Nancy Faeser unser Innenministerin möchte immer durch ein Compactverbot insere Meinungsfreiheit und Pressefreiheit einschränken. Wie findet ihr das?
https://www.tagesschau.de/inland/compact-faeser-reaktion-100.html
Ganz schlimm, obwohl ein hohes Gericht in Leipzig das Compactverbot aufgehoben hat, möchte unsere Innenministerin immer noch Compact verbieten. Ist diese Frau noch normal? Sie schränkt unsere Meinungsfreiheit und Pressefreiheit ein durch diese Verbot. Am besten tritt die Innenministerin zurück.Gottfried Curio von der AfD kann sie ersetzen. Was denk ihr?
8 Antworten
Faeser hat mal wieder NICHT den Ansprüchen ihres Amtes entsprochen.
Avanti dilettanti! Frei übersetzt: Vorwärts, ihr Stümper!Ihr ging es mal wieder um die Schlagzeile, weil Sie parteiintern hofft, den glücklosen, unbeliebten Kanzler als K-Kandidatin zu beerben.
Eine handwerklich schlechte/ dürftige Verbotsbegründung wurde Faeser als Warnung aus ihrem Ministerium ausgesprochen, die sie ignorrierte.
Sie wollte im Stile einer "Top Gun Uschi" die große "Mackerin" geben.
Die SPD angefangen beim Kanzler bis Innenministerin Faeser schleppt sich mit " weiter so" bis zur nächsten BuWa durch,Rücktritte sind nicht zu erwarten.
Entscheidung zu „Compact“-Verbot: „Dann ist Rücktritt unvermeidlich“ – Faeser gerät auch in der Ampel unter DruckNach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes, das Verbot des Magazins „Compact“ vorläufig aufzuheben, wächst die Kritik an Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD).
„Die Ministerin hätte den alten Grundsatz beherzigen sollen, dass Gründlichkeit vor Schnelligkeit geht.So wurde dem Kampf gegen Rechtsextremismus ein Bärendienst erwiesen“, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei (CDU), der Zeitung „Die Welt“ (Donnerstag).
„Gerade als Innenministerin müsste sie wissen, dass die Meinungsfreiheit ein essenzielles Grundrecht ist.“
Auch innerhalb der Regierungskoalition gibt es scharfe Kritik an der SPD-Politikerin. FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle sagte dem Magazin
„Der Spiegel“, die Entscheidung des Gerichts sei „peinlich für das Bundesinnenministerium“, weil sich das „Compact“-Netzwerk nun als Opfer darstellen könne.
„Das hätte dem Bundesinnenministerium nicht passieren dürfen.“Angesichts der Bedeutung von „Compact“ für die rechtsextreme Szene sei mehr Sorgfalt geboten, kritisierte Kuhle.
Kubicki: Faeser-Rücktritt bei Scheitern von „Compact“-Verbot unvermeidlichFDP-Vize Wolfgang Kubicki sagte dem „Spiegel“, die Ministerin habe mit dem Verbot vorschnell gehandelt. „Die Entscheidung ist für eine Verfassungsministerin eine böse Klatsche, und das Schlimmste ist:
Sie hat sich vor den drei ostdeutschen Landtagswahlen zur besten Wahlkämpferin der AfD inszeniert“, so der Bundestagsvizepräsident.
Was denk ihr?
Ich denke du bist mit dem Thema nur oberflächlich bedacht und kennst bloß Schlagzeilen und kurze Aussagen oder Schnipsel ohne Kontext. Mach dich da lieber nochmal schlau bevor du sowas forderst wie ihren Rücktritt.
Kaum verständliches gebrabbel. 😑
Nein, sie will nicht die Meinungsfreiheit einschränken. Sie will die freiheitliche demokratische Grundordnung wahren, welche durch das Compact Magazin gefährdet wird.
Das Gericht hat nur das sofortige Verbot aufgehoben, wegen der Komplexität der Sache. Aktuell geht man aber davon aus, das es zu einem Verbot kommen wird.
Ja, sie ist normal. Sie macht ihre Arbeit.
Nein, ein afdler in der Position wäre eine Katastrophe.
Liegt an der technischen Ausrüstung. Ein Stalin Pentium mir 2,5 Bit, T34 Panzerketten RAM und Bortschlaufwerk kommt mit Google nicht klar 🤷♂️
Ich denke es sprechen gute Gründe für ein Verbot und einige gegen ein Verbot. Das Hauptsacheverfahren steht noch aus, ein Verbot ist objektiv noch möglich.
In der Sache denke ich, das ich keinen AfD Innenminister haben möchte!
Ich denke es ist ein Unterschied seine freie Meinung zu äußern und eine freie Presse zu haben oder ob in einer Zeitschrift, gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung gehetzt wird, ob in den Publikationen die Würde eines Menschen verletzt wird. Sätze wie:
"Wir wollen einfach das Regime stürzen", "eigenen Staat namens DDR", "Wir haben doch einen Reichskanzler in Gestalt von Björn Höcke". Oder Sätze wie "Um die Souveränität gegen Polen zu verteidigen, könne man gemischte "deutsch-russische Bataillone" an der Grenze stationieren."
Das um nur einige zu nennen! Meinungs- Und Pressefreiheit ist bitte nicht mit Anarchie oder es ist alles grenzenlos erlaubt zu verwechseln. Freiheit einzelner endet dort wo diese Freiheit, die Frieheit anderer verletzt.
Das ihre Meinungsfreiheit fortbesteht und anders als sie Schreiben "unsere Meinungs und Pressefreiheit" davon nicht tangiert ist sehen sie daran, dass sie hier diese Frage stellen dürfen und der Meinung seien dürfen, daß Compact weiter erscheinen sollte.
Stammtisch schon zu Ende? Schlaf dich lieber aus.
Was soll dieses Dumm Gequatsche. Keine Argumente nur Polemik. Willst Du nur Daumen nach oben erhalten???
Ist kein dummes Gequatsche. Diese Rechtstrolle nerven einfach, was der schreibt kann nur von jemandem kommen der mindestens zwei Promille hat.
Bei dem Exemplar hier isses nicht wenig. Schönes Profilbild!
Nikitas Translator ist ein altes russisches Modell.