bleibt bitte Respektvoll und freundlich

Hätte man Amerika damals nicht entdeckt wären die Indianer dann heutzutage so wie Elfen oder höhere Wesen?

Am heutigen Donnerstag könnte der Europäische Rat die sog. "Chatkontrolle" auf den Weg bringen. Während Befürworter darin ein adäquates Mittel zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Netz sehen, befürchten Kritiker ein mögliches Instrument zur Massenüberwachung...

Kinderpornographie im Netz als akutes Problem

Laut der EU-Innenkommissarin YIva Johansson hat die Verbreitung von kinderpornographischem Material im Internet ein inzwischen pandemisches Ausmaß angenommen. Laut einer Meldung des amerikanischen National Center For Missing And Exploited Children (NCMEC) haben sich die Meldungen über sexuelle Ausbeutung von Minderjährigen binnen der letzten zwei Jahre verdoppelt. Das NCMEC bekommt von Facebook oder Instagram freiwillige Hinweise auf etwaigen sexuellen Missbrauch und leitet diese an die Behörden in den entsprechenden Ländern weiter.

Laut BKA hat die Organisation im Jahr 2022 136.437 mutmaßliche Fälle von Kindesmissbrauch mit deutschen Tatverdächtigen gemeldet. 89.844 davon haben sich als strafrechtlich relevant erwiesen. Im vergangenen Jahr hat sich die Zahl der Meldungen dem BKA zufolge auf 180.287 erhöht; die Zahl der strafrechtlich relevanten Fälle blieb dabei mit 89.336 - trotz vieler Falschmeldungen - weiterhin alamierend hoch.

Die Mechanismen des Internets mit seinen zahlreichen Plattformen, Messengern oder Filehostern haben die Verbreitung von kinderpornographischem Material in den letzten Jahren immens beschleunigt. Hinzu gesellt sich der kritische Umstand, dass entsprechendes Material inzwischen oft leichtfertig und unwissend auch von Jugendlichen und Kindern via Messenger geteilt wird. Um die Verbreitung im Internet künftig zu unterbinden, möchte der Europäische Rat ein neues Gesetz auf den Weg bringen...

Die Pläne der "Chatkontrolle"

Im Kern soll das geplante EU-Gesetz, das bereits seit mehreren Jahren in Brüssel diskutiert wird, Google, Meta und co. dazu verpflichten, Bild- und Videoinhalte mithilfe von KI-Tools automatisch mit einer Datenbank von bekanntem kinderpornographischem Material abzugleichen. Sofern es einen Treffer gibt, sind die Betreiber verpflichtet, den Fall an eine zuständige Behörde weiterzuleiten. Die KI soll ferner dazu eingesetzt werden, mögliches neues kinderpornographisches Material zu erkennen. Inwieweit die Technik zuverlässig funktioniert, ist bislang nicht bekannt.

Die Ratspräsidentschaft plant, das Durchsuchen nach möglichem Missbrauchsmaterial für alle Nutzer verpflichtend zu machen. Nutzer können dem zwar grundsätzlich widersprechen, sollen bei Ablehnung allerdings nicht mehr in der Lage sein, Bild- und Videomaterial zu versenden.

Zweifel & Kritik am Vorhaben

Insgesamt 36 Politiker aus Europa haben sich in einem offenen Brief an die EU-Mitgliedstaaten gewandt und dafür ausgesprochen, das Gesetz abzulehnen. Das Gesetz, so die Kritiker, sei nicht mit den europäischen Grundrechten und Normen vereinbar.

Auch FDP und Grüne lehnen das EU-Gesetz prinzipiell ab. Justizminister Marco Buschmann verwies u.a. auf unsere diktatorische Vergangenheit sowie die Wichtigkeit, dass die Privatsphäre bzw. die private Kommunikation von staatlicher Seite aus unbedingt zu schützen sei. Das Instrument würde ungerechtfertigter Überwachung am Ende des Tages Tür und Tor öffnen. Weiterhin seien die geplanten Maßnahmen nicht zielgenau und könnten zu falschen Verdächtigungen führen. Sinnvoller sei es, so die Gegner des Vorhabens, wesentlich mehr Ressourcen sowie eine bessere Koordination der Strafverfolgungsbehörden in Europa bereitzustellen.

Einige Anbieter wie die Betreiber der Nachrichtendienste Signal und Threema haben bereits angekündigt, die EU bei Inkrafttreten des Gesetzes verlassen zu wollen.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr das geplante Gesetzesvorhaben?
• Sollte der Datenschutz bei der Strafverfolgung von möglichem kinderpornographischem Material evtl. zurückweichen?
• Wärt Ihr bereit, den Zugriff auf Eure versendeten Fotos & Videos im Sinne des EU-Vorhabens zu erlauben?
• Überwiegt für Euch der strafrechtliche Nutzen oder die Gefahr ungerechtfertigter Überwachung?
• Welche rechtlichen und technischen Alternativen zur Eindämmung der Verbreitung von kinderpornographischem Material wären Eurer Meinung nach denkbar?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-gesetz-kindesmissbrauch-100.html

https://www.br.de/nachrichten/netzwelt/ueberwachungsvorwuerfe-letzter-kampf-um-die-chatkontrolle,UG7o7dZ

https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/kinderpornografie-zahl-der-falschen-verdaechtigungen-bei-online-bildern-massiv-gestiegen-a-a746b118-82e7-4560-8ba4-45f02489768c

https://www.zeit.de/digital/2024-06/chatkontrolle-kindesmissbrauch-ablehnung-deutschland

Was würde BSW machen, wenn Putin die Verhandlungen und sonstigen Kontakt ablehnt und weiter die Ukraine angreift? Würde BSW die Waffenlieferungen bestärken, oder einen eigenen Weg finden, die Situation zu lösen? Und was?

Hallo zusammen,

in letzter Zeit waren viele Demos für Palästina bei uns. Ich musste ständig beobachten, wie israelische Flaggen verbrannt werden. Ich mein, wie groß muss da der Hass sein? Ich finde sowas einfach nur Asozial und Respektlos. Die Demos für Israel laufen doch auch friedlich ab. Anstatt gegen die Hamas zu Demonstrieren höre ich nur Deutschland Finanziert Israel Bombardiert 🤦‍♀️ vorallem was die meisten nicht wissen in Israel gibt es so viele Arabische Israelis die selbst in der Israelischen Armee sind und die Hamas bekämpft, generell als ich dort war war es friedlich die saßen ganz normal miteinander im Café ganz anders wie immer dargestellt wird. also woher der Hass?

Wie würden die ukrainischen Soldaten behandelt? Die Politiker? Zivilisten?

Sinkende Investitionen, sinkende Wettbewerbsfäigkeit, hohe Steuern, viel Bürokratie und Fachkräftemangel.

Die deutsche Wirtschaft entwickelt sich aktuell alles andere als gut. Sie stagniert eher. Ganz im Gegensatz zu den USA oder China.

Wie schlimm steht es um die Wirtschaft wirklich. Um die Deindustrialiserung. Noch sind wir die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt mit dem 15. höchsten Bruttonationaleinkommen pro Kopf unter kanpp 200 Staaten.

Macht Ihr euch Gedanken um eure Zukunft, v.a um eure wirtschaftliche Zukunft?

Denkt ihr, die Entwicklung wird irgendwann wieder positiver sein? Oder ist Deutschland auf dem besten Weg, sich zu einem Dritte-Welt-Land zu überbürokratieren?

Nicht falsch verstehen bitte, für mich: Mensch ist Mensch, egal woher, welche Religion, welche Herkunft! Wir sind alle gleich.

Aber wenn man sich mit dem 2. WK befasst, ist man so sprachlos über den extremen Hass auf Juden.

Aber warum?

Ja, A. Hitler hat das Volk auf sie gehetzt, aber ich kann irgendwie nicht ganz nachvollziehen, warum genau man die Juden gehasst hat? Irgendwoher kommt die Ursache, aber woher?

Selbst Südamerika hat sie nicht aufgenommen, Juden waren so verhasst.

Wie, wann und wo ist der Hass auf Juden, der scheinbar viel älter als die NS Zeit ist, entstanden?

Vielen Dank.

Die Nakba beschreibt die Leiden der Palästinenser 1947-1948. In dieser Zeit wurden laut dem jüdischen Historiker Prof. Ilan Pappe ca. 800.000 Palästinenser (mehr als die Hälfte der palästinensischen Bevölkerung) vertrieben, 531 palästinensische Dörfer, mehrere Stadtteile, viele Moschen und Kirchen wurden zerstört und vernichtet. Frauen wurden vergewaltigt und es gab Massengräber. Das Ziel war: Die Anzahl der Palästinenser soll in Palästina so gering wie möglich sein, um Israel gründen zu können. Vertriebene Palästinenser durften nicht nach ihrem Heimatland zurückkehren. Der Nahost-Experte und Politikwissenschaftler Dr. Michael Lüders sagt, dass Israel "mit Terror und Gewalt" gegründet wurde.

Wahrscheinlich gab es noch viel mehr Verbrechen, die nie belegt werden können.

Die Nakba begraben: Wie Israel systematisch Beweise für die Vertreibung der Araber im Jahr 1948 verbirgt

Seit Anfang des letzten Jahrzehnts haben Teams des Verteidigungsministeriums lokale Archive durchsucht und zahlreiche historische Dokumente entfernt, um Beweise für die Nakba zu verbergen

Haaretz (israelische Zeitung)

Wenn man das schreibt, dann kommt oft die gleiche Antwort. Viele versuchen, die Nakba mit der Vertreibung der Juden aus arabischen und islamischen Ländern zu rechtfertigen.

Ich finde das sinnlos. Ich nenne 10 Gründe:

1. Die Vertreibung der Juden war keine Reaktion auf die Vertreibung der Palästinenser. Die Nakba begann schon vor der Vertreibung der Juden.

2. Die Palästinenser sind nicht wegen des Angriffes der arabischen Armeen oder wegen Aufforderungen der arabischen Länder geflüchtet. Die meisten der 800.000 vertriebenen Palästinenser wurden schon vor dem Angriff der arabischen Armeen von den Zionisten vertrieben.

3. Man kann nicht 1947-1948 mit der Vertreibung der Juden vergleichen. Die Juden wurden innerhalb von mehreren Jahrzehnten vertrieben. Wenn man das trotzdem vergleichen sollte (was sinnlos wäre), dann müsste man auch alle Hunderttausenden Palästinenser, die innerhalb von diesen Jahrzehnten vertrieben wurden, berücksichtigen.

4. Es geht nicht nur um Vertreibung. Palästinensische Häuser, Stadtteile, Kirchen, Moscheen und Hunderte Dörfer wurden zerstört.

5. Palästinenser leiden bis heute unter der Nakba und ihren Folgen und werden bis heute vertrieben, unterdrückt und getötet.

6. Vertreibungspläne gibt es auch heute (siehe dazu den Plan der ethnischen Säuberung des israelischen Ministers Smotrich oder den Plan mit der Vertreibung von Palästinensern nach Ägypten).

7. Es gibt bis heute Minister wie Smotrich, die an der "israelischen" Regierung teilnehmen und einen Genozid an Palästinensern auffordern.

8. Palästinenser wurden mit Waffengewalt vertrieben. Bei den meisten Juden war das nicht der Fall.

9. Vor der Gründung Israels sind Juden zu den Arabern geflüchtet. Sie haben friedlich zusammenleben können. Die Gründung Israels mit Gewalt hat die Beziehungen zwischen Arabern und Juden vergiftet.

10. Der jüdische Historiker Prof. Avi Shlaim hat durch seine Recherchen nachgewiesen, dass Zionisten mehrere Terroranschläge verübt haben, um Juden zu zwingen, nach Israel zu flüchten.

Wenn ihr zu einem bestimmten Punkt eine Quelle braucht, dann kann ich sie gerne angeben. Die könntet ihr aber auch innerhalb von wenigen Sekunden selber finden.

Wie ihr seht, ich habe jüdische Historiker erwähnt und als Quelle verwendet. Das sind keine antisemitische Behauptungen, sondern Fakten.

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Wie seht ihr das? Warum wird trotz all dieser erwähnten Punkte die Vertreibung der Juden, die ich nicht rechtfertigen oder verharmlosen möchte, mit der Nakba verglichen oder sogar als Rechtfertigung der Nakba der Palästinenser dargestellt (bitte abstimmen)?

Bleibt bitte beim Thema!

Vielen Dank im Voraus!

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil möchte für Geflüchtete mit Bleibeperspektive einen „Job-Turbo“ starten. Sein Ziel ist es, besonders Ukrainerinnen und Ukrainern, aber auch Menschen aus anderen Ländern zeitnah Jobs zu vermittelt – es gehe schließlich um das Potenzial von ungefähr 400.000 Menschen

Problematik auf dem deutschen Arbeitsmarkt

Besonders bei den ukrainischen Geflüchteten gibt es zwar Fortschritte, jedoch stoßen selbst (über)qualifizierte Bewerber auf große Hürden. Das gilt auch für diejenigen, die bereits Deutsch sprechen.

Generell besteht für viele Geflüchteten das Problem der Sprachbarriere – zu wenig Kurse im DaF-Bereich, zu wenig Vermittlungen. Doch sobald Sprachkenntnisse vorliegen, wartet noch eine andere Hürde, nämlich die Anerkennung von ausländischen Abschlüssen.

Die Tagesschau erläutert dies konkreter am Beispiel einer Ukrainerin, die in Nürnberg in einer Apotheke arbeitet. Zu Beginn wurde mit ihr ausschließlich auf Englisch gesprochen. In der Ukraine hat die Mitarbeiterin Pharmazie studiert und schon mehrere Jahre Arbeitserfahrung gesammelt. In Deutschland wurde sie trotzdem nur in Teilzeit als Apothekenhelferin eingestellt. Das liegt daran, dass in Deutschland für die Tätigkeit des Apothekers Deutschkenntnisse sowie spezifische berufsbezogene Sprachkenntnisse Voraussetzung sind. Weiter müssen die Abschlüsse aus dem Ausland geprüft werden. In Bayern liegt die Zuständigkeit für Apotheker bei der Regierung von Oberbayern, bei Ärzten hingegen ist die Bayerische Landesärztekammer zuständig.

Allein in Nürnberg gibt es derzeit gut 350 gut ausgebildete Menschen aus der Ukraine, die ergänzende Sprachkurse machen, sodass sie entsprechend ihrer Ausbildung beschäftigt werden können. Doch die Anerkennung der eigenen Abschlüsse dauert. Eigentlich liegt die vorgegebene Frist dafür bei drei Monaten, die tatsächliche Wartezeit liegt aktuell aber eher bei einem halben Jahr oder sogar sieben Monaten.

So auch bei der Ukrainerin, die nun als Apothekenhelferin arbeitet. Sie bekommt vom Jobcenter aufstockendes Bürgergeld, wobei der Verdienst angerechnet wird. Im Leistungsbezug muss sie aber bleiben, da sie aufgrund des Anstellungsverhältnisses zu wenig verdient, um davon leben zu können. Entsprechend werden sowohl die Kranken- als auch Pflegeversicherung sowie Miete und Heizkosten übernommen.

Wie der „Job-Turbo“ funktionieren soll

Hubertus Heil plant, Menschen schneller von der Schulbank der Integrationskurse an einen tatsächlichen Arbeitsplatz zu bringen. Die Aufgabe dafür soll der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, Daniel Terzenbach, übernehmen. Er soll dann die Arbeitsagenturen auf die neue Aufgabe vorbereiten und auch in Kontakt mit den Kommunen treten, etwa, um herauszufinden, wie es um das Angebot der Kinderbetreuung steht, sodass auch Mütter gezielter in eine Arbeit gebracht werden können.

Es ist eine engmaschigere Betreuung Geflüchteter im erwerbsfähigen Alter vorgesehen, da auf dem Deutschen Arbeitsmarkt Arbeits- und Fachkräfte fehlen. Doch nicht nur das, durch die Möglichkeit einer Arbeit, werde auch Integration geschaffen, so Heil. Er setzt aber auch auf Mitarbeit der Geflüchteten – sofern die Kooperation nicht stattfindet, könnten Leistungen gemindert werden.

Kritik von CDU und FDP

Die FDP kritisiert den Vorschlag von Heil als unzureichend, fordert, den Fokus mehr auf Berufseinstieg und weniger auf Spracherwerb zu legen. Jens Teutrine, Bundestagsabgeordneter der FDP, rief die Jobcenter außerdem dazu auf, Geflüchtete ebenso in Jobs zu vermitteln, für die sie eigentlich überqualifiziert seien.

Kai Whittaker, Sozialpolitiker der CDU, erklärte, dass ein solcher Turbo nicht umsetzbar sei angesichts der Kürzungen der Gelder für die Jobcenter. Weniger Geld für diesen Bereich, aber mehr Aufgaben würden nicht umsetzbar sein, erklärte er. Doch gerade diese Jobcenter sind der springende Punkt bei der Arbeitsvermittlung. Whittaker drängt zudem auf einen schnelleren Zugang zu Sprachkursen.

Unsere Fragen an Euch: Was haltet ihr von dem Job-Turbo? Denkt ihr, dass Heils Vorstellungen umsetzbar sind? Wie steht ihr zur Sprachbarriere – sollten mehr Kurse angeboten werden oder doch die Anforderungen an das Sprachniveau gesenkt werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch später einen guten Start ins Wochenende!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/arbeit-gefluechtete-100.html

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/ukraine-fluechtlinge-arbeitsmarkt-102.html

Ich bin extrem stolz deutsche zu sein, es war nie was bewusstes, sondern halt ein Gefühl was sich mit der Zeit gebildet hat. Ich bin stolz auf unseren Sport, unsere Kultur, unsere Geschichte...

Natürlich bin ich nicht stolz auf alles. Ein Beispiel ist unsere jetzige Regierung, ein besseres Beispiel ist alles mögliche was vor, im und auch noch nach WW2 passiert ist. Aber Deutschland ist ja nicht nur das, sondern viel mehr.

Trotzdem meint meine Mutter, dass jeder Mensch der stolz auf die deutsche Nation Ist automatisch ein N*zi ist. Würde man mich kennen würde man wissen das ich ein Mensch bin der total vielfältig sieht und noch nie irgendjemanden für sein aussehen, seine Sexualität, seine Religion oder sein Herkunft auch nur ansatzweise verurteilt habe. Einfach weil es für mich selbstverständlich ist und meiner Meinung nach jeder Mensch gleich ist was den Wert angeht (Kinderschänder etc. Ausgeschlossen, diese Menschen sind für mich grob gesagt wertlos).

Klar gibt es einiges auf das man als deutscher nicht stolz sein kann. Und fast jedes Land hat ein dunkles Kapitel in seiner Geschichte, wenn vielleicht teilweise nicht so dunkel wie das unsere, trotzdem bedeutet das doch nicht gleich das man ein N*zi ist wenn man stolz auf das Gesamtpaket Ist, oder sehe ich das falsch?

Bisher hat sich die AfD ja konsequent auf Seiten ihres Sugardaddys Putin gestellt, aber jetzt scheint der Chef seine Sympathien für die Ukraine zu entdecken. Bei Maischberger stellt er sie mit Nazi-Deutschland gleich.

https://www.fr.de/politik/afd-ukraine-krieg-russland-putin-propaganda-staats-tv-chrupalla-92357756.html

Ich sehe nicht ein wegen meiner halb deutschen und halb russischen Abstammung auch nur den Hauch irgendeiner Verantwortung zuzulassen. Weder als Deutscher für Hitler noch als Russe für Putin. Ich wurde in meine Familie hineingeboren als das was ich bin und dafür schäme ich mich nicht. Was die Nazis taten war vor meiner Zeit und was ein brutaler Psycho im Herkunftsland meines Vaters tut kann ich nicht verhindern. Versuche mir Schuld für die Taten anderer einzureden betrachtet ich als Belästigung. Sippenhaft ist verfassungswidrig.

Erstmals seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine haben die beiden Staatsoberhäupter Chinas und der Ukraine miteinander telefoniert. Xi betonte dabei, dass sich China "immer auf der Seite des Friedens" befinden würde.

In dem ca. einstündigen Telefonat zwischen Wolodymyr Selenskyj sowie Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping sicherte Xi dem ukrainischen Präsidenten erneut die territoriale Integrität des Landes zu. Weiterhin versicherte Xi, dass China die Friedensbemühungen weiter vorantreiben und eine nukleare Eskalation um jeden Preis verhindern wolle. Beide Seiten hegen den Wunsch, die politischen Beziehungen künftig künftig voranzutreiben. Um ein klareres Bild von der Lage Vorort zu gewinnen, entsendet China in naher Zukunft einen Sondergesandten in die Ukraine.

China hatte sich bereits vor wenigen Monaten mit einem Friedensplan für die Ukraine in die zentrale Vermittlerrolle dieses Konflikts begeben. Während dem 12-Punkte-Positionspapier angesichts seines weitgehend oberflächlichen und interpretierbaren Charakters im Westen wenig Bedeutung beigemessen worden ist, wurde das Telefonat hingegen von vielen westlichen Staats- und Regierungschefs als äußerst wichtiges Signal bewertet. Besonders positiv erachtete man die Tatsache, dass sich China in diesem - längst überfälligen - Schritt seiner Führungsrolle bewusst werden und diese adäquat verkörpern würde.

Unsere Frage an Euch: Wie seht Ihr die aktuelle Entwicklung? Kann und wird China eine zentrale Rolle bei der Beendigung des Krieges innehaben? Hat China ein ernsthaftes Interesse am Ende des Krieges oder stehen primär eigene Interessen im Vordergrund? Inwieweit wird eine Annährung an die Ukraine das Verhältnis zwischen Moskau und Peking beeinflussen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/selenskyi-xi-telefonat-100.html

Die halbe Welt gedenkt heute der Opfer des Massakers von Srebrenica 1995, bei dem serbische Truppen ca. 2000 bis 8000 muslimische Bosnier getötet haben. Aber das ist auch das einzige, worüber gesprochen wird. Im selben Ort, Srebrenica, sind auch 3000 Serben auf brutale Weise umgekommen. Kein Mensch interessiert sich dafür. Warum kennt die Welt nach so vielen Jahren nicht die Wahrheit?

In einem kürzlich veröffentlichten Interview hat der amerikanische Colonel Douglas Macgregor wortwörtlich gesagt, dass sie Kurden in Syrien, vorallem die PKK aufrüsten um gegen die Türkei zu kämpfen. Das haben sie auch laut ihm periodisch in der Vergangenheit öfters gemacht und heutzutage mehr. Kann man daraus schlussfolgern das die PKK eine Gruppe ist, die absichtlich von Amerika finanziert wird um Probleme in der Türkei zu kreieren. Wäre dann die Einstellung der Türkei/Erdogan gegen die PKK nicht berechtigt? Wie würdet ihr die PKK einstufen? Wenn man deren Ziele analysiert greifen sie öfters türkische Regierungsgebäuden absichtlich an. Des Weiteren wäre das kein Vertragsbruch, wenn sich 2 Länder, die der selben Organisation zugehören (NATO) , sich an den Kragen gehen?

Sind sich die Befürworter der Zuwanderung aus hauptsächlich islamischen Ländern bewusst, dass sie unter einer Gesellschaft mit einem Mehrheitsislam, am meisten leiden würden?

Dann wäre Schluss mit LGBT+, Frauenrechten, Abtreibung, Tierrechten usw.

Schon jetzt kommt es zu teils absurden Konfrontationen zwischen naiven Einwanderungsfetischisten und den Einwanderern selbst. In Zukunft wird sich das definitiv intensivieren.

In anderen Ländern lässt sich zu dem beobachten, dass selbst 10 oder 15% muslimischer Anteil an der Bevölkerung ausreicht, um Gesetze nachhaltig zu verändern und Druck auf die Mehrheit auszüben.

Wie lässt sich dieser eklatante Widerspruch erklären? Ist es Naivität oder die absichtliche Selbstaufgabe aufgrund eines ideologischen Weltbildes?

In Brandenburg, Sachsen und Thüringen überbieten sich die Wahlkämpfer mit Rufen nach mehr Diplomatie. Das führt zu Spannungen - und manch einer will den Ukraine-Krieg nun doch lieber ganz aus dem Wahlkampf halten.

Es sind nur wenige Sätze. Aber für Dietmar Woidke scheinen sie wichtig. "Es muss möglich sein, darüber zu reden, wie dieser Krieg endet", sagt der SPD-Politiker. Und zwar möglichst bald.

Woidke hat über die wirtschaftliche Entwicklung Brandenburgs gesprochen. Über eine neue Unimedizin in Cottbus. Über die Gefahr, die von der AfD ausgehe. Auch die Sätze zur Ukraine gehören zu seinem Standardrepertoire. "Wir brauchen eine diplomatische Lösung", sagt er noch, dann verabschiedet er sich in Einzelgespräche mit dem Wahlvolk.

Wer in diesen Tagen durch Brandenburg, Sachsen und Thüringen fährt, dem begegnet das Thema Krieg und Frieden allerorten. "Stoppt das Töten!" plakatiert die Linkspartei in Brandenburg mit einer Friedenstaube, "Frieden ist alles" die AfD in Thüringen mit einer deutschen und einer russischen Fahne. Und die Wagenknecht-Partei BSW will in Sachsen dem "Frieden wieder eine Heimat geben".

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/landtagswahlen-ukraine-krieg-100.html

Meine Fragen an Euch:

• Befürwortet Ihr die derzeitige deutsche Politik im Bezug auf den russisch-ukrainischen Konflikt? Warum, warum nicht?
• Bitte beantwortet ehrlich die Umfrage bezüglich Eurer Position und Herkunft Ost/West.
• Werdet Ihr von diesem Thema Eure Wahlentscheidung abhängig machen? Sowohl bei den Landtagswahlen im Osten, als auch bei der Bundestagswahl?
• Welche Politik/Position einer Partei im Bezug auf das Ukraine-Thema bevorzugt Ihr?