischen Migranten gewarnt hat, war ganz doll rechts und islamophob. Inzwischen hat es auch die linke Journaille gemerkt, was wir uns da ins Land geholt haben.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Ehemaliger Kommunalpolitiker und Mandatsträger

Dreistein723 
Beitragsersteller
 20.12.2023, 20:40

Ja, danke, diese Worte lesen sich so harmlos, sind aber genau das Gegenteil, sie zeigen nämlich den Ausverkauf Deutschlands wie er leibt und lebt. Ich empfehle Jedem mal auf Phoenix in den Bundestag zu schauen und dann zu entscheiden welche Partei den größten Wahrheitsfaktor hat. Fängt mit A an. Und welche Partei drischt das meiste Stroh? Ich würd' sagen "Alle anderen"! Ist meine Meinung, ich lasmich gerne vom Gegenteil überzeugen.

P.s.: Der Antifaschismus ist der neue Faschismus ! So wird's kommen wenn's so weiter geht. Sieht man gut an Cancel Culture, die ist ja die Nachfolgerin von ? Darf ich nicht schreiben sonst werde ich wieder gelöscht. Das ist kein Vorwurf an gutefrage (Die müssen ja so agieren) sondern zeigt auf wie weit wir schon sind.

zalto  20.12.2023, 20:53
@Dreistein723

Das treibt ja auch wilde Blüten: Plötzlich stehen Feministinnen am Pranger, nur weil sie Frauenrechte, für die sie jahrzehntelang gekämpft haben, auf 'echte' Frauen begrenzt sehen möchten.
Immobilienkonzerne, die vor kurzem noch enteignet werden sollten, stehen am Pranger, weil sie zu wenige Wohnungen für die ganzen Neubürger gebaut haben. Ja, warum auch, wenn man eh enteignet werden soll. Und wovon, wenn die Mieten gedeckelt werden?

Der Wahnsinn hat hierzulande Methode. Aber immer mehr bemerken es und stellen kritische Fragen.