Kann sich Deutschland komplizierte Regierungen mit schlechten Resultaten überhaupt noch leisten?
Früher war Regierungen in Deutschland wesentlich einfacher, da die CDU und SPD noch Volksparteien waren, die von der großen Mehrheit der Bevölkerung gewählt wurden. Doch in den letzten 20 Jahren Jahren haben diese beiden Parteien stark an Zuspruch verloren, insbesondere die SPD, und neue Parteien wie die Grünen und die AfD sind dazugekommen. Das Ergebnis sind große Koalitionen von Parteien mit unterschiedlichen Inhalten, was zu Streit, Stillstand, "Brandmauern" und am Ende faulen Kompromissen und schlechten Ergebnissen führt.
Kann sich Deutschland solche Regierungen bzw. ein solches Regierungssystem überhaupt noch leisten?
2 Antworten
Kein Land kann sich eine schlechte Regierung leisten.
Aber: Wann ist ein Regierung schlecht? Ich bin absolut kein Fan unserer aktuellen Regierung. Aber seien wir mal ehrlich: KEINE Regierung, egal wie die auch immer aussehen mag, wird das sprichwörtliche Ruder herumreißen können.
Denn
- sind die Aufgaben und Probleme in unserer vernetzten Welt viel zu komplex, um sie alle lösen zu können bzw. zieht eine Problemlösung meist gleich eine ganze Reihe neuer bzw. anderer Probleme nach sich
- sind die Menschen a) zu anspruchsvoll und b) zu uneinheitlich. Egal welche Entscheidung eine Regierung trifft - es wird immer Befürworter und Gegner geben! Und da es meist mehr als 2 Meinungen gibt, ist eine von der absoluten Mehrheit der Menschen akzeptierte und mitgetragene Entscheidung fast ausgeschlossen.
- brauchen große Änderungen viel Zeit (oft Jahrzehnte) und bedeuten meist auch scherzhafte Einschnitte für viele/alle Menschen. Da Regierungen aber nur auf eine relativ kurze Zeit gewählt werden und jeder Mensch in erster Linie Egoist ist, sorgen diese Einschnitte dann fast immer dafür, dass die Regierung vor Abschluss ihrer Arbeit "abgewählt" wird oder Kompromisse in der Koalitionsbildung eingehen muss und eine neue Regierung dann mit neuen Ideen von vorne anfängt.
Schauen wir uns doch nur das Thema Flüchtlinge an. Deutschland ist hier in den Meinungen dermaßen gespalten, dass es eigentlich gar keine "optimale", von allen akzeptierte Lösung geben kann.
Ich denke schon, dass es mittlerweile einer Mehrheit von Deutschen gibt, die die Masseneinwanderung der letzten Jahre ablehnen.
Da bin ich mir nicht so sicher. Bzw. auch hier gibt es ja mehr als nur "Schwarz und Weiß".
Grundsätzlich denke ich, dass die Mehrheit schon für die Aufnahme von Flüchtlingen ist. Uns geht es in Deutschland relativ gut und gerade die älteren haben noch im Kopf, dass auch sehr viele Deutsche vor 80 Jahren Flüchtlinge waren.
Es geht dann doch eher um das "Wie"... warum kommen andere Staaten ihren sozialen und menschlichen Pflichten in Bezug auf die Flüchtlinge nicht nach? Soll man Flüchtlingen eine temporäre Zuflucht gewähren oder sollen diese dauerhaft in Deutschland bleiben (dürfen)? Wie viel "Luxus" kann man den Flüchtligen gewähren... reicht eine "Massen-Unterbringung" beispielsweise in einer leer stehenden Bundeswehrkaserne oder sollen sich die Flüchtlinge unters Volk mischen, um besser und schneller integriert wwerden zu können? Sollen Flüchtlinge in irgendeiner Weise eine Gegenleistung (wie z.B. Arbeit) erbringen?
Und damit sind die Fragen ja nch nicht beendet... vor allem: Soll sich Deutschland aktiv militärisch beispielsweise in den Ukraine-Krieg einmischen (und wenn ja, für welche Seite?), um den Krieg schneller zu beenden und den Flüchtlingen die Rückkehr in ihre Heimat zu ermöglichen? Oder sollte sich Deutschland da raus halten und dafür in Kauf nehmen, dass die Flüchtlingswelle weiter anhält?
Dann kommt da noch hinzu, dass der normale Mensch zwar viel Meinung hat und diese gerne auch laut kundtut, aber gar nicht die Informationen, das Wissen und den Weitblick hat, um Dinge abwägen und entscheiden zu können.
Es ist schwierig... und ganz ehrlich: Ich bin froh, nicht als Politiker an den entsprechenden Stellen Entscheidungen von nationaler oder gar internationaler Weite treffen zu müssen. Ich bin Kommunalpolitiker - und schon das ist kein einfacher Job bzw. schon innerhalb dieses kleinen Einflussbereichs ist es kaum möglich, alle Wünsche gleichermaßen berücksichtigen und alle Menschen gleich zufriedenzustellen. Und je mehr Menschen betroffen sind, desto schwieriger bis unmöglicher wird dies.
Kein Land kann sich schlechte Regierungen leisten.
Immer bleibt nach einer schlechten Vorgeschichte etwas aufzubauen.
Und nach mancher Art von Diktatur bleibt tatsächlich nur noch der Systemwechsel. Aber gerade der kann beträchtlich ins Auge gehen.
Ich denke schon, dass es mittlerweile einer Mehrheit von Deutschen gibt, die die Masseneinwanderung der letzten Jahre ablehnt.
Aber generell gebe ich Dir Recht, dass längerfristige Konzepte in Demokratien schwer umzusetzen sind, wenn sie nicht sofort positive Ergebnisse erzielen. Das ist eine große Schwäche von Demokratien. Doch ein Regierungssystem aus großen Koalitionen macht die Sache noch schwieriger, da man sich in solchen Konstellationen oft noch nicht mal über ein Konzept einigen kann, was positive Ergebnisse von vornherein ausschließt.