Wie kann der Fraktionszwang überwunden werden?
Wie kann der de facto Fraktionszwang in Deutschland überwunden werden?
Abstimmungen im Bundestag sehen fast immer gleich aus. Die Fraktionen stimmen einheitlich. Abweichler gibt es fast nicht. Ich finde das schade und auch gefährlich für die Demokratie. Wie kann das überwunden werden? Wenn es so bleibt dann brauchen wir keine 736 Mitglieder im Bundestag und auch keine 630. Bei einem solchen Abstimmungsverhalten reichen 10% davon.
Wie kann das verändert werden. Im EU Parlament soll es ja ohne de facto Fraktionszwang klappen?! Habe ich gehört
5 Antworten
Das Wahlsystem sieht grundsätzlich die Parteienstimme (Liste) vor der Einzelstimme (Direktmandat) von Volksvertretern. Für Wählerinnen und Wähler ist es aber auch wichtig, dass die Politik der Regierungspartei(en), die sie gewählt haben, zumindest von der Richtung her auch so umgesetzt werden. Deshalb ist bei dem überwiegenden Teil der Abstimmungen auch eine gemeinsame Linie innerhalb einer Partei wichtig. Die Themen werden in der Regel auch innerhalb der Fraktionen vorher besprochen.
Zur Verkleinerung: Ich bin kein Freund der aktuellen Wahlrechtsänderung zu Lasten der Direktkandidaten, denn diese "kennt man" aus dem Wahlkreis und kann sie nach meiner Erfahrung auch deutlich einfacher vor Ort ansprechen. Insofern wäre eine Verkleinerung nur zu Lasten der Listenplätze möglich. Mal schauen, was nach 2025 passiert.
Abgeordnete können jederzeit abweichend abstimmen. Dass es einheitlich aussieht, liegt eher daran, dass parteiintern miteinander gesprochen wird.
Es ist auch absolut sinnvoll, dass das so ist. Es macht absolut keinen Sinn, wenn ständig die Mehrheit "dagegen" stimmt, weil ein Wundch-Detail ihrer Meinung nach nicht passt. Das Ergebnis wäre, dass das Land nicht mehr regierbar wäre.
Die Alternative ist, dass die Politiker sich nicht miteinander unterhalten dürfen. Ergebnis wäre eine noch extremere Unregierbarkeit.
Problem ist wenn wenige Politiker die Meinungsführerschaft an sich reißen und nicht davor zurückschrecken, Politiker mit anderer Meinung ins Abseits zu drängen. Genauso sehe ich das s. g. Netzwerken (aka. Kungeleien) wie "wenn Du bei mir zustimmst, stimme ich beim nächsten Mal auch dir zu" für problematisch.
Hier kann am Ende nur jeder Politiker aufgefordert sein, da nicht mitzumachen. Ab einem gewissen Punkt kann man nur ans Gewissen appellieren. Ein explizites Gesetz-Eingaltungsgesetz ist recht sinnfrei.
Der Fraktionszwang ist optional. Durch Gesetz ist jeder Abgeordnete nur seinem Gewissen unterworfen.
Ist bekannt. Das sind halt Politiker, die sich zusammentaten, weil sie eben einer Meinung sind ; - )
Die Entscheidungen werden vorher besprochen und bei der Abstimmung sieht man nur die Resulttate.
Es gibt auch genug Fraktionszwangfreie Entscheidungen.
Wozu sollte man seiner eigenen Partei bei Abstimmungen in den Rücken fallen ?
Bei wirklich relevanten Abstimmungen würde es dann erheblich mehr Sinn machen einfach seinen Schwerpunkt und damit die Partei zu wechseln, weil niemand freiwillig an seinem eigenen Ast sägt.
Ich sagte de facto.schau dir doch mal die Abstimmungen an