Neuwahlen? Dafür oder dagegen?
Sollte es Neuwahlen in Deutschland geben, nachdem die Regierungsparteien so schlecht abgeschnitten haben? In Frankreich wird es welche geben. Also kann Scholz doch auch mitziehen. Weil sonst wird er nächstes Jahr abgewählt
Das Ergebnis basiert auf 43 Abstimmungen
11 Antworten
Unzufriedenheit wird es auch weiter mit kommenden Regierungen geben, weil die Unzufriedenheit tendenziell zunehmen wird.
Den Rechten, Rechtsextremen ,System-und Demokratiegegnern sollte man den Gefallen mit Neuwahlen nicht tun.
Ich war 12 Jahre als Wähler in der Opposition und war in der Zeit auch nicht glücklich mit der CDU/CSU - Politik.
Die ideologisch völlig verblendeten grünen und die demokratiefeindliche Fässer müssen weg, so früh wie möglich. Jeder Tag mehr Ampel ist ein schlechter Tag für Deutschland. Der angerichtete Schaden ist bereits so groß. Deutschland wird verlacht und die Wirtschaft leidet stark.
Auch wenn ich nicht unbedingt mit der Ampel zufrieden bin, sehe ich keinen Grund dazu.
Vertrauensfrage und Neuwahlen sollten für wirkliche Notfälle reserviert bleiben
Warum sollte es welche geben? Dafür gibt es keine gesetzliche Grundlage. Die Parteien sind bei der letzten Bundestagswahl für 4 Jahre gewählt worden, haben eine regierungsfähige Mehrheit und der Kanzler hat das Vertrauen seiner Koalition. Eine Vertrauensfrage würde er nur verlieren, wenn die Ampel das fungieren würde und das hat keiner vor. So ehrlich muss man schon sein.
Außerdem ist es für die AFD besser, wenn die Gurkentruppe der Ampel weitermacht, so steigen ihre Chancen bei den Landtagswahlen in Sachsen die absolute Mehrheit der Sitze zu bekommen. Wenn man sich das Ergebnis der Europawahl in Sachsen so anschaut, fehlt ja nicht mehr viel. Da kann es nur gut sein, wenn die Ampel weiter am Volk vorbei regiert.