Nachdem in Frankreich nun für Juli Neuwahlen angekündigt wurden: Inwieweit erhöht das den Druck auf Olaf Scholz, das auch für Deutschland vorzusehen?
Das Ergebnis basiert auf 19 Abstimmungen
4 Antworten
Nein, dsfür sieht die Situation in Deuschland zu anders aus.
Angesichts der Wahlergebnisse und Umfragen hat keine der Ampelparteien ein Interesse an Neuwahlen - das würdezu schrecklich ausgehen. Und die CDU fordert die Neuwahlen nicht so wirklich, denn sonst müsste sie die Probleme lösen, die am Ampelstreit gescheitert sind.
Ich denke eher, man wird sich in der Ampel daranmachen müssen, etwas greifbares vorzeigen zu können, damit die Umfragen wieder ein bisschen netter aussehen. Die einzelnen Parteien werden versuchen, ihr Profil zu schärfen um möglichst wenig mit der Ampel in Verbindung gebracht zu werden.
Ja, ich weiß, dass das ein Widerspruch in sich ist - und das macht es auch nicht einfacher. Und ob es für unseren Bundesscholzigut ausgeht, weiter zu "moderieren" und "schlumpfig zu grinsen" (Zitat Söder) kann wohl auch noch niemand sagen!
Ja, die Ampel hat tatsächlich einiges zustandegebracht und die Situation in der Ukraine wird keiner Regierung schmecken ... aber all das zählt im Moment nicht!
Weder das Wahlergebnis noch die Parlamentsneuwahlen in Frankreich erhöhen in irgendeiner Weise den Druck. Es ist doch nicht das Problem von Scholz, dass etliche Wähler Wahlen als Denkzettel missbrauchen. Wenn man der Bundesregierung einen Denkzettel verpassen möchte, kann man das bei der Bundestagswahl machen.
Des weiteren wird sich auch in Frankreich nicht allzu viel ändern. Macron bleibt Präsident. Eventuell bis wahrscheinlich wird ein neuer Premierminister gewählt.
Glaube nicht das hier das selbe passieren wird aber sehr schade, das mit Macron. Ich finde ihn super!
Bei uns geht die Wahlperiode genau 4 Jahre. Wir können doch nicht wegen jeder "Unzufriedenheit" in der Bevölkerung Neuwahlen durchführen. Das würde am Ende doch dazu führen, dass jede Benzinpreiserhöhung mit Neuwahlen verbunden wäre....