Ist das EU Parlament undemokratisch?
Ich finde einige Entscheidungen wirklich sehr undemokratisch und teil da tatsächlich die Meinung mit der AFD. Was mich zuletzt gestört hat ist das Neonrokerverbot der EU. Es ist absolut bevormundend und spielt nur den großen Börsen in die Hände. Es gibt nicht nur ein Beispiel.
2 Antworten
Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer
Politik
Frau von der Leyen stand jedenfalls nicht zur Wahl (und in Aussicht) als das neue Parlament gewählt wurde.
Ihre Kür zur EU-Kommissionspräsidentin hat das erst 2014 eingeführte Spitzenkandidatenprinzip, das die EU näher an ihre Bürger rücken und demokratischer machen sollte, ad absurdum geführt. "Die EU", wie die drei Institutionen – der Rat, die Kommission und das Parlament – vielerorts in Europa bezeichnet werden, hat ihre Bürger getäuscht. Wochenlang waren Weber und Timmermanns als Spitzenkandidaten der beiden größten europäischen Parteifamilien durch den Kontinent getourt und hatten sich in TV-Duellen gestritten. Doch am Ende bekommt den Job eine Person, die Anfang Juni die wenigsten der 500 Millionen Bürger überhaupt kannten.
Quelle
Nein.
Das EU-Parlament ist demokratisch gewählt.
Entsprechende AfD-"Kritik" ist daher eher Ausfluss einer demokratiefeindlichen Haltung und Gesinnung, die die eigene Minderheitenposition über die eines demokratisch legitimierten Parlaments stellen möchte.
Naja, ein Gesetz das offensichtlich niemanden nützt und der Allgemeinheit schadet finde ich nicht demokratisch.