Ausländer raus von Meinungsfreiheit gedeckt wie findet ihr das Gerichtsurteil?
6 Antworten
An die quotengeilen Sender des Landes : Macht doch mal den Test stellt zwei Menschen auf den Marktplatz in 10 verschiedenen Städten und einer brüllt Ausländer raus und einer brüllt Ausländer rein.
Mal sehen wer zuerst auf die Fresse kriegt......
Aber das traut sich ja wieder keiner.
In Sachsen Thüringen Brandenburg der Ausländer rein brüllt im im Rest von Deutschland der andere
Naja, die Quelle ist Opposition24, das Urteil ist von 2010.
Ob das auf die aktuellen Fälle anwendbar ist wird sich zeigen.
Hass und Hetze ist keine Meinung sondern eine Form von Gewalt und somit ein Verbrechen.
Auch wenn ich das ganze für total übertrieben und zu sehr im medialen Fokus halte :
Wer Ausländerfeindliche Parolen mit nähe zum NS grölt und dabei den Hitlergruß zeigt und sich dabei auch noch filmen lässt der ist selber Schuld und braucht sich nicht hinter der Meinungsfreiheit zu verstecken.
Ja, so formuliert wirkt das schon ziemlich schräg.
Allerdings muss man die Hauptschuld eben bei der Presse suchen. Die sind ja dafür verantwortlich das da ein Riesenaufwasch gemacht wird da sich das halt anscheinend besser verkauft als die Kalifatsdemo oder irgendwelche Migationsprobleme an die wir uns schon gewöhnt haben und die keinen Skandal mehr auslösen.
Alleine deine Empörung über die Demo war doch schon größer als alles was zu Sylt gesagt wurde, Franz.
Ja genau weil auch alle Ausländer ein Kalifat fordern🤦
Die Kriminalitätsrate bei rechts eingestellten Leute ist auch deutlich überdurchschnittlich.
Wenn man sich die Mühe macht das ganze Urteil auf dem sich der Artikel bezieht zu lesen, erkennt man dass die Aussage so nicht stimmt. Das BVfG hat dargelegt dass es auf den Kontext ankommt in dem dieser Satz fällt.
"opposition24" - ja nee, is klar!
Und dann auf 'ne Seite verlinken, auf der 2 schwarze "§"-Zeichen in weißem Kreis auf rotem Hintergrund prangen, so daß man auf den ersten Blick zweimal "S" in einer angedeuteten N@ziflagge zu erkennen glauben kann. Zu allem Überfluß ist besagtes Urteil schon fast anderthalb Jahrzehnte(!) alt.
Sag mal, willst Du uns für dumm verkaufen oder was?!?
Aber ein Land, in dem ein Dutzend Schickmicki-Jugendlicher mit betrunkenem moralischem Kompass mehr Empörung auslöst als eine Kalifatsdemo mit 2000 Teilnehmern oder gar Tötungsdelikte ausländischer Asylbewerber, hat keinerlei Koordinatensystem mehr.“
Ja nee is' klar - jetzt kommt der berühmte Vergleich von Äpfeln mit Birnen! Und was kommt dann?
Fakt ist, daß die Tat dieser Schickimicki-Kiddies einen expliziten Aufruf zur Gewalt darstellt. Und deren Aussage, es wäre nur "Spaß" gewesen, macht das Ganze sogar noch schlimmer. Aber bekanntlich lassen Leute wie Du solche Fakten ja gerne mal aus, wenn sie nicht ins eigene Meinungsbild passen...
Bei solchen urteilen frage ich mich wie viel persönliches von Richter drinn steckt
Wenn Richter leicht Ausländer feindlich ist dies gut versteckt wird er sie ehr sagen ja das ist Meinungsfreiheit
Das man damit Millionen Menschen meint und verallgemeinert intresirrt wohl niemand
Aber ein Land, in dem ein Dutzend Schickmicki-Jugendlicher mit betrunkenem moralischem Kompass mehr Empörung auslöst als eine Kalifatsdemo mit 2000 Teilnehmern oder gar Tötungsdelikte ausländischer Asylbewerber, hat keinerlei Koordinatensystem mehr.“