Ist die AfD wirklich eine gefahr?
Ich habe mal dieses Video geschaut, und bin noch nicht ganz überzeugt das die AfD so die Demokratie abschaffen könnte. 1. Die Änderung der Judikative braucht doch auch die Zustimmung des Bundespräsident oder? 2. Der Bundespräsident hat sich doch bloß nicht von der Migrationspolitik der AfD Distanziert aber nicht von der Demokratie.
5 Antworten
Diese SATIRE-Sendung der Anstalt ist wie immer überspitzt, aber sehr gekonnt und in Szene gesetzt. Dafür sollte man sie lieben. Aber wie kann man Satire als Hintergrund einer "ernsten Gefahr" benennen?
Würde mir der Fragesteller das mal erklären oder soll das schon wieder ein neuer Versuch sein irgend eine politische Meinung in eine Pseudofrage zu klemmen?
Eine Demokratie kann durchaus schrittweise abgebaut werden. Nicht von heute auf morgen mit einem Fingerschnipsen, aber das geht durchaus - man blicke auf das Beispiel Ungarn. Und damit sind Parteien, welche zumindest in Teilen gesichert rechtsextrem (=eine demokratische Grundordnung ablehnend) sind, eine ernsthafte Gefahr für unsere Demokratie.
Der Bundespräsident als allmächtige Erscheinung?
Es gibt Gesetze, an die sich alle zu halten haben. Was nichts daran ändert, dass es Wege gibt, Gesetze zu ändern. Und damit kann man auch Stück für Stück die Demokratie abschaffen, wenn man lange genug an der Macht ist und Mehrheiten findet.
Wie gesagt: Siehe Beispiel Ungarn. Ein großes Vorbild der österreichischen FPÖ, die ja auch äußerst große Sympathien mit der AfD hegt.
Ja, ist sie.
Nichts ist damit. Das sind alles Dinge, die dir AfD nicht achtet ubd am liebsten abschaffen oder aushebeln will.
Das ist falsch, wenn die AfD darauf nicht achtet bekommt sie meines Wissens nach die Gesetze nicht durch
Das ist falsch. Man kann diese Dinge über einen längeren Zeitraum durch gesellschaftliche Spaltung sehr leicht aushebeln. Genau DAS strebt die AfD an.
Lies dazu bitte, was Mariiaaca geschrieben hat.
Ja, ist sie.
Das habe ich bei meiner Frage geschrieben. Warum schreibst du "ja, ist sie." , wenn du nicht mal meine Frage gelesen hast?
Ich hab deine Frage gelesen. Dein erster Kommentar unter meiner Frage macht nur grammatikalisch keinen Sinn.
Ja, ist sie.
Aber würdet der Bundespräsident das nicht blockieren?