Klage Neuberechnung Erwerbsminderungsrente für Bestandsrentner: Wird die Verfassungsbeschwerde erfolgreich sein, was meint ihr?

Der VdK und der Sozialverband Deutschland (SoVD) haben im Kampf für gleiche Rechte aller Erwerbsminderungsrentnerinnen und -rentner ein wichtiges Etappenziel erreicht: Die Verbände klagen gegen die Ungleichbehandlung von Erwerbsminderungsrentnern jetzt vor dem Bundessozialgericht (Az.: B13R100/20B).

Grundlage für diesen wichtigen Schritt sind zwei entsprechende Urteile der Vorinstanzen, nämlich des Sozialgerichts Duisburg und des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen. Lehnen die Kasseler Richter ebenfalls ab, dann ist der Weg frei für ein Grundsatzurteil vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, das Ziel des Justizmarathons.

VdK und SoVD wollen in Karlsruhe klären lassen, ob die Ungleichbehandlung von Erwerbsminderungsrentnern gegen die Verfassung verstößt. So wie im Fall eines 64-jährigen Mannes, der wegen dieser Benachteiligung mit Unterstützung von VdK und SoVD klagt. Sowohl das Sozialgericht Duisburg als auch das Landes-sozialgericht Nordrhein-Westfalen sahen eine Benachteiligung des Bestandserwerbsminderungsrentners als nicht gegeben. „Jetzt sind wir gut gerüstet, um die nächste Instanz in Angriff zu nehmen“, so Jörg Ungerer, Leiter der Bundesrechtsabteilung des Sozialverbands VdK Deutschland.

Was auf den ersten Blick wie eine Niederlage ausschaut – das VdK-Mitglied ist in zwei Instanzen gescheitert –, ist juristisch als Teilerfolg zu werten. Denn um Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht einlegen zu können, müssen alle Instanzen durchlaufen worden sein. Erst dann kann die höchstrichterliche Entscheidung gefällt werden.

„Dieser Weg ist sehr lang. Es vergeht viel Zeit“, so Ungerer. Weil bereits zwei Instanzen entschieden haben, sei man schneller vorangekommen als normalerweise üblich. Noch in diesem Jahr erwartet der VdK die Entscheidung des Bundessozialgerichts in Kassel. Obwohl unter den VdK-Mitgliedern viele betroffen sind, ist es nicht möglich, sich den Klagen anzuschließen. Das Sozialrecht kennt keine Sammelklage. VdK und SoVD führen beispielhaft für alle Betroffenen an verschiedenen Gerichten Klageverfahren. Wenn die Stichtagsregelung für verfassungswidrig erklärt wird, dann hilft das allen Erwerbsgeminderten. Denn ihre Renten liegen oft unter der Armutsgrenze.

Betroffen sind rund 1,8 Millionen Menschen in Deutschland. Das können Altenpflegerinnen mit kaputten Bandscheiben oder Handwerker mit Arthrose in den Gelenken sein.

Nun zu meiner Frage^^: Was meinen die Experten bei GuteFrage? Wird die Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht erfolgreich sein?

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Warum gibt es samstagmorgens immer so viele alte Leute beim Ikea-Frühstück?

Habt ihr euch auch schon einmal gefragt warum immer ausgerechnet an einem Samstagmorgen um 9:30 Uhr derart viele Personen im Alter 70+ wie die Presser vor den noch geschlossenen Ikea-Türen stehen müssen?

Wir waren gestern wieder bei Ikea und dachten uns, dass wir vor dem Einkauf noch kurz einen Kaffee im Ikea-Restaurant trinken und ein Stück Kuchen dazu essen. Als normale berufstätige Menschen die keinen Ikea direkt um die Ecke haben, bleibt einem natürlich nichts anderes übrig als an einem Samstag zu Ikea zu fahren. Ich nehme mit bestimmt keinen Tag Urlaub dafür...

Dass viele andere Leute auch auf die Idee kommen Ihren Einkauf mit einem kurzen Frühstück bei Ikea zu verbinden, ist für mich natürlich kein Problem aber muss das sein, dass Rentnergruppen immer Ihren Wochenend-Stammtisch bei Ikea durchführen?? Mich macht das regelrecht aggressiv. Diese Rentner haben unglaublich viel Zeit und können von mir aus von Montag bis Freitag jeden Morgen bei Ikea frühstücken. Aber warum ausgerechnet am Wochenende??? Von denen geht doch keiner mehr arbeiten. Die könnten sich ja auch alle z.B. an einem Mittwoch zum Kaffee trinken bei Ikea treffen.

Ist euch das auch einmal aufgefallen und nervt euch das auch so sehr wie mich? Als Ikea-Mitarbeiter wäre mir bestimmt schon irgendwann der Kragen geplatzt. Die ganzen Rentner nehmen die Plätze von den "guten" Kunden weg. Jeder weiß, dass Ikea mit dem Restaurant null Gewinn macht und so kalkuliert, dass das mit dem Einkauf wieder ausgeglichen wird. Ich bin mir aber 100%ig sicher, dass von diesen ganzen alten Schmarotzern keiner da auch nur einen Cent für normale Ware ausgibt. Nicht mal für ne Duftkerze......

Gestern hatte ich dann das ultimative No-Go-Erlebnis. Da sitzt doch ernsthaft ein alter Mann neben uns alleine am Tisch (er blockiert als einen 4er Tisch) und isst seine SELBST MITGEBRACHTEN Brote und Joghurt. Vermutlich tut er nur den Kaffee den er mit der IkeaFamily Card kostenlos erhält dazu "abstauben"....

Mein Freund meint, dass man eher Mitleid mit so jemandem haben sollte. Naja, ich sehe das anders. Was meint ihr?

IKEA, Rentner

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