Ist der Föderalismus in Deutschland sinnvoll?
Ich frage mich immer wieder welchen Sinn der Föderalismus in Deutschland eigentlich hat.
Wieso muss es in fast allen Bundesländern andere Schulgesetze und Regeln geben. Wir sollen uns mit dem Bildungsniveau der Welt vergleichen aber können nicht mal das Niveau von Bremen und Bayern vergleichen.
Wieso gelten in Brandenburg andere Corona Regeln als in Berlin, obwohl die Inzidenzen fast gleich sind und ich fast nach Brandenburg laufen kann.
Die ganzen Länderregierungen und -parlamente kosten doch nur Unmengen Geld. Was bringt uns das?
Wo liegt der Vorteil?
Das Ergebnis basiert auf 10 Abstimmungen
5 Antworten
Stand: 27.03.2009 12:03 Uhr
Hintergrund zur Föderalismusdebatte
Künftig nur noch sieben statt 16 Länder?Gesetzliche Grundlage
"Das Bundesgebiet kann neu gegliedert werden, um zu gewährleisten, dass die Länder nach Größe und Leistungsfähigkeit die ihnen obliegenden Aufgaben wirksam erfüllen können. Dabei sind die landsmannschaftliche Verbundenheit, die geschichtlichen und kulturellen Zusammenhänge, die wirtschaftliche Zweckmäßigkeit sowie die Erfordernisse der Raumordnung und der Landesplanung zu berücksichtigen."
https://www.tagesschau.de/inland/laenderneugliederung102.html
Die Vorschläge der Föderalismuskommission aus dem Jahre 2009 wurden nicht umgesetzt, weil das mit Machtverlust für Parteien/ Politiker einher gegangen wäre.
Es wäre zwar sinnvoll und auch eine erhebliche Kostenersparnis gewesen, aber so weit ging dann doch nicht die Liebe zum Volk, sich selber wegrationieren war keine Option.
Bundesstaat/Föderalismus 1. Begriff und historischer HintergrundBundesstaat (Bs) steht begrifflich zwischen den Polen Staatenbund und Einheitsstaat. Er versucht das Spannungsverhältnis von Vielfalt und Einheit dadurch produktiv zu bewältigen, dass die staatlichen Funktionen territorial aufgegliedert werden auf zwei selbständige politische Träger, die Gliedstaaten und den Zentralstaat (in D Länder und Bund). Wie die historische Realität zeigt, deckt der Bs-Begriff eine erhebliche Bandbreite unterschiedlicher Gestaltungsmöglichkeiten mit stärkerer Orientierung an einem der beiden Pole (konföderaler bzw. unitarischer Bs.). Der bundesstaatliche Gehalt eines konkreten → politischen Systems kann nie allein aus den normativen Vorgaben (Verfassung) abgeleitet werden, sondern hängt ab von der faktischen Unterfütterung durch die Entwicklungen insbesondere in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, die die Dynamik des Bs. als eines schwierigen Balanceaktes prägen.
Eine Position betrachtet den Bs. ohnehin nur als Zwischenstation auf dem Wege zum Einheitsstaat, wobei die bisherigen internationalen Erfahrungen allerdings nicht für die Zwangsläufigkeit einer solchen "Einbahnstraße" sprechen.
Auf jeden Fall, zwar zeigt die aktuelle Situation auch Probleme auf, allerdings hat er in meinen Augen mehr Vorteile als Nachteile. Gäbe es keine Landesregierungen mehr, dann würde die Machtverteilung zum Nachteil der Bundesländer gehen und die Bundesregierung wäre mächtiger, also fiele dadurch eine Kontrollinstanz weg, also wäre es ein Demokratiedefizit.
Außerdem wäre es für die Bundesregierung schwieriger Probleme in verschiedenen Regionen zu erfassen und bearbeiten. So hat Schleswig-Holstein andere Prioritäten oder Probleme als Baden-Württemberg, eine Gesetzesänderung wäre also bundesweit und hätte andere Auswirkungen auf die verschiedenen Regionen.
Das überzeugt mich nicht. Die Wahlkreise wählen dann doch trotzdem IHRE Abgeordneten für den Bundestag. Der ist doch dafür da auch die regionalen Interessen SEINER Wähler zu vertreten.
Ok, die müssten dann mal richtig arbeiten um etwas durchzusetzen und könnten sich nicht mehr in ihrer Fraktion verstecken. ... und wenn der Abgeordnete schlechte Ergebnisse einfährt, wird er vom Wähler abgewählt.
Das würde die Effektivität des Bundestags einschränken. Der BT soll Entscheidungen für die Bundesebene treffen, die Länder für die Länder. Eine Gesetzesänderung auf Bundesebene, welche einen positiven Effekt für Hamburg hat aber einen negativen für Bayern müsste demnach so angepasst werden, damit beide zufrieden sind, obwohl es einfach nicht nötig wäre, wenn beide Kompromisse eingehen müssen.
Das überzeugt mich jetzt noch weniger.
Welche negativen Einflüsse hat es für Bremen und die Bremer, wenn es ein einheitliches Abitur gibt? Welchen negativen Auswirkungen hat es wenn in jedem Land das gleiche Punktesystem in der Schule gilt, wenn man die gleichen Fächer abwählen kann oder überall der gleiche Notenausgleich gelten würde. Wieso leisten wir uns 16 verschiedene Schulgesetze? Sind die Bremer dümmer als die Bayern, dass diese dann Nachteile in Leben hätten? Würde es in Sachsen eine Revolution geben, wenn hier G9 eingeführt werden würde?
Oder findest du das Chaos bei den Corona Regeln sinnvoll? Im Moment weiss keiner, welche Regeln wo gelten.
Um so länger ich darüber nachdenke, desto sinnloser finde ich das alles.
Deine Argumente wiederholen einfach nur das, was uns die Landesbeamten erzählen, die an Ihren Jobs und Privilegien hängen.
In einem gebe ich Dir Recht. Eine Länderkammer, die die erste Kammer kontrolliert, finde ich sinnvoll. Die könnten dann z.b. Gesetze blockieren, wenn wirklich ein echter Nachteil für ein Bundesland besteht.
Deine Ideen sind absolut berechtigt und es fällt auch unter die Probleme des Föderalismus, allerdings ist diese Frage keine Sache des Bundes, sondern der zuständigen Kultusminister, außerdem könnte diese Frage theoretisch auch auf Bundesebene gelöst werden.
Zu den Corona Maßnahmen: Je nach Bundesland fallen die nötigen Maßnahmen anders aus, nur weil sich Sachsen in einer solchen Lage befindet muss das Saarland nicht darunter leiden. Aber auch hier, die undurchsichtigen Maßnahmen als Gegenargument zum Föderalismus zu nehmen ist fragwürdig, weil es in einem solchen kurzen Zeitraum zu diesem Problem kam. Man hätte es besser lösen müssen, ja, nur ohne weitere Kontrollinstanzen (die Länder) wäre die aktuelle Pandemie auch nicht besser behandelt worden.
Deine Kritikpunkte sind übrigens berechtigt, ich kann sie gut nachvollziehen 😄
Eine Zentralregierungen wäre noch Bürgerferner als die Politik jetzt schon ist.
Ich möchte keine Zentralregierung in Berlin, die bis in die letzte Kommune durchregiert.
Ja, sinnvoll aufgrund der Geschichte des Dritten Reiches.
Erforderliche Bundesgesetze sind aber dennoch jederzeit möglich.
Nein. Der wesentliche Grund ist in dieser zitierten Passage enthalten: