Wann hat das Volk demokratisch abgestimmt, für Waffenlieferungen?
beim Volk, nicht im Parlament.
denn das Geld dafür kommt nicht vom Parlament sondern vom Volk. Wann hat das Volk "ja" gesagt zu Waffenlieferungen? Kann ja nicht sein dass es in einer Demokratie keine Volks-Abstimmung gegeben hat.
Gibts da ein konkretes Datum und einen Ort?
Danke im Vorraus
9 Antworten
Die Frage ist wohl absichtliche Provokation, aber bringt mich auf den Gedanken, was wäre wenn wir wirklich mal über den Neubau von Autobahnen oder S21 bzw. einen gewissen Flughafen usw. vorher abstimmen dürften.... zusätzlich zu diversen anderen politischen Größenwahn.
Um die Frage zu beantworten, schau in das Grundgesetz und die sich daraus ergebenden sonstigen gesetzlichen Vorschriften.
Ja. Korrekt. und danke. Aber das, was bis dahin veröffentlicht war, kann man getrost als politische Aussage werten. Da hat gar nichts gestimmt.
Ich hätte, wenn ich jetzt darüber nachdenke, in der Antwort ergänzen müssen, dass genau diese Desinformation zu irgend einem der anstehenden Themen das große Porblem ist, nämlich die Wähler dann zu einer bestimmten Meinung zu bringen. Das geschieht in immer größerem Maß.
Das hast du recht.
Welcher Bürger soll denn sämtliche Auswirkungen, zu dem Thema überblicken können, ohne sich wochenlang damit zu beschäftigen?
Andererseits: Stellt man den Gewinn für die Zugkapazitäten, dem Aufwand gegenüber, dann hätte jeder mit "Nein" Stimmen müssen.
Es gab keinen vernünftigen Grund für S21, nie!
Mit dem Geld hätte man besser die Linksrheinische Bahntrasse für den Güterverkehr, so wie den Niederlanden und der Schweiz versprochen wurde, ausbauen sollen, um den Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu bringen.
Vielleicht wären dann nicht so viele Brücken kaputt.
Wenn du eine direkte Demokratie möchtest, dann musst du in die Schweiz ziehen!
Wobei auch dort nicht über alles abgestimmt wird... Und bei uns ist das weder vorgesehen, noch erforderlich.
In der repräsentativen Demokratie entscheiden die Gewählten alles Wesentliche. Und das ist auch gut, richtig und wichtig so.
Du verstehst unsere Demokratie nicht. Wir waren NIE eine DIREKTE Demokratie, sondern IMMER eine REPRÄSENTATIVE Demokratie, d.h. wir können Politiker und Parteien wählen, aber die politischen Entscheidungen treffen die für uns. D.h. sie können auch Entscheidungen treffen, wo sie denken, dass es für die Bürger/innen besser ist, auch wenn die Mehrheit nicht so denkt. Wenn wir damit nicht einverstanden sind, wählen wir das nächste Mal andere oder stellen uns selbst als wählbare Kandidaten in der Politik auf. Abgesehen davon gibt es keine reine direkte Demokratie auf der Welt, selbst in der Schweiz nicht, auch wenn diese mehr direkte Demokratie hat. Volksabstimmungen sind also in der repräsentativen Demokratie nicht unbedingt nötig und aufgrund der Größe der Wählerschaft auch nicht immer machbar. Ausserdem würde mich interessieren, ob du dich auch daran halten würdest, wenn die Mehrheit für Waffenlieferungen sein würde...
Eine direkte Demokratie ist in Deutschland nicht möglich.
Viele Umfragen haben aber ergeben, dass die Mehrheit FÜR Waffenlieferungen sind.
Welche Berechtigung oder besondere Befähigung hast du, uns zu sagen, was bei uns möglich ist oder nicht?
Eine direkte Demokratie ist in Deutschland nicht möglich.
Das sind Gerüchte von Politikern die ihre Macht nicht verlieren wollen.
Es ist möglich. Man müsste aber ein Konzept erschaffen wo man die unmengen an Bürokratie mal weglässt.
Für S21 wurde abgestimmt, die Dummen haben knapp gewonnen.