Kann die CDU Cannabis wieder verbieten oder kann sie es nicht so leicht? Und wird sie es?
8 Antworten
Sollte die CDU alleine die Regierung stellen, vielleicht. Insbesondere dann, wenn noch mehr Leute auf deren absurde Panikmache hereinfallen. Man denke nur an die völlig zusammenhanglosen Kommentare zur Mocro-Mafia.
In Koalition mit einer Partei, die Cannabis nicht derartig abgeneigt ist, eher nicht. Vor allem dann nicht, wenn sich die Teil-Legalisierung nicht nachweislich negativ auf die Gesellschaft auswirken sollte. Wonach es aktuell nicht aussieht...
Ich denke, dass die Hürden für ein erneutes Verbot heutzutage wesentlich höher sind als beim letzten Mal, als Cannabis verboten wurde. Heute weiß man sehr gut, wie wenig so ein Verbot bringt (vgl. Verhältnismäßigkeit). Was natürlich trotzdem nicht heißt, dass es unmöglich ist.
Außerdem halte ich es für ein richtiges Armutszeugnis, wenn ein Herr Merz, der sich heute schon als Kanzler sieht, die Re-Kriminalisierung von Millionen mündigen Erwachsenen, die durch ihr verhalten niemandem unmittelbar schaden, als einen wichtigen Regierungsschwerpunkt mit in sein Programm aufnimmt. Inhaltsloser Populismus...
Sie kann auch mit Parteien koalieren, die sie vorher ausgeschlossen haben. Hauptsache wieder am längeren Hebel sitzen.
Nur wenn sie die passende Mehrheit für neue Gesetze findet. Da wird sie wohl auf die AgD hoffen müssen.... wie wir sehen, wird das Land wohl bald faschistoid regiert.
Alternative gegen Deutschland, der passendere Name für die blaubraune AfD.
Du musst noch viel lernen. Das ist die Abkürzung für die Partei, die man nicht einmal verbal erwähnen möchte.
gute abkürzung gefällt mir
faschismus unterstütze ich nämlich nicht
hpchstens halt ich mich heraus aber verstehe nich wie man das wählen kann und darauf so abfahren kann
Für ein Verbot genügt die absolute Mehrheit im Bundestag, d.h. wenn wir keine Minderheitsregierung bekommen, könnte die nächste Regierung Cannabis natürlich wieder verbieten.
Wenn die CDU allerdings mit SPD, Grünen oder FDP koaliert, glaube ich kaum, dass der Koalitionspartner dem Verbot als gemeinsames Gesetzesvorhaben zustimmen würde, da die Ampelparteien sicherlich keines ihrer eigenen Gesetze wieder rückgängig machen würden.
denkst du die cdu würde sonst noch eine partei als koalitionspartner nehmen können, die afd hoffentlich nicht oder?
Aktuell hat die CDU einen gültigen Parteitagsbeschluss, nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten.
Daher mein Tipp: Das Verbot wird zumindest in der nächsten Legislaturperiode nicht kommen. Es ist unwahrscheinlich, dass die CDU eine Regierung ohne Beteiligung von nur einer der Parteien SPD, Grüne oder FDP zustande bekommt.
gras ist ja besser als alkohol oder
und wenn man bisher alk trinkt steigt man besser auf kiffen um?
es ist nur entkriminalisiert mehr nicht, das kann man ganz schnell auflösen weil das als ,,medizinisches,, Projekt gilt.
Sonst wäre das nicht machbar wegen dem Eu Schengenvertrag der die legalisierung von Drogen verbietet.
Somit an sich ja, rein nach Wählerschaft eher nein.
welche AgD?