Kann man flüchtlinge im anderem Land abschieben. Da sie wo nicht ursprünglich her kommen?
Hallo. Im afd wahlprogramm steht so was drin. Mal angenommen die afd ab 2029 Regiert mit cdu im Deutschland und noch im sachsen, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt mit cdu. Die afd möchte gerne alle geduldet flüchtlinge in Deutschland abschieben. Jetzt aber meistens so. Die Herkunftsländer wie zum Beispiel zentral Afrika haben keine Lust ihrer Leute zurück zu nehmen. Weil die flüchtlinge zu Beispiel zur kriminell geworden sind. Jetzt hat die afd eine Idee. Die afd schiebt diese flüchtlinge einfach zum Beispiel nach mali, oder nach niger da ist genug Platz. Geht so was überhaupt. Ist so was richterlich erlaubt. Was meint ihr ?
7 Antworten
Nein, so einfach geht das bei der bestehenden Rechtslage nicht. Auch Großbritannien ist mit der Ruanda Lösung bisher gescheitert. Nach dem Brexit sind die Zuwanderungszahlen sogar noch gestiegen.
Andere (demokratische) Staaten machen das schon länger, z.B. Italien und Großbritannien.
Nein, das funktioniert so nicht. Warum sollten andere Staaten diese Menschen aufnehmen? Ergibt keinen Sinn.
Das müssen schon die Herkunftsländer sein.
Man würde sie dafür bezahlen. Wie wir ja inzwischen auch
Herkunftsländer für die Rücknahme bezahlen, statt z. B.
die Entwicklungshilfe zu sperren.
Die Frage ist, ob das überhaupt erlaubt ist.
Ganz kurz gesagt nein. Prinzipiell ist es nur möglich Menschen in ihr Herkunftsland abzuschieben. Und das auch nur unter der Voraussetzung dass man nachweisen kann dass sie auf dem Land kommen und dieses Land ein sicheres Herkunftsland ist.
Nein, das geht wenn überhaupt, nur im eigenen Land.
"Die Herkunftsländer wie zum Beispiel zentral Afrika"
Es gibt kein Land mit dem Namen "Zentral Afrika".
Aha, eine Republik. seit 2012 so nicht mehr existent, russische Wagnertruppen...
wundert mich nicht, wenn die keine Flüchtlinge zurücknehmen
Doch es gibt. Hier Quelle https://de.wikipedia.org/wiki/Zentralafrikanische_Republik?wprov=sfla1