Warum demokratisiert man Deutschland nicht?
Wenn so viele Angst haben, dass die AfD die Demokratie abschaffen könnten, warum macht man die Demokratie nicht stabiler (Grundgesetzes können nur per Volksentscheide verändert werden, Richter wählen die Bundesverfassungsrichter).Dann muss man auch die AfD nicht verbieten was ein Vorteil wäre, da ein Verbot die AfD Wähler höchstwahrscheinlich das Vertrauen in die Demokratie endgültig verlieren, und ein Verbot wahrscheinlich außerhalb von Deutschland eher negativ gesehen wird.
8 Antworten
Wir leben in einer stabielen Demokratie. Aller 4 Jahre finden Wahlen statt, um die politschen Ansichten der Befölkerung zu verteten. Alleine das BVerfG kann entscheiden ob eine Partei verboten wird, oder eingeschränkt wird (Aussetzung der Staatlichen Förderung). Dies kann aber nur passieren wenn eine Partei entweder Gewaltbereit oder Verfassungsfeindlich ist.
Wenn unsere Demokratie stabil ist, warum haben manche Parteien Angst das die Demokratie abgeschafft wird?
Da die AFD in vielerlei Hinsicht viel Zuspruch aktuell bekommt und die AFD nunmal nicht für eine Demokratie wie wir es kennen einsteht.
Aber wenn unsere Demokratie stabil ist, wird die Demokratie das aushalten
Demokratie entspringt immer seiner Regierung und vor allem seinem Volk, nicht dem Land.
In erster Linie haben die Angst um eigene Pöstchen und Pfründe.
Es gibt auch unter Richtern schwarze Schafe, siehe die 6 Republikaner im amerikanischen Supreme Court. Ebenso hatten wir einen Chef des "Verfassungsschutzes" der aktuell eine Partei anführt die gefühlt am äußersten Rand selbst kurz vor der Beobachtung durch den Verfassungsschutz kratzt.
Ob das mit den Volksentscheiden sinnvoll ist oder nicht - zumindest aus meiner Sicht - kann ich dir erst sagen wenn du meine Frage dazu beantwortet hast.
AfD Wähler höchstwahrscheinlich das Vertrauen in die Demokratie endgültig verlieren
Es gibt zwei Gruppen. Die eine Gruppe hat dieses Vertrauen sowieso bereits verloren, bzw hatte es teilweise nie. Diese Gruppe besteht größtenteils aus NPD Sympathisanten und dergleichen. Denen ist sowieso nicht mehr zu helfen.
Die andere Gruppe besteht aus Protestwählern. Die kann man definitiv noch/wieder überzeugen. Ich kann dir nur nicht sagen, wie, wann oder durch was.
und ein Verbot wahrscheinlich außerhalb von Deutschland eher negativ gesehen wird.
Von wem, von Vertretern rechtsextremer Parteien außerhalb Deutschlands? Damit könnte ich leben.
Die AfD möchte NICHT die Demokratie abschaffen. Im Gegenteil, sie fordert MEHR direkte Demokratie. Derzeit ist es ja so, dass man alle 4 Jahre sein Kreuz machen darf und bis zur nächsten Wahl nichts mehr zu melden hat. Einer Regierung, die beispielsweise Politik gegen die Mehrheitsinteressen agiert, kann man rein gar nichts anhaben. Das möchte die AfD ändern.
Diejenigen die von „Demokratiefeinden“ oder dergleichen faseln, meinen damit in Wirklichkeit eine Gefährdung ihrer eigenen Macht.
Da die AfD am Grundgesetz nichts ändern kann und auch nicht will, unnötig. Ihr geht es eher darum, dass es auch mal richtig umgesetzt wird.
auch wenn es dir (und mir, und vielen anderen nicht passt) die AfD gehört nun mal auch zur Demokratie. Es sind oft auch Protestwähler die die Afd wählen weil sie mit der aktuellen Politik alles andere als einverstanden sind. Da ist es im Moment auch egal, dass sie eben mit der Wahl dieser Partei ungeahnte Probleme raufbeschwören und so die Demokratie doch einschränken könnten.
Ja und nein ich verstehe dein Ansatz