Steht die Forderung nach der Vertrauensfrage an Kanzler Scholz irgendwie im Bezug an die Forderung nach Neuwahlen an Kanzler Schleicher im Jahr 1932?
Im Dezember 1932 stellte Franz von Papen die Forderung in den Raum den Kanzler Schleicher abzusetzen, Neuwahlen auszurichen, den Staatsnotsatand auszurufen und die NSDAP sowie die KPD zu verbieten. Der Kanzler Kurt von Schleicher durchkreuzte diesen Plan und beschloss Kanzler zu bleiben und sich mit der SPD zu verbändeln. Die Nazis nutzten die Situation, um sich zu formieren. Erst Ende Januar 1933 erkannte Schleicher seine Situation und stellte die gleiche Forderung in den Raum, die Papan bereits gestellt hatte: Neuwahlen und Verbot der NSDAP und der KPD. Der Reichspräsident Hindenburg liess hierauf den Kanzler fallen und berief sich auf die Verfassung, die das nich zuliesse. Diese Verfassungstreue war jedoch geheuchelt, zumal er von den Nazis über Neujahr erpresst worden war wegen seiner Beteiligung am Preussenschlag und steuerrechtlcher Vergehen. Dies führte zum Zusammenbruch der weimarer Republik. Die Nazis errangen die Macht und zerstörten Deutschland.
Im Jahr 2024 wird die Vertrauensfrage wiederholt an den amtierenden Kanzler Scholz gerichtet. Dieser verweigert sich und besteht darauf zu regieren. Inwiefern bietet seine Reaktion den radikalen Parteien Raum, so wie es Schleichers Reaktion Ende 1932 getan hat. Trägt die SPD am Ende mit ihrer Beharrlichktiet Schuld am Zusammenbruch der Bundesrepublik? Warum stellt sich Scholz nicht der Vertrauensfrage, bevor es zu spät ist?
3 Antworten
Die Situation von 1932 ist mit gar nichts heutzutage vergleichbar.
Warum stellt sich Scholz nicht der Vertrauensfrage, bevor es zu spät ist?
Weil das sein Ende als Kanzler wäre, das weiß er ganz genau.
Warum so weit zurück gehen?
Diese Kanzler hatten bereits die Vertrauensfrage gestellt :
-1972 Willy Brandt
-1982 Helmut Schmidt
-1982 Helmut Kohl
-2001 Gerhard Schröder
-2005 Gerhard Schröder.
Also nichts ungewöhnliches.
Scholz muß ja nicht etwas tun , nur weil die CDU oder AfD das wünscht.
Vollkommen abwegig, unzusammenhängend und einfach nur unfassbar sinnfrei.
Und dann auch noch
Trägt die SPD am Ende mit ihrer Beharrlichktiet schuld am Zusammenbruch der Bundesrepublik
Ich habe selten - noch nicht einmal auf GF - etwas ähnlich Sinnfreies gelesen,
Du meinst sie hatten sich der Vertrauenfrage gestellt. Stimmt. Aber warum macht der amtierende Kanzler dies dann nicht mal kurz. Hat doch Tradtition? Schadet doch nicht...