Haftbefehl gegen Netanjahu?
Glaubt ihr der IStGH wird einen Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen in Gaza gegen Netanjahu verhängen?
5 Antworten
Wer weiss... Die US versucht das mit diplomatischen Mitteln zu verhindern.
Und mir scheint auch dass die Drohung mit dem geplanten Einsatz in Rafiah zu tun hat. Der ICC Anwalt der die Anklage erheben wird (oder nicht) ist Aegypter, und die Aegypter sind gegen den Einsatz in Rafiah weil sie Angst haben dass die Hamas dann Menschenmassen ueber den Grenzzaun jagen wird. Aber wenn die Hamas dem Geiseldeal zustimmen, ist der Rafiah Einsatz erstmal gegessen.
Nein das wird mir großer Sicherheit nicht passieren. Muss man sich gar keine Sorgen/Hoffnungen machen.
Kann sein.
Aber Israel hat sich nicht völkerrechtlich an den IStGH gebunden. Daher ist das vollkommen egal.
Das ist auch immer ein diplomatisch heikles Thema. Ich kann mir auch beim besten Willen nicht vorstellen, wer das machen würde und das auch vor dem Hintergrund etwaig bestehender Immunitäten.
Nein. Aber in Israel geht er beizeiten wegenKorription sitzen.
Wegen Kriegsverbrechen nicht. Aber wegen Korruption laufen ein paar Verfahren.
Die korruptionsvorwürfe sind aber ein Fall für die israelische Justiz, nicht für den IStgh.
Andere Staaten welche den IStGH jedoch anerkennen würden sich verpflichten, Netanjahu an den IStGH auszuliefern, sofern er dessen Staatsgrenzen betritt.