Wird dem Koalitionsvertrag zugestimmt von den 1%?
Rund 1% aller Wähler dürfen über den Koalitionsvertrag entscheiden. Geht ihr davon aus dass dem zugestimmt wird auch wenn größte Teile der Bevölkerung dagegen ist?
11 Stimmen
5 Antworten
Rund 1% aller Wähler dürfen über den Koalitionsvertrag entscheiden.
Du kannst so in die SPD eintreten wenn du das willst.
Geht ihr davon aus dass dem zugestimmt wird auch wenn größte Teile der Bevölkerung dagegen ist?
Wie kommst du darauf? Der Koalitionsvertrag wurde von den Vertretern von über 50% der Bevölkerung ausgewählt. Wenn dir dein Vertreter nicht gefällt, wähl bei der nächsten wahl einen anderen.
Das wäre als SPD mitglied sein gutes Recht. Die SPD hat keine Statuten drin das man mindestens xx Monate in der Partei sein muss um abstimmen zu dürfen. Du kannst eintreten, abstimmen und dann wieder austreten wenn du das möchtest.
Bei unseren Internethelden sehe ich die gefahr das sie das machen jedoch als sehr gering an^^
Der Kopulationsvertrag ist aber teils nicht das was man versprochen hat, weswegen teils entsprechend gewählt wurde.
WAS? CDU und SPD können beide nicht 100% ihrer Wahlversprechen einhalten weil sie sich teilweise widersprechen?
Wer hätte denn damit rechnen können das man bei einer 2 Partein Regierung kompromisse eingehen muss?
Aber auch für dich gilt:
"Wenn dir dein Vertreter nicht gefällt, wähl bei der nächsten Wahl einen anderen."
"Rund 1% aller Wähler dürfen über den Koalitionsvertrag entscheiden."
Was soll diese Suggestivdarstellung? Die Mitglieder der Koalitionsparteien stimmen ab.
"auch wenn größte Teile der Bevölkerung dagegen ist?"
Das ist erstmal nur eine Behauptung, für die Du keinen Beleg hast.
Außerdem diskreditierst Du unsere demokratische Struktur. Aber das kennt man ja von Dir.
Es wird nicht richtiger - Zustimmen müssen die Gremien der Parteien.
Wenn eine Partei vorher eine Mitgliederbefragung macht, ist das was ganz anderes.
Und jetzt Ende.
Den Koalitionsvertrag haben Parteien ausgehandelt, diese verfügen über die Mehrheit im Bundestag. Sind demzufolge von einer Mehrheit der Wähler mit dem entsprechenden Mandat ausgestattet worden. So läuft Politik nun einmal. Selbst das eine % das du ansprichst, müsste dem Grunde nach gar nicht gefragt werden.
Rund 1% aller Wähler dürfen über den Koalitionsvertrag entscheiden.
Boah, schlimm sowas!
Es handelt sich um einen Vertrag zwischen der Union und der SPD, nur mal so nebenbei bemerkt.
ach, du meinst, die Koalitionsparteien haben jetzt erst mal für jede Menge Geld gesorgt, und -im Falle einer Absage der SPD-Mitglieder- andere Parteien zum Zug kommen und diese dann über das Geld verfügen können ? das würde ihnen kein einziges Parteimitglied jemals verzeihen und die Bürger sowieso nicht - sie könnten dann wirklich nichts, also gar nichts von dem einbringen, was sie ihren Wählern versprochen haben und darüber hinaus den Bürgern nur Schulden verschaffen und das Geld dann von Gott-weiß-wem für Gott-weiß-was ausgegeben wird ?
sowohl SPD als auch die CDU/CSU würden sich selber ins Knie schießen, wenn sie so handeln würden - das wäre ihr absolutes politisches Ende - im übrigen auch für die Jusos und andere linksausgerichtete Mitglieder
Besser nicht eintreten. Dann würde er ja gegen den Koalitionsvertrag stimmen.