Was passiert wenn Habeck🟢 unser🇩🇪 Kanzler wird?
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/habeck-anzeigen-hassnachrichten-100.html
Habeck hat bereits gegen 700 Menschen Anzeige geschrieben und das kurz vor der Wahl. Was würde passieren wenn er Kanzler wird? Ist es dann aus mit unserer halbwegs "Demokratie"?
Ist die Angst berechtigt dass man Haftstrafen bekommt, wenn man die grüne Ideologie nicht befürwortet, unter den Grünen?
Oder hat er sowieso schlechte Chancen?
13 Antworten
Da werden Deutschland, die Industrie, der Bürger nichts mehr zu Lachen haben...
Aber 220.000Euro so nebenbei verdient zu haben mit Anzeigen gegen jene, für die Habeck Kanzler sein möchte - irgendwas scheint in seinem Hirnstübchen falsch zu laufen...
Bei Baerbock sieht das nicht unähnlich aus: Hat bereits etwa 134.000Euro nebenbei abkassiert...
Ganz herausragend ist hier unsere Kriegstreiberin Strack-Zimmermann mit ihren bisher sage und schreibe knapp 1.900 Anzeigen: Um die 500.000Euro...
Ich sage nur: Agentur 'So Done'...mitgegründet von der FDP-Politikerin Brandmann -Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen (was für eine Häme: FDP und Liberal!), 95% Erfolg aller Anzeigen, Urteil: Schnitt 561Euro, 50/50Teilung Agentur und Ankläger (KlientIn)...
...und deren erfolgreichste Klientin ist, wer? Genau! Strack-Zimmermann...
Ein Schelm, der böses...
Gruß Fantho
Die Agentur 'So Done' übernimmt die Kosten der Anklagen vor Gericht. Bei gefälltem Urteil erhält die Agentur im Namen des Anklägers (zB Habeck) die Entschädigung: Durchschnitt laut 'So Done' 561€. Davon behält die Agentur 50% und der Ankläger ebenfalls 50%
Gruß Fantho
Ist die Angst berechtigt dass man Haftstrafen bekommt, wenn man die grüne Ideologie nicht befürwortet, unter den Grünen?Ich bin sowohl für Meinungsfreiheit, als auch gegen Hass im Internet.
Die Demokratie mit Strafanzeigen retten zu wollen problematisch.
Natürlich gelten auch für Politiker die Rechte die für Jedermann gelten. Auch Politiker müssen sich gegen Hass und hetze wehren können, sollten dabei aber ein angemessenes Maß und den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wahren.
Robert Habeck und die Schwachkopf-Affäre
Im Zweifel für die Freiheit und nicht für den Strafantrag
Die Zusammenarbeit von Minister Habeck mit der gemeinnützigen Organisation HateAid * sehe ich als unproblematisch, die Zusammenarbeit mit Rechtsanwalts-Kanzleien hingegen als zumindest überprüfenswert an.
- Wer bezahlt die RA-Kanzleien für ihre Tätigkeit, der Steuerzahler oder Min. Habeck, bekommt Min Habeck "Zuwendungen" als "Regenmacher" von den Rechtsanwälten ? Wird hier bereits an einer Karriere " nach der verlorenen Wahl und Abdankung als Minister" gestrickt ?...Fragen über Fragen, die hoffentlich umfasst geklärt werden.
- Generell gilt der Grundsatz das man dem Geld folgen muss um die Wahrheit heraus zu finden.
- In Deutschland schützt das Grundgesetz die Meinungsfreiheit. Jeder hat das Recht, seine Meinung zu äußern, auch wenn sie von der vorherrschenden politischen Ideologie abweicht.
Stand: 14.08.2024 15:22 Uhr
Habeck arbeitet demnach mit spezialisierten Anwaltskanzleien und der Organisation HateAid* zusammen.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/habeck-anzeigen-hassnachrichten-100.html
(HateAid)Rechtsformgemeinnützige GmbHGründung11. Dezember 2018SitzBerlin, BrüsselZweckStärkung von Menschenrechten im digitalen RaumSchwerpunktEinsatz gegen Hassrede im InternetMethodeBeratung, Prozesskostenfinanzierung, Rechtsdurchsetzung, Gesetzesvorschläge, Medien- und Öffentlichkeitsarbeit, AdvocacyAktionsraumDACH, EUGeschäftsführungAnna-Lena von Hodenberg und Josephine BallonEigentümerCampact (50 %), Anna-Lena von Hodenberg (25 %), Fearless Democracy e.V. (25 %)Umsatz4,765,270 Euro (2023)Beschäftigte58 (2024)Websitewww.hateaid.orgHateAid (von engl. ,hate‘/,Hass‘ und ,aid‘/,Hilfe‘) ist eine gemeinnützige GmbH zur Beratung und Unterstützung von Betroffenen von Online-Hassrede und Hasskommentaren mit Sitz in Berlin. Die Organisation ist unabhängig und überparteilich. Sie wurde 2018 von den Nichtregierungsorganisationen Campact und Fearless Democracy zusammen mit Anna-Lena von Hodenberg ins Leben gerufen[1] und wird von Hodenberg sowie Josephine Ballon geführt. Ihrem Selbstverständnis nach setzt sich die Organisation für Menschenrechte im Netz ein und klärt über gesamtgesellschaftliche Gefahren im digitalen Raum für Demokratie und Meinungsfreiheit auf.
Vizekanzler Habeck geht gegen Hassnachrichten vor: Seit April 2023 erstattete er einem Bericht nach in Hunderten Fällen Anzeige - auch wegen konkreter Gewaltandrohungen. Die Sicherheitsmaßnahmen seien ausgebaut worden.
Immer öfter wollen deutsche Politiker die Demokratie mit Strafanzeigen retten. Das muss scheiternDie grünen Minister Robert Habeck und Annalena Baerbock stellen so viele Strafanträge wie niemand sonst in der Bundesregierung. Doch man kann die politische Auseinandersetzung nicht an Gerichte auslagern.
Unsere Wirtschaft geht kaputt immer mehr Firmen unsere Jobs.Energie nur noch für Reiche Arbeitslose sonst unbezahlbar oder nur noch das was Grüne erzwingen?Das ist keine Zukunft es ist ein Alptraum was ist mit Freiheit?
Er scheint Anzeigenhauptmeister und im Nebenberuf Wirtschsftsminister zu sein.
Ist die Angst berechtigt dass man Haftstrafen bekommt, wenn man die grüne Ideologie nicht befürwortet
Darum geht es gar nicht. Angezeigt wurden Menschen, die der Meinung waren im Internet unflätige hetzerische Beleidigungen posten zu müssen.
Fundierte Kritik an jeder Partei ist jederzeit möglich.
die der Meinung waren im Internet unflätige hetzerische Beleidigungen posten zu müssen
Eine Satire zu verbreiten ist keine Straftat. Dafür aber - einem Terroristen gleich - mit Hausdurchsuchung behandelt zu werden - naja....
Gruß Fantho
Du verbreitest Falschinformationen. Die Hausdurchsuchung bezog sich nicht plump auf den Habeck Post, sondern hatte weitaus größere Hintergründe:
Der Verdächtige sieht sich laut Staatsanwaltschaft aber noch mit einem anderen Vorwurf konfrontiert: Demnach soll er im Frühjahr 2024 auf X ein Bild mit Bezug zur Nazi-Zeit hochgeladen haben, das möglicherweise den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen könnte. Darauf sind den Ermittlern zufolge ein SS- oder SA-Mann mit dem Plakat und der Aufschrift »Deutsche kauft nicht bei Juden« zu sehen sowie unter anderem der Zusatztext »Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!«.
Tatsächlich lag bei dem Aktionstag der Polizei am Dienstag der Schwerpunkt auf Hasspostings zum Thema "Antisemitismus". Anwalt Chan-jo Jun macht im BR-Interview deutlich, dass der Aktionstag kein alleiniger Grund für eine Hausdurchsuchung sein kann. Der Aktionstag führe typischerweise einfach dazu, dass das Timing verändert wird – dass also "mit der Durchführung gewartet wird, um konzertiert an einem Tag vorzugehen", sagt der auf Internetkriminalität spezialisierte Anwalt.
Ja, das habe ich bereits schon geschildert...
Nur ist es so, dass auf dem Hausdurchsuchungsbeschluss der Grund mit jenem Satire-Tweet-Vergehen begründet wurde...
Alles andere wurde dann im Nachhinein als Begründung eingebaut, denn das was Habeck da machte und die Hausdurchsuchung selbst aufgrund jenes Tweets waren unverhältnismäßig. Und so musste man hergehen und diese Unverhältnismäßigkeit relativieren...
Daher jetzt auch all die nachgeschobenen 'Gründe'...
Eine Krähe hakt ja bekanntlich der anderen keine Auge aus. Und somit werden auch die linken Medien dem Habeck kein Auge aushaken, oder ans Bein pinkeln...
Gruß Fantho
Junge, Junge, Junge… wer hat dich radikalisiert? Dem bayrischen Rundfunk und der jüdischen Allgemeinen politisch links gefärbte Manipulation zu unterstellen.
In welche Parallelwelt bist du abgedriftet, dass du so ziemlich alles was nicht in deinen Kosmos passt von Grund auf in Frage stellst?
Dem bayrischen Rundfunk und der jüdischen Allgemeinen politisch links gefärbte Manipulation zu unterstellen.
Da sind sie dann alle gleich, wenn es gegen sog. 'Rechte' oder AfD geht. Von daher bleibt diesen nur noch das Spektrum 'links übrig...die Mitte gibt es mittlerweile nicht mehr...
Die CSU und all deren Organe als 'rechts' zu bezeichnen, wäre ja eine Watschn für diese Partei ;-)
Und auch jüdische Organisationen als 'rechts' zu betrachten wäre im Angesicht der nationalsozialistischen Geschichte auch sehr wagemutig...
dass du so ziemlich alles was nicht in deinen Kosmos passt von Grund auf in Frage zu stellen?
Interessant. Das heißt also im Umkehschluss: Ich soll alles, was nicht in 'meinem Kosmos' passt, nicht mehr infrage stellen?
Da hieße wiederum, dass Du alles, was nicht in Deinem Kosmos passt, nicht infrage stellst, sondern es einfach so hinnimmst, ohne zu hinterfragen?
Interessant...
Gruß Fantho
Da sind sie dann alle gleich, wenn es gegen sog. 'Rechte' oder AfD geht. Von daher bleibt diesen nur noch das Spektrum 'links übrig...die Mitte gibt es mittlerweile nicht mehr...
Die CSU und all deren Organe als 'rechts' zu bezeichnen, wäre ja eine Watschn für diese Partei ;-)
Und auch jüdische Organisationen als 'rechts' zu betrachten wäre im Angesicht der nationalsozialistischen Geschichte auch sehr wagemutig...
Okay, DAHER kommt der Radikalismus. Wie schade. Ob dich irgendwer jemals aus diesem Tunnel herausbekommt?
Interessant. Das heißt also im Umkehschluss: Ich soll alles, was nicht in 'meinem Kosmos' passt, nicht mehr infrage stellen?
Da hieße wiederum, dass Du alles, was nicht in Deinem Kosmos passt, nicht infrage stellst, sondern es einfach so hinnimmst, ohne zu hinterfragen?
VOLLTREFFER! Mit dieser Antwort habe ich im vorn herein gerechnet.
Etwas grundsätzlich infrage zu stellen und etwas kritisch zu hinterfragen ist ein Unterschied. Man muss immer kritisch sein und abwägen. Etwas systematisch infrage zu stellen geht aber darüber hinaus und ist ein Indiz für einen inneren Radikalismus.
Du hinterfragst nicht kritisch, sondern behauptest pauschal, dass diese Nachrichtendienste durchweg politisch manipuliert seien. Und das ist eine Infragestellung der Medien und des freien Journalismus per se. Das ist weit mehr als die Medien kritisch zu betrachten und Informationen abzuwägen.
Ich erwarte aber gar nicht, dass du mich hier verstehst.
Man kann maximal nach Menschen fahnden, jedoch nicht nach Hetze. Verunstalte die deutsche Sprache nicht.
Du willst ein "Wertschützer" unter deutscher Flagge sein, kannst aber keinen unfallfreien deutschen Satz formulieren. Lächerlich!
Wäre ja noch peinlicher, wenn ich als Ukrainerin besser Deutsch könnte als du Möchtegern-Nationalist. Allerdings bin ich Deutsche - und beherrsche im Gegensatz zu dir meine Muttersprache. Hast also nochmal ein wenig Glück gehabt.
Allerdings kenne ich durchaus Ukrainerinnen, die besser Deutsch können als du. Ist ja keine große Kunst.
Man fahndet im Internet nach Hass und Hetze...um dann den Übeltäter zu schnappen...
fahnden: (jemanden, etwas) polizeilich suchen (zwecks Verhaftung oder Beschlagnahme)
'fahnden' kommt etymologisch von 'durchforschen'...
So gesehen, ist das schon iO, was WerteSchuetzer meinte...
Gruß Fantho
Was bitte hat eine 'unfallfreie Sprache' mit Werten gemein?
Willst Du zB einem Analphabeten etwaige Werte absprechen? Oder lag es Dir nur daran, Deine Antipathie ggü 'gewissen' Leuten offen zu legen?
Gruß Fantho
Danke. Ich war mir selbst nicht sicher, da Deutsch sozusagen nicht meine Muttersprache ist.
Aber gemerkt habe ich eins, meine angeblichen "Fehler" triggern nur diese eine Gruppe?!🤔
meine angeblichen "Fehler" triggern nur diese eine Gruppe?!
Erstaunlich, nicht? Was für Probleme manche so haben...
Gruß Fantho
Wenn man Nachrichten bekommt, die strafrechtlich relevant sind, ist die Anzeige absolut gerechtfertigt.
Gilt für Dickpics, Beleidigungen und all das andere Zeug, was im StGB unter diversen Paragrafen zusammengeschrieben wurde. Zudem kann man jeden Bürger, egal ob in politischem, beruflichem oder privatem Umfeld, nur dazu ermutigen, eben solche Nachrichten zur Anzeige zu bringen.
Die Anzeigen gegen Hass, Hetze, Gewalt- und Morddrohungen haben nichts mit der Politischen Ausrichtung von Habeck als Kanzler zu tun.
Wenn Robert Habeck Kanzler währe, ist dies die Beste Chance das die drängenden Probleme endlich angegangen werden. Union und SPD stehen für Stillstand, AfD für Rückschritt. Die Grünen sind zukunftsorientiert, sie sind bereit für Veränderung und haben dafür konkrete Ideen welche Schritte notwendig sind um auch in 10, 20 oder 50 Jahren noch eine sichere und Lebenswerte Zukunft zu haben.
Zukunftsfähige Technologie, dekarbonisierte Energie, Mobilität für alle mit Wahlfreiheit, Sicherung des Wirtschaftsstandorts und der sozialen Sicherheit mit qualifizierter und attraktiven Zuwanderungsmöglichkeiten. Ausbau der Digitalisierung, usw.
"Aber 220.000Euro so nebenbei verdient zu haben mit Anzeigen gegen jene, für die Habeck Kanzler sein möchte"
Wie verdient man mit Anzeigen Geld? Erklär das bitte mal.