Sollte Merz nach der Wahl tatsächlich mit den Grünen koalieren, sollten dann Massenproteste folgen?
25 Stimmen
9 Antworten
Ich finde es irgendwie beklopft, wenn Leute gegen das Ergebnis von demokratischen Wahlen demonstrieren.
Nö. Wenn die stärkste Partei die viertstärkste Partei ins Boot holt und die zweit- und drittstärkste einfach ignoriert, ist das wenig demokratisch
Das entspräche nicht dem Volkswillen. Und darum gehts doch in der Demokratie
Ja und? Das ist dein Verständnis von Demokratie? Ja und?
Also ist es nur demokratisch, wenn die stärkste Partei mit der zweitstärksten koaliert? Merkwürdig.
Das entspräche nicht dem Volkswillen. Und darum gehts doch in der Demokratie
Der "Volkswille" besteht darin, dass JEDER die Partei wählt, die er für sich als richtig erachtet. Das nennt man dann Demokratie.
Und das Volk in der Mehrheit weiß auch, dass diese Partei nicht alleine regieren wird. Also muss man sich Koalitionspartner suchen um eine Mehrheit zu haben.
Und die Mehrheit des Volkes weiß ebenso, dass KEINE Partei Anspruch hat, dass man mit ihr zusammenarbeitet oder sie zu Koalitionsgesprächen bittet.
Die Einzigen, die das mal wieder nicht verstanden zu haben scheinen, sind AfD Wähler!
Und für die meisten Wähler ist es auch der Wille, dass die AfD keine Regierungsbeteiligung bekommt.
Offenbar ist es für AfD Wähler nicht zu verstehen, dass sie weder die Mehrheit bekommen werden um alleine zu regieren, noch dass Niemand mit ihnen zusammen arbeiten will. Sie fragen sich aber nicht, was die Partei vielleicht falsch machen könnte bzw. warum ihre Ziele für andere Parteien diese Unvereinbarkeit ausdrückt, sondern pöbeln nur gegen die "Altparteien", die sie ja gar nicht lieb haben und nicht mit ihnen spielen wollen.
Mal abgesehen davon, dass de AfD ja nun auch schon ein paar Tage länger auf der Bildfläche ist und damit auch zu den Altparteien gezählt werden kann, ist es schon befremdlich, dass man gegen Andere meckert, aber offenbar unbedingt mit denen eine Koalition eingehen will.
Ändert dennoch nichts daran, dass die Anderen nicht wollen. DAS ist ihr gutes Recht! Denn nirgendwo steht: man muss aber...
Warum also zum Henker verstehen AfD Wähler das mehrheitlich (zumindest hier in diesem Forum ist es die Mehrheit, die nichts versteht) eigentlich nicht?
Eine Wahl zu wiederholen wo einem das Ergebnis nicht passt auch.
Die Massenproteste von CDU Mitgliedern gab es bereits, als F. Merz sich einen Wirtschaftsminister Harbeck vorstellen konnte; da brach in der CDU Parteizentrale die Telefonzentrale zusammen.
Es kamen auch unverzüglich "mahnende Worte" von Söder.
Merz kann sich wie Laschet nur selber schlagen.Es ist so nötig wie Hämorrhoidenjucken vor dem amtlichen Wahlergebnis über Kollationen zu fabulieren.
Fakt ist doch, das nur mit den Grünen oder der SPD eine stabile Regierungsbildung möglich sein wird, bestenfalls nur mit einer der Parteien als Koalitionspartner.
Die Brandmauer der Union zur AfD steht, wie auch zur Linken und BSW, wobei letztere wenn überhaupt im Bundestag vertreten keine politische Rolle spielen.
Schwarz Grün wird an der "Schönwetter-Stromversorgng" scheitern. Die deutsche Wirtschaft braucht billigen Strom um wettbewerbsfähig zu sein. Das mit den Grünen AKW-s wieder ans Netzt gehen ist so wahrscheinlich wie das der Papst heiratet.
Mit der SPD kann eine GROKO klappen (wenn Pistorius Min Vert bleibt und TAURUS geliefert wird), die aber eigentlich auch niemand wirklich will, weil man das aus der Ägide Merkel nur allzu gut kannte.
Fazit
Vorher Mist, nun großer Mist.
Ich erwarte von der neuen Bundesregierung wenig bis nichts, weil die Union egal ob mit Grün oder Rot zu viele Kompromisse eingehen muss.
Die FDP wäre der passende Koalitionspartner, nur werden diese nach Umfragen nur noch unter Sonstige geführt.
Ich sehe eine solche Koalition nicht als Vorzugsbündnis der CDU/CSU. Die Schnittmengen sind doch sehr groß.
Ich gehe davon aus, dass wir schwarz-rot bekommen, Hr. Scholz zugunsten von Hr. Pistorius zurücktritt und letztere als Außenminister Vizekanzler wird. Lediglich beim Bürgergeld gäbe es eine große Hürde für die SPD.
Allerdings wäre es spannend, wenn schwarz-grün mit Wirtschaft und Umwelt bei der CDU wären und die Finanzen bei den Grünen.
Auf die Frage bezugnehmend: warum sollte es in einer Demokratie Massenproteste gegen eine legitime Wahl geben? Das macht doch gar keinen Sinn.
Pistorius weiter als BuVert. mit Freigabe des Taurus uns AKW-s wieder ans Netz, damit die Wirtschaft mit billigen Strom brummt.
AKWs ans Netz sehe ich - zumindest kurzfristig - aus technischen Gründen als nicht möglich. Zudem müsste in der breiten Bevölkerung auch eine Befürwortung geschaffen werden, denn der Aufwand geht in die Milliarden und die brauchen wir eigentlich aktuell an anderer Stelle.
Hr. Pistorius sehe ich eher im Außenministerium, da er sich da besser profilieren kann (und das Ressort wird er sich ja aussuchen können).
Sollte er nicht, wird er aber
Es ist auch für die CDU/CSU noch nichts in trockenen Tüchern. Selbst, wenn sie sich die Grünen mit ins Boot holen würden, damit Merz endlich den Thron besteigen kann, so sinken die Zustimmungswerte beider Parteien. Es würde nicht reichen:
Quelle: https://dawum.de/Bundestag/
Das einzige Zweierbündnis, das überhaupt möglich wäre, wäre das zwischen der CDU/CSU ("AfD light") und dem Original. Aber dann müssten beide noch aufholen, denn noch reicht es Gott sei Dank auch dazu nicht. Brandmauern hin oder her: Ich kaufe der CDU/CSU als Ganzes nicht ab, dass niemand ein solches Bündnis gern sehen würde. Aber das kann die CDU/CSU auch ohne vorgeschobene Brandmauern nicht machen, da sie am Ende sogar durch einen wundersamen Run der AfD nur die zweitstärkste Kraft bleiben könnte. Und dann müsste Friedrich Merz sein Trauma ungelöst mit in den politischen Ruhestand nehmen. Kein Kanzler, wieder verloren.
Wenn die Grünen mit ins Boot geholt werden würden, dann rückt eine Tauruslieferung näher und wir könnten endgültig in diesen Krieg gezogen werden. Das will die Mehrheit der Deutschen nicht. Wenn man hier die ewig gleichen Stimmen dafür liest, könnte man den gegenteiligen Eindruck gewinnen. Aber das ist nicht das breite Meinungsbild, sondern nur ein verschwindend winziger Teil, der sich immer wiederholt. Wer die CDU/CSU oder die Grünen wählt. der wählt die Fortsetzung des Krieges und demnach ein "weiter so". Das gilt es zu verhindern und es wäre mit einer SPD in der Koalition so nicht machbar. Boris Pistorius braucht übrigens niemand neu für die Kanzlerkandidatur ins Gespräch zu bringen, da er es bereits öffentlich ausgeschlossen hat. Er will das nicht. Aber ohne die SPD wird auch Merz definitiv nicht Kanzler. Die Grünen können ihn nicht retten. Die können ja nicht einmal sich selbst retten und verlieren immer weiter den Zuspruch.
Es würde Proteste geben, davon ist auszugehen. Bei dieser Neuwahl und in Anbetracht der Entwicklungen der letzten drei Jahre wäre es dieses Mal anders und die Bürger würden es nicht einfach so hinnehmen, dass diese Wahl nur dazu dienen soll, Merz auf den Thron zu hieven, den Krieg fortzusetzen und die Menschen zu drillen. Das Kapital soll nicht gewinnen, es setzt sich nicht für alle Menschen ein, sondern nur für Seinesgleichen.
Das hat nichts mehr mit Demokratie zu tun.