Wurde Nancy Faeser von Thomas Haldenwang bewusst hereingelegt?
Das Compact-Verbot wurde von Faeser mit einer Falschbehauptung begründet, die als solche mittlerweile nachgewiesen werden konnte.
https://www.youtube.com/watch?v=6CePg-Nameg
Die spannende Frage ist, ob Faeser wusste dass es sich um eine Falschbehauptung gehandelt hat, oder nicht. Wenn sie ihre Behauptung damals für wahr gehalten hat, wer hat sie dann reingelegt? Kommen da noch andere Personen in Frage als Haldenwang, z.B. ihre Staatssekretäre?
Kann das Video nicht ansehen. Worin besteht denn die angebliche Lüge?
Das wird in dem Video erklärt. Ich kann es nicht in wenigen Worten beschreiben. Antworte mir, dann kann ich es als Kom schreiben.
3 Antworten
Das kann der Knilch seinem Frisör erzählen oder dem Gericht, falls er Einspruch erheben will.
Derartige Videos sind als Beweismittel völlig untauglich.
Hahaha, es geht um ein gerichtlich abgeschlossenes Verfahren!
Faeser hat behauptet, der Verfassungsschutz hätte mitgeschnitten, wie der Hausmeister von Compact gegenüber Elsässer gesagt hätte, er (der Hausmeister) habe eine Knarre und überlege sich Habeck ein Auge auszuschießen. Dafür wurde der Hausmeister angeklagt, aber nicht verurteilt. Die ihm unterstellte Aussage wurde von ihm bestritten und konnte von der Staatsanwaltschaft auch nicht nachgewiesen werden. Bemerkenswert ist, dass im gesamten Verfahren nicht einmal der Name Elsässer genannt worden ist oder in den Akten genannt worden ist.
Also ist erstens die dem Hausmeister unterstellte Aussage eine Verleumdung, und zweitens die Behauptung Elsässer wäre der Adressat der unterstellte Behauptung gewesen, eine frei erfundene Lüge - ebenfalls strafbar.
Das sind keine Beweismittel.Es ist ein Diskussionsbeitrag zum Thema .
Aber wenns so weitergeht habt ihr bald zustände wie in China oder Nicaragua .Und ihr findet es toll.
Dieses Dokument von diesem Amtsgericht weist gar nichts nach, außer dass es zum damaligen Zeitpunkt keine Beweise gab. Der Typ weiß ja nicht einmal, ob das Verfahren nicht doch noch läuft.
Wenn ich zu einem bestimmten Zeitpunkt nicht beweisen kann, dass etwas gesagt wurde, bedeutet das nicht, dass es nicht gesagt wurde. Es bedeutet nur, dass ich keine Beweise dafür habe/hatte.
Es macht das Behauptete nicht zwingend zu einer Lüge.
...und das ein Beschuldigter alles leugnet, obwohl es wahr ist, ist keine Seltenheit.
Der Ersteller des Videos war auch schlauer als du und hat das als Frage formuliert und nicht als Feststellung mit weiteren Unterstellungen