Zu häufig Wahlen in Deutschland?
Heute wird wieder gewählt, diesmal in Brandenburg. Sind die vielen Landtagswahlen aus Deiner Sicht für die Bundespolitik eher ein Vorteil oder eher ein Nachteil ? Die jeweilige Bundesregierung kann die Landtagswahlen ja nicht ganz unberücksichtigt lassen, auch wegen der Auswirkungen auf die Mehrheit im Bundesrat. Könnte das die Kontinuität der Arbeit der Bundesregierung beeinträchtigen ? Oder ist es gar nicht so schlecht, dass regelmäßig Wahlen stattfinden und man sehen kann, wie die Stimmung im Land ist ? Gerne mit Begründung.
28 Stimmen
11 Antworten
Es ist doch sinnvoll, das man alle 4 Jahre mal frischen Wind in das ganze bringt, sonst entwickelt man irgendwann einen Tunnelblick und bekommt überhaupt nichts mehr mit was wichtig ist.
Es folgt eine persönliche Meinung:
Hallo swisstime,
Eigentlich wäre dies eine tolle Frage für eine Diskussion :)
Wahlen unter den 5 Wahlgeboten sind der Grundpfeiler für eine Demokratie. Von dieser mag man halten, was man möchte, doch ich lebe sehr gern in demokratischen Verhältnissen.
Für ein solches politisches Konzept braucht es zur Erfassung der Ansichten und Meinungen der Menschen regelmäßige Wahlen, aber auch Umfrgen und Austausch.
Gern dürften Volksentscheide weiter ausgebaut und mehr Gelder für z. B. die Gesellschaftsforschungin die Hand genommen werden. - Oder dem Bildungssektor und dem Sozialsektor zur Verfügung gestellt werden.
Liebe Grüße, MaMaStef
Was die Verfassung gebietet ist normal und damit OK.
Dem würde ich entschieden widersprechen. Unser Grundgesetz und die Landesverfassungen sind zwar im weltweiten Vergleich sehr gut, aber zu sagen was normal ist sei gut führt zu einem lähmenden Stillstandsdenken.
Finde alle 4 Jahre nicht so schlimm.
Könnte das die Kontinuität der Arbeit der Bundesregierung beeinträchtigen ?
Theoretisch ja. Praktisch greift der Bundesrat ja nur bei relativ wenigen Gesetzen ein.
Die Vorteile überwiegen die Nachteile auf jeden Fall.