Wann wird über die Anklage gegen Netanjahu in den Haag entschieden?
Oder ist dies bereits erfolgt?
ich finde dazu nix
2 Antworten
Zunächst müsste der Haftbefehl tatsächlich ausgestellt werden.
Es gibt drei Gründe, die mit einfallen, warum das noch nicht passiert sind.
Der erste ist, dass Israel sich offiziell beschwert hat:
Die israelische Regierung hat die Zulässigkeit des beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gestellten Antrags auf einen Haftbefehl gegen Regierungschef Benjamin Netanjahu formell angefochten. Der Staat Israel habe am Freitag "seine offizielle Anfechtung der Zuständigkeit des IStGH sowie der Rechtmäßigkeit der Anträge des Staatsanwalts auf Haftbefehle gegen Israels Ministerpräsidenten und Verteidigungsminister eingereicht", teilte der Sprecher des israelischen Außenministeriums, Oren Marmorstein, im Onlinedienst X mit. Quelle
Der zweite Grund könnte sein, dass alle Haftbefehle an einem Tag ausgestellt werden sollten, auch die gegen die Hamas Führer. Aber ob Mohammed Deif tot ist oder nur für tot erklärt wurde von Israel wird noch geprüft
Der dritte Grund: die Ausstellung von Haftbefehlen durch das Gericht dauerten in der Vergangenheit ein paar Wochen, bis zu ein paar Monate: Quelle
Es kann also einfach noch dauern.
Außerdem gibt es zwei Gerichtshöfe: den Internationalen Strafgerichtshof IStGH und der IGH, der international Gerichtshof. Dieser ist Teil Vereinten Nationen und dieser ist für die völkerrechtlich Illegalen Besatzungen im Westjordanland zuständig und den Golan Höhen zuständig.
Hier eine Erklärung dazu.
Hoffe so schnell wie möglich. Sein Zuhause sollte Den Haag sein
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