Gibt es nun eine Massenabschiebung von Syrern?

Bis jetzt sind noch viele hier :D

Hoffentlich und hauptsächlich die die in all den Jahren nie gearbeitet haben und kriminell wurden.

Da ja nicht wenige Urlaub in Syrien machen, kann es nicht überall so gefährlich sein.

https://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/EMN/Studien/wp84-reise-ins-hkl.html?nn=282104

Was heißt das denn? Der Grundsatz des Asylrechts ist ein Grundrecht und kann und darf daher nicht vollständig ausgebeint werden, selbst wenn es so massenhaft missbraucht wird. Der Unterschied liegt im Detail. Ein Flüchtling ist nicht automatisch ein Asylbewerber, aber er wird zu einem, da ihm gar nichts anderes möglich bleibt, als einen Asylantrag zu stellen, um überhaupt Deutschland zu erreichen und zu bleiben. Und je nach politischem Coleur wird das vermischt oder eben nicht....

Das Problem ist,

-jeder einzelne Fall ist gesondert zu prüfen, die Argumente zu entkräften und dann den jahrelangen Rechtsweg durch die Instanzen, inklusive Eilanträge auf aufschiebende Wirkung, bis zu den zwischenzeitlich üblichen Petitionen, durchzustehen. Dann kommt das kleine Problem der Identität dazu, die Herren sind ja auch nicht dumm und natprlich die Frage der Problemstaaten, ob das Heimatland sie entgegen den internationalen Verträgen überhaupt zurücknimmt.

-dass derzeit kein politischer Wille und keine vernünftige politische Umsetzung erfolgt, mit Außnahme markiger Worte.

Ich möchte jetzt die Abschiebung selbst nicht als Maßnahme anzweifeln, aber auch die Verfügung, dass die Person nach einem Verschub nicht mehr nach Deutschland zurückkehren darf, ist ein zahnloser Tiger. Was hindert ihn daran erneut illegal einzureisen, mit oder ohne falsche Papiere bzw. sogar einen Folgeantrag zu stellen, und zwar erst dann, wenn er jemals kontrolliert wird. Und auch die neue Verfahrensweise zu Aslyfolgeanträgen ist bereits bereits von der Wirklichkeit überholt. Denn wenn neue Asylgründe oder neuer humanitärer Sprengstoff angegeben wird, fängt alles wieder von vorne an. Die Kosten dafür werden ebenfalls nicht veröffentlicht, Schätzungen nach gehen sie, aufgeteilt in Gerichtskosten, Bürokratiekosten (inkl. Gutachter, inkl. Dolmetscher) gehen, rein trendmäßig verglichen natürlich, in die Milliarden. Da sind die monatlichen Sozialkosten noch gar nicht dabei.

Zudem, man sieht an den geringen Prozentzahlen, wieviele tatsächlich rückgeführt werden. In der EU wurden 2023 1.140.000 Asylantrage gestellt, 330.000 Asylanträge davon in Deutschland. Dazu kommen noch die nach § 24 AufenthG Kriegsflüchtlinge hinzu, deren Zahlen nicht konkret veröffentlicht werden. Derzeit leben in Deutschland 225.000-240.000 Asylbewerber/Geduldete, die eigentlich ausreisen müssten. Davon wurden 2023 ca. 13.000 bis 16430 Personen zwangsweise abgeschoben. (unterschiedliche Angaben div. Quellen)

Das Problem an diesen Statistiken ist, dass sie nicht korrekt sind. Es sind vermutich nicht einmal annähernd korrekte Zahlen, möglich ist nur ein Vergleich von Jahr zu Jahr, wenn die Statistik nicht auch selbst noch geändert wird... Erhält ein Asylbewerber z.B. eine Duldung, fällt er aus dieser Statistik heraus. man hat geradezu den Eindruck, dass der tatsächliche Status durch Überinformation verheimlicht werden soll.

Ich denke jeder weiß, dass nichts passieren wird.
1. Ist es von den Ampelpolitikern nicht gewollt.
2. Haben sich diese Politiker in solche eine Sackgasse manövriert, dass selbst wenn es sie plötzlich doch wollten (z.B. weil sie selber Opfer ihrer eigenen Politik werden). Es schlicht nicht mehr geht.