Gibt es mehr linke oder mehr rechte Volksverhetzer in Deutschland?
Bzw mehr im linksextremen oder rechtsextremen Spektrum?
Wer nochmal sicherstellen möchte, was Volksverhetzung konkret ist, hier der Gesetzestext:
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__130.html
Die Frage interessiert mich, da ich letztens eine Diskussion mitverfolgt habe und die beiden Parteien sich nicht einig wurden.
Das Ergebnis basiert auf 45 Abstimmungen
10 Antworten
Es ist schon klar, dass dieser Straftatbestand, der die Verleugnung des Holocaust, die Verunglimpfung von Rassen und Religion usw. abstraft, nahezu ausschließlich die rechte Ideologie betrifft? Die Frage trifft also nicht des Pudels Kern, welche Gründe der Verfasser der Frage auch immer hatte. Linke Täter begehen andere Straftaten.
Lt. der veröffentlichen Statistik des Bundesnachrichtendienstes gibt es ca. 41.000 rechte und ca. 39.500 linke Extremisten. Das schenkt sich also nichts.
ich glaube du verstehst den Straftatbestand der Volksverhetzung nicht. Andere linke Straftaten wären Beleidigung, Sachbeschädigung, Körperverletzung oder Landfriedensbruch. Begriffe wie "deutschland verrecke" sind strafrechtlich nur dann relevant, wenn sie in weiterem Bezug stehen. Allerdings - ein Ungleichgewicht, soweit richtig.
Trotz gleich großem Gefährderpotential wird ungleich berichtet und ständig nur über die rechte Gefahr gesprochen. Das liegt aber nicht an der Gefährlichkeit beider Randgruppen sondern an der medialen Berichterstattung. Wenn dir täglich mehrfach die rechte Gefahr vor Augen gehalten wird, erscheint einem das in einem anderen Licht. Da ist etwas in Schieflage, die 4. Gewalt im Staate ist nicht mehr neutral.
Andere Rassen und Religionen sind nicht ethnisch Deutsch.
Es gibt nicht einen einzigen ethnisch Deutschen.
Ich weiss das die peniblen Linken das anders sehen, aber für mich ist ein Mensch Deutsch, wenn seine Eltern, und die Großeltern Deutsch waren. Vielleicht auch die groß- groß Eltern.
Nicht die peniblen Linken, nicht die nichtpeniblen Linken, sondern das Grundgesetz.
für mich ist ein Mensch Deutsch, wenn seine Eltern, und die Großeltern Deutsch waren.
Dann ist niemand deutsch. Die Ersten, die als Deutsche gegolten haben, hatten keine Eltern, die als deutsch gegolten haben und konnten damit keine Deutschen sein.
AUA. Deutsch definiert unsere Gesetzgebung. Und das ist etwas völlig anderes. Du beschreibst fiktive Ethnie. Wo fängt das an? Gehören Österreicher und Schweizer noch dazu? Hört es bei den Franzosen auf oder müssen nur die Eltern deutsch gesprochen haben? Möchtest du wieder Schädel vermessen?
Das hat nichts mit "links" zu tun und auch nichts mit "deutsch". Meine Aussage betrifft eine Schieflage in der Berichterstattung durch unsere Medien. Die Sylter Gesänge wurden so übertrieben und penetrant dargestellt, dass hier die rote Linie einer neutralen Berichtestattung überschritten wurde. Was liegt denn vor, ein paar weinselige Jugendliche die Party machen. Und die Folgen für diese Kinder? Völlig überzogen. Das ist strafrechtlich nicht relevant und wie man sieht werden auch die Folgen wie arbeitsplatzverlust oder Studieneinschränkung zurückgenommen, weil es eben keine rechtlichen Handhabungen gibt. Sie sollten sich schämen und das tun sie auch.
Oder andes herum, wurde nach dem Hamburger G20 Gipfel auch nur noch einmal darüber berichtet, dass linke Chaoten von den Dächern Gullideckel auf Polizeibeamte geworfen haben? Das sind Mordversuche. Autos brennen, Geschäfte werden geplündert, Personen schwerstverletzt. Das sind Straftaten, an die man gefälligst immer wieder erinnern soll. Hier schämt sich wer?
Das ist das Ungleichgewicht in unserer Berichterstattung. Nur wer laut schreit hat noch lange nicht recht.
Meine Mutter sieht deutsch aus, Vater deutsch, sehr Deutscher Charakter, genau wie ich. großeltern sahen Deutsch aus.
Wie sieht man deutsch aus? Sieht man als Franzose, Schweizer, Niederländer, Brite anders aus als als Deutscher?
Was ist deutscher Charakter?
Klar sehen sie das. Zwar nicht so sehr wie ein Nahostler, aber schon unterschiedlich. Und die Sprache und Akzent stechen halt am deutlichsten Raus. Das ist richtig so, dass Gott das so gemacht hat.
Die linken verschließen sich zwar offensichtlichen Fakten, die vor einigen Jahren noch in der Gesellschaft anerkannt waren, aber naja.
Zwar nicht so sehr wie ein Nahostler, aber schon unterschiedlich.
Jeder Mensch sieht unterschiedlich aus als alle anderen. Niemand kann anhand der Äußerlichkeiten unterscheiden, ob jemand Franzose oder Deutscher ist. Wie viele Italiener sehen aus wie Inder, wie viele Inder wie Afrikaner, wie viele Franzosen wie Polen? Wie sehen Italiener, Inder, Franzosen, Polen und Deutsche aus? Wie kann man das anhand von Äußerlichkeiten feststellen?
Und die Sprache und Akzent stechen halt am deutlichsten Raus.
Nein, sicher nicht. Anhand von Sprachkenntnissen und -fähigkeiten kann man keine Nationalität feststellen.
Das ist richtig so, dass Gott das so gemacht hat.
Was hat das damit zu tun?
Die linken verschließen sich zwar offensichtlichen Fakten, die vor einigen Jahren noch in der Gesellschaft anerkannt waren, aber naja.
"Jeder Mensch sieht unterschiedlich aus als alle anderen. Niemand kann anhand der Äußerlichkeiten unterscheiden, ob jemand Franzose oder Deutscher ist. Wie viele Italiener sehen aus wie Inder, wie viele Inder wie Afrikaner, wie viele Franzosen wie Polen? Wie sehen Italiener, Inder, Franzosen, Polen und Deutsche aus? Wie kann man das anhand von Äußerlichkeiten feststellen?"
Diese Aussage ist absolut dumm und realitäts fern.
Ja eben. Ich sehe niemandem die Nationalität an. Ich hatte mit jemandem zu tun, der 12 Sprachen fließend konnte und auch daran konnte ich keine Nationalität feststellen.
Was hast du sonst als Widerlegung außer nichts?
Der Bundestag voll, Antifa gibt es zu genüge. Ngos und allgemein Leute aus der Bevölkerung, die völlig politisch links umerzogen sind von Politik und Medien.
Nur wird das wie immer nichts werden. Es ging nie gut, wenn die Politik zu links wurde. Man schaue sich mal die toten alleine im Kommunistischen China und der USSR an.
Und dennoch gibt es hier mittlerweile Leute, die sich die DDR zurück wünschen, obwohl die DDR die Mauer errichten lies, weil die Leute nach West Deutschland rüber liefen.
alleine im Kommunistischen China und der USSR an.
Die Nationen waren noch nie kommunistisch.
Ah, du clownierst nur? Und ich bin drauf reingefallen.
Die sitzen ganz Rechts im Bundestag
Du hast ein Deutschland Profilbild mit Pfeilen nach unten. Soviel zu linksextremistische Volksverhetzung.
Aber nicht zu steil nach unten, damit man sich noch ne Ausrede einfallen lassen kann.
Ja die typische linksextreme antikommunistische Eiserne Front wer kennts nicht.
Da linksmotivierte Volksverhetzung, also die Erfüllung des Straftatbestand der Volksverhetzung seitens der Strafverfolgungsbehörden nicht derart behandelt (juristisch verfolgt) wird, wie es bei rechtsorientierter Volksverhetzung der Fall ist.
Das mag daran liegen das der Straftatbestand gar nicht erfüllt wird, hast du dir das schon mal überlegt? Auf was genau spielst du denn an?
Volksverhetzende Taten die sich gegen Deutsche und Deutschland richten, werden in den allermeisten Fällen nicht strafrechtlich verfolgt bzw. abgeurteilt. Sagst du allerdings ein falsches Wort was sich gegen Ausländer und hierbei insbesondere gegen dunkelhäutige wendet, bist du fällig.
Bitte nenne doch Beispiel und keine Behauptungen:
Die Begründung: „Es muss sich um eine Gruppe handeln, die sich durch irgendein festes äußeres oder inneres Unterscheidungsmerkmal als äußerlich erkennbare Einheit heraushebt.“ Für die Bezeichnung „Deutsche“ treffe das nicht zu, da diese sich nicht „als unterscheidbarer Teil der Gesamtheit der Bevölkerung abgrenzen lässt“.
Deutschland ist ein Land und keine Bevölkerungsgruppe, daher ist Hetze gegen "Deutschland" sicher nicht § 130 einschlägig. Im von mir zitierten Fall wird gegen "Deutsche", d.h. auch gegen Deutsche muslimischen Glaubens (davon gibt es ca. 5.5 Millionen) gehetzt. Der Hetzter hetzt also auch gegen seine eigenen Glaubensgenossinnen und -genossen.
Hast du noch weitere Beispiele ausser diesem, das erwiesenermaßen nicht §130 StGB-Einschlägig ist?
Aber dann bist du ja der Meinung, es gäbe mehr linksextreme Volksverhetzung, oder?
Hinzu kommt, dass Linke bei ihren Hetzreden nicht versucht sind Nazi-Vokabular zu verwenden, was nochmal gesondert strafrechtlich relevant ist und zu Verurteilungen führt.
Wenn ich den ersten Satz lese und wenn ich die Nachrichtensendungen, Die Talksendungen und den Bundestag anschaue , dann denke ich , es wird gegen politisch andersdenkende , eine Hetze betrieben von Faeser usw
Na ja, für so einige sind die Gesetze, EU Verordnungen .... der blanke Horror
Holocaust: Nicht das jetzige Volk. Die letzten die noch daran beteiligt sein könnten sterben aus. Verunglimpfung der Rassen und Religionen: Andere Rassen und Religionen sind nicht ethnisch Deutsch. Also auch keine Volksverhetzung.
Rechte hetzen ehr selten gegen das Deutsche. Es sind Linksextremisten, die sich die komplette auslöschung Deutschlands im zweiten Weltkrieg gewünscht hätten, mit "Deutschland verrecke" und "afdler töten" Plakaten durch die straßen ziehen, jeden konservativen als Nazi beschimpfen und Gewalt androhen und Infrastruktur beschädigen.