Was passiert gerade in Österreich, kommt es zu Neuwahlen?
Ohne Österreichs Stimme hätte das EU-Renaturieungsgesetz(Keine Ahnung was das ist) nicht durchgehen können. Nun hat die Ösi Klimaministerin Gewessler (Grüne) dafür gestimmt, obwohl der österreichsiche Budneskanzler Karl Nehammer (ÖVP) strikt dagegen war.
Angeblich musste sie, auch erst vor Zustimmung die Budnesländer anhören sollen und nach interner Zustimmung zustimmen dürfen. Nun hat die ÖVP Gewessler wegen Verrat an Österreichs-Grundgesetz sie verklagt.
Das ist eine neue Regierungskrise. Wieso endet die Österreichs Regierungen immer mit Krisen?
Wird es bald Neuwahlen in Österreich geben?
Hat Deustchland JA zu diesem EU-Renatuirungsgesetz gesagt?
1 Antwort
Wird es bald Neuwahlen in Österreich geben?
Ja. Die Legislaturperiode von 5 Jahren endet im September, also gibt es wie geplant Nationalratswahlen.
Und das ist wohl der Grund, warum die Parteien bereits im Wahlkampfmodus sind.
Das sind noch gut 3 Monate. Völlig sinnlos, den bereits geplanten Wahltermin vorzuziehen, Arun Kong.
Wahlen schon vor September, wegen dieser Krise meinte ich.