Was passiert, wenn van der Bellen keinen Regierungsbildungsauftrag erteilt?
Heute hat uns die Zeitung der Standard, liebe Freude, die interessanteste Information mitgeteilt, die derzeit vorhanden ist:: Van der Bellen will keinen Regierungsbildungsauftrag erteilen.
Und das bedeutet nicht nur, dass nunmehr keine Regierung existiert, sondern es existieren daher auch kein erster, zweiter und dritter Parlamentspräsident, der Nationalrat wird dadurch beschlussunfähig, das 6 Augen Prinzip löst sich auf und damit die Verfassung von "Deutsch"österreich.
Bedeutet dies aber, dass wir automatisch dann auch auf den alten Staat zurückgefallen sind, oder müsste "Deutsch"Österreich offiziell bekannt geben, sich aufgelöst zu haben?
Was meint Ihr?
4 Antworten
Hä?
Ob VdB den Regierungsbildungsauftrag erteilen wird oder nicht, ist noch nicht bekannt. Das steht auch in dem von dir verlinkten Artikel - bereits im Titel.
Und das bedeutet nicht nur, dass nunmehr keine Regierung existiert, sondern es existieren daher auch kein erster, zweiter und dritter Parlamentspräsident, der Nationalrat wird dadurch beschlussunfähig, das 6 Augen Prinzip löst sich auf und damit die Verfassung von "Deutsch"österreich.
Bedeutet dies aber, dass wir automatisch dann auch auf den alten Staat zurückgefallen sind, oder müsste "Deutsch"Österreich offiziell bekannt geben, sich aufgelöst zu haben?
Was fantasierst du dir da zusammen?
Der Regierungsbildungsauftrag ist kein Teil der Verfassung, aber üblich. Von rechtlicher Seite her kann der Präsident diesen jedoch jeder x-beliebigen Person geben oder niemandem - eben, weil es dazu keinen Gesetzestext gibt.
Das entscheidet alleine er und im Endeffekt ist es komplett egal ob oder wer diesen bekommt. Es geht darum, eine Mehrheit zu finden. Wie diese zustande kommt, ist egal.
Ah ok, er hat zugegebenermaßen mit seinen seltsamen “Texten” einen gewissen Unterhaltungswert, leider unfreiwillig.
Ausschließen kann man das leider nie, obwohl er ja nicht wirklich überzeugend Schreiben kann, ich empfinde das meistens nach zwei Sätzen als arg wirr.
Dass es leute gibt, die das glauben, sieht man ja an den Upvotes und Dankessagungen.
Nein, weder wird "Deutschösterreich" aufgelöst, noch wird das Land wieder ein Kaiserreich mit Dir als Kaiser.
In dem von Dir verlinkten Artikel steht klar, dass die alte Regierung weiter geschäftsführend im Amt ist. Das ist auch das übliche Prozedere.
Ebenso wird daraus klar, dass van der Bellen nur aktuell niemanden den Regierungsauftrag übergeben will, sondern den Parteien Zeit geben will, miteinander zu reden.
Erstens ist das im Standard-Artikel nur eine theoretische Überlegung, da steht nirgends, dass Van der Bellen das wirklich vorhat. Zweitens ist es nicht so zu verstehen, dass es überhaupt nie wieder einen Kanzler geben soll. Sondern nur, dass VdB möglicherweise die Parteien erstmal alleine wurschteln lässt, bis sie sich geeinigt haben.
Dann geht Österreich an Ungarn und VdBellen wird Kaiser.
Nicht verwirren lassen, der Fragesteller ist so eine Art österreichischer Reichsbürger.