Warum wird so eine Propaganda nicht entfernt?

6 Antworten

Uff. Wird den wenigsten bekannt sein. Aber es gibt eine Art Cover des Songs "Ab in den Süden" des Interpreten "Buddy," der Rechtsrockband "Gigi und die Brauen Stadtmusikanten."

Das Plakat erinnert mich schon sehr daran. Glaube da kannte jemand bei der AfD den Song...

Aber um auf die Frage zu Antworten. Wird rechtlich schwer zu verbieten sein. Fällt größtenteils unter die Meinungsfreiheit im Wahlkampf. Da gelten mit unter zusätzliche "Lockerungen," bei der Meinungsfreiheit.


RedArmyUSSR 
Beitragsersteller
 20.08.2024, 21:59

Bist du Kommunist?

IanGaepit  20.08.2024, 22:02
@RedArmyUSSR

Ich orientiere mich am wissenschaftlichen Sozialismus und damit neben Marx und Engels auch an Lenin. Aber ich bin auch gegenüber alternativen Modellen zum Kommunismus aufgeschlossen.

Wenn du mich also direkt fragst, nein.

Die Flagge in meinem PB hat aber andere Hintergründe.

Ich sage das völlig wertfrei, unabhängig davon, ob man persönlich diese Ansichten teilt oder nicht.

Rechtlich ist das völlig legitim, und selbst wenn es sich um Propaganda handelt, ist sie genauso wenig strafbar wie die anderer Parteien.

Es gehört auch zur Demokratie, andere Meinungen auszuhalten.

https://www.welt.de/politik/ausland/article251306910/Grossbritannien-schickt-erstmals-einen-Asylbewerber-nach-Ruanda.html

Woher ich das weiß:Hobby – Vor und nach der Wahl sind inäqual!

Weil es zur Meinungsfreiheit gehört und Remigration ein legitimes Mittel ist.

Weil die Realität nicht nach den Regeln der gf-Moderation funktioniert, sondern die Freiheit zur Feindseligkeit gegenüber Dritten und zur Geschmacklosigkeit inkludiert.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Langjährige Erfahrung in der Parteipolitik und als Reporter

RedArmyUSSR 
Beitragsersteller
 20.08.2024, 21:52

Was heißt Inkludiert?

vanOoijen  20.08.2024, 21:56
@RedArmyUSSR

Wahlplakate werden nicht so leicht gecancelt wie Beiträge, Antworten und Kommentare hier.

Juristisch ist das erlaubt und der Markenkern der neuen Rechten ist es die Grenzen des Sagbaren auszuloten umd immer weiter nach rechts zu verschieben.

Und Humor und Harmlosigkeit sind die neuesten Stilmittel.

Vielleicht, weil sie nicht verboten ist :)