Während zahlreiche Menschen in vielen deutschen Städten in den vergangenen Tagen gegen die Fremdenfeindlichkeit sowie die AfD demonstriert haben, ringen Regierungs- und Oppositionsparteien weiterhin um den richtigen Umgang mit der AfD. Nun erwägen SPD und Grüne offenbar eine Streichung der Staatsfinanzierung...

Bundesweite Demos gegen Fremdenfeindlichkeit

Mindestens 80.000 in München und Hamburg, 100.000 in Berlin, 20.000 in Stuttgart oder Karlsruhe sowie 40.000 in Dresden - nach Polizeiangaben haben sich am vergangenen Wochenende hunderttausende Menschen auf den Straßen versammelt, um gegen Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus sowie die AfD zu demonstrieren.

Ausschlaggebend für die Proteste war eine jüngste Enthüllung seitens des Recherchenetzwerks "Correctiv", welches von einem Geheimtreffen zwischen AfD-Mitgliedern, Vertretern der Werteunion sowie dem ehemaligen Sprecher der Identitäten Bewegung, Martin Sellner, berichtet hatten. Im besagten Treffen sollen laut dem Netzwerk auch "Remigrationspläne", in denen es darum ging, Migranten und Deutsche mit Migrationshintergrund, auszuweisen, gegangen sein. In Anbetracht der genannten Enthüllungen war es für viele Deutsche wichtig, ein öffentliches und lautstarkes Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit zu setzen.

Nach hohen Umfragewerten: AfD wittert Kampagne

Für den Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, ist die aktuelle Diskussion um die politische Verortung der AfD vor allem eines: Eine politische sowie mediale Kampagne gegen seine Partei, die sich deutschlandweit, aber insbesondere im Osten der Republik, im deutlichen Aufwind befindet. Baumann verwies zudem auf die eher geringe Bedeutung des Treffens, welches es seiner Ansicht nach in ähnlicher Form in tausendfacher Ausführung gebe. Weiterhin betonte er, dass Wörter wie "Deportation" und "Vertreibung" nie geäußert worden wären und es schlichtweg um den möglichen Umgang mit knapp 1.000.000 ausreisepflichtigen Asylbewerbern und Menschen mit Schutzstatus ging.

Mögliche Konsequenz: Ein Ende der Parteifinanzierung

Das Bundesverfassungsgericht beschäftigt sich am morgigen Dienstag mit der Frage, ob die rechtsextreme Partei NPD (heute "Die Heimat") weiterhin von der staatlichen Parteifinanzierung profitieren kann. Parteien, die einen Mindestanteil an Stimmen erhalten, bekommen vom Staat einen Teil ihrer Wahlkampfkosten zurückerstattet. Im Rahmen der staatlichen Teilfinanzierung sind zudem Spenden an Parteien steuerlich absetzbar. Der Bundestag hatte die staatliche Parteienfinanzierung im Jahr 2017 dahingehend geändert, dass klar verfassungsfeindliche Parteien von dieser ausgeschlossen werden können. Ob eine Partei in ihrer politischen Ausrichtung in Gänze als verfassungsfeindlich einzustufen ist, entscheidet in letzter Instanz allerdings das Bundesverfassungsgericht.

In der Debatte über den adäquaten Umgang mit der in Teilen gesichert rechtsextremen AfD sehen einige Politiker von SPD und Grünen ein mögliches Ende der Parteienfinanzierung als "wichtiges Element des wehrhaften Staates, verfassungsfeindlichen Parteien staatliche Mittel zu kürzen".

In der Union sieht man das etwaige Vorhaben tendenziell skeptisch: Analog zur Frage nach einem etwaigen Verbot der AfD wäre auch der mögliche Entzug staatlicher Mittel mit vielen bürokratischen Hürden verbunden. Weiterhin bestünde die Gefahr, dass ein Scheitern des Verfahrens der AfD dem Parlamentarischen Geschäftsführer Thorsten Frei zufolge nur noch mehr in die Hände spielen könnte.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hält die Streichung von Finanzmitteln für die AfD für grundsätzlich möglich. Essenziell hierfür sei jedoch zunächst einmal die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur NPD.

Unsere Fragen an Euch: Haltet ihr ein mögliches Ende der Finanzierung für angebracht? Wie bewertet Ihr den aktuellen politischen / gesellschaftlichen / medialen Umgang mit der AfD? Wie erachtet Ihr die Reaktionen der AfD auf die jüngsten Konfrontationen? Wäre ein Ende der Finanzierung oder gar ein Verbot der gesamten AfD in verfassungsrechtlicher Hinsicht legitim?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/spd-gruene-afd-streichung-finanzmittel

https://www.tagesschau.de/inland/afd-baumann-bab-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-finanzmittel-streichung-100.html

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/demonstrationen-gegen-rechts-hunderttausende-gehen-in-ganz-deutschland-auf-die-strasse-a-2065d397-ce8a-4c12-b38b-2e16e5effe60

Für viele Menschen hierzulande stellt das Bürgergeld eine wichtige finanzielle Stütze dar. Laut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil allerdings soll es im kommenden Jahr keine Erhöhung des Bürgergelds geben. Das kritisiert vor allem der Paritätische Wohlfahrtsverband...

Was ist das Bürgergeld?

Beim Bürgergeld handelt es sich um eine Grundsicherung für Arbeitssuchende, um das Existenzminimum zu gewährleisten. Das Bürgergeld soll auch dazu dienen, Ausbildungen, Weiterbildungen oder Abschlüsse zu fördern und finanziell zu unterstützen.

Anspruch auf das Bürgergeld haben grundsätzlich Menschen, die das 15. Lebensjahr vollendet haben und erwerbsfähig und hilfebedürfig sind. Zudem müssen sie ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland haben.

Derzeit erhält eine alleinstehende Person laut Regelsatz 563€, ein Paar in einer Bedarfsgemeinschaft bekommt 1012€. Der Regelsatz umfasst die Kosten für den Bedarf des täglichen Lebens, insbesondere Ernährung, Kleidung, Hausrat oder Strom.

Keine Erhöhung für das Jahr 2025

Während eines Interviews, das der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dem Sender RTL gab, kündigte dieser an, das Bürgergeld im kommenden Jahr nicht erhöhen zu wollen. Laut Rechtsmechanismus würde eine mögliche Erhöhung des Bürgergeldes zum 1. Januar anstehen.

Die Nichterhöhung begründete Heil mit dem gesetzlich vorgegebenen Verfahren zur Berechung möglicher Regelsätze. Die Berechnungen ergaben, dass die Inflation in den vergangenen Monaten deutlich weiter als zunächst erwartet zurückging. Für 2024 waren die monatlichen Zahlungen um mehr als 12% gestiegen, was seitens vieler Politiker und Experten auf Widerstand stieß.

Bundesjustizminister Marco Buschmann machte sich jüngst sogar für eine Senkung des Bürgergeldes stark, welches nach dem gesetzlich festgelegten Berechnungsmodus eigentlich um 24€ monatlich verringert werden müsste.

Kritik vom Paritätischen Wohlfahrtsverband

Die Pläne der Bundesregierung, das Bürgergeld im kommenden Jahr nicht anheben zu wollen, stieß insbesondere beim Paritätischen Wohlfahrtsverband auf massive Kritik. Der Hauptgeschäftsführer, Joachim Rock, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, dass das "Bürgergeld [aktuell] immer noch viel zu niedrig" sei, während sämtliche Preise und Umkosten weiterhin steigen würden. Weiterhin kritisierte er die als "sozialpolitischen Rückschritt" bezeichnete Entscheidung dahingehend, dass eine geringere Inflationsrate nicht automatisch geringere Belastungen bedingen würde.

Rock zufolge seien die Methoden der Bundesregierung zur Berechnung des Bürgergeldes realitätsfern und "viel zu knapp" bemessen. Der aktuelle Regelsatz von 563€ für einen alleinstehenden Erwachsenen zu wenig, um eine "regelmäßige gesunde Ernährung, [ . ] angemessene Mobilität und soziale Teilhabe" zu ermöglichen.

Der Verband fordert, das Bürgergeld von derzeit 563€ für Singles auf 813€ anzuheben.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr die Entscheidung, das Bürgergeld 2025 nicht anheben zu wollen?
• Haltet Ihr den aktuellen Regelsatz für angemessen?
• Denkt Ihr, dass die Hürden, um Bürgergeld zu bekommen zu hoch/zu niedrig sind?
• Wie bewertet Ihr generell den Absicherungsmechanismus des Bürgergeldes? Was findet Ihr gut, was weniger?
• Sollte das Bürgergeld Eurer Meinung nach ggf. sogar eher gesenkt werden?
• Sollte es beim Bürgergeld beispielsweise strikte Staffelungen nach Bezugsdauer geben?
• Müsste die Höhe des Bürgergeldes vielleicht sogar regional angepasst werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buergergeld-wohlfahrtsverband-kritik-100.html

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/buergergeld-erhoehung-2025-nullrunde-heil-100.html

https://www.bmas.de/DE/Arbeit/Grundsicherung-Buergergeld/Buergergeld/buergergeld.html

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wirtschaft/buergergeld-keine-erhoehung-nullrunde-100.html

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/cdu-linnemann-buergergeld-grundsicherung-arbeit-100.html

Der Aufschrei um die Situation in der Pflege ist nicht neu - schon seit Jahren wird über das fehlende Fachpersonal gesprochen. Selbiges gilt für die Kosten, die auf Pflegebedürftige und deren Angehörige zukommen, wenn beispielsweise ein Platz im Pflegeheim benötigt wird.

Aktuelle Situation

Schon 2023 mussten vier von fünf Pflegeeinrichtungen ihr Angebot einschränken. Der Grund dafür ist offensichtlich - Personalmangel. Über 70 Prozent der Pflegeheime konnten laut der Befragung des DEVAPs nicht mehr alle Leistungen erbringen, knappe 90 Prozent der ambulanten Dienste mussten Neukunden ablehnen. Die Folge: Pflegebedürftige Menschen bleiben unversorgt.

Auch in Zukunft wird sich das voraussichtlich nicht verbessern, denn aktuelle Hochrechnungen zeigen, dass der Anteil von älteren Menschen in Deutschland wieder steigt. Dadurch steigt mittelfristig auch die Anzahl der Pflegebedürftigen.

Pläne für die Pflege

Bis zum Jahr 2040 müssten laut der Initiative für nachhaltige und generationsgerechte Pflegereform über 191.000 Pflegekräfte in die Branche geholt werden. Doch aktuell ist der Beruf für viele (junge) Menschen schlichtweg zu unattraktiv.

Dem Personalmangel wird von Seiten der Bundesregierung entgegengesteuert: Sie wirbt aktiv um ausländische Pflegekräfte. Das scheint nicht folgenlos zu bleiben: Die Bundesagentur für Arbeit bestätigte, dass es 2022 insgesamt 244.000 ausländische Pflegekräfte gab. Das bedeutet eine Verdopplung ihres Anteils innerhalb weniger Jahre.

Attraktivere Arbeitsmodelle sollen den Beruf außerdem lukrativer machen - beispielsweise eine Vier-Tage-Woche soll ein Ansporn sein.

Ebenso ergaben Forschungen, dass Pflegekräfte etwa die Hälfte der Zeit mit Aufgaben verbringen, die letztlich gar nicht durch Fachpersonal durchgeführt werden müssten: Die Umverteilung von Aufgaben wäre entsprechend sinnvoll, beispielsweise das Delegieren an Hilfskräfte, sodass die Fachkräfte sich von und ganz den für sie tatsächlich relevanten Aufgabenbereichen kümmern könnten.

Ein großes Fragezeichen ist weiterhin die Finanzierung. Schon jetzt ist kein Geld mehr da, der Bund unterstützt mit einer Milliarde Euro jährlich - aber durch die Haushaltssanierung ist dies auch nicht mehr gesichert.

Auch Pflegebedürftige zahlen schon einen extrem hohen Eigenanteil. Eine mögliche Lösung wäre die Anhebung der Beiträge zur Pflegeversicherung - unklar ist allerdings, wie hoch dieser ausfallen müsste.

Eine große Hoffnung liegt im Bereich der Technik: Smarte Unterstützungsmöglichkeiten (etwa Bettdecken oder Teppiche), die beispielsweise Stürze oder Vitalzeichen melden könnten, würden die Pflege massiv unterstützen. Tatsächlich ist auch geplant, bis 2030 ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen mit Zuschüssen für digitale und technische Investitionen zu unterstützen.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt Ihr über die Zukunft der Pflege? Reichen die Maßnahmen aus? Macht Ihr Euch Gedanken um Eure eigene Versorgung im Alter? Was könnte noch getan werden, um den Beruf attraktiver zu machen? Oder ist die Lösung vielleicht sogar künstliche Intelligenz - etwa ein Pflegeroboter?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen: https://www.deutschlandfunk.de/pflege-fachkraeftemangel-zukunftsaussichten-100.html

Ich hab das Gefühl dass es immer mehr Menschen gibt, die aufs Geld gucken (müssen), was mir irgendwie voll leid tut. Ich wohn noch zuhause und komm halt aus einer Familie wo Geld noch nie Thema war, so eben auch jetzt nicht. Wie ist das bei euch? Merkt ihr etwas von der Inflation? Belastet euch das oder eher weniger?

Warum eiert die Ampel bei 1 Billion Steuereinnahmen, mit dem Haushaltsplan herum, ist er nicht solide aufgestellt?

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/lindner-haushalt-2025-100.html

Guten Tag,

wollte mal fragen ob jemand genaueres weiß ob ein leasing (2 oder 3 Jahre) möglich ist, wenn ich einen befristeten Vertrag habe der noch 1,5 Jahre geht. Mein jetziger Nettolohn beträgt jeden Monat ca 3000€.

Mit freundlichen Grüßen benji

Ich kann mir nicht vorstellen dass der Durchschnittsdeutsche mit 2k im Monat klarkommt…

Vor paar Jahren, als ich noch in der Ausbildung war, habe ich netto ungefähr 800€ verdient. Ich konnte mit diesem Geld gut auskommen und zusätzlich noch meine Fahrschule bezahlen und etwas noch sparen.

Heute verdiene ich deutlich mehr und trotzdem reicht das Geld nicht aus (auch vor der Inflation). Manchmal frage ich mich, was sich geändert hat, dass ich nicht mehr wie früher mit wenig Geld auskommen kann?

Ich habe zwei Fragen gestellt, in denen ich erwähnt habe, dass ich sexuell gesehen auf Frauen mit Kurven (große Oberweite und Po, schlanker Bauch), blonden Harren, blaue Augen und strahlend weißen Lächeln stehe, die ihre Reize auch dementsprechend zur Schau stellen (z.B. hier )

Bei beiden Fragen hat jeweils mindestens ein Antwortgeber gemeint, dass ich mir das leisten können müsste bzw. genug Geld für diese bräuchte.

Was mein die Antwortgeber damit? Wie kommen diese darauf? Warum braucet ich für die meisten solcher Frauen viel Geld?!

Ihr könnt auch gerne schreiben, warum ihr das Geld vor euch liegen gehabt habt.

Vielen Dank für eure Antworten und liebe Grüße!

Die Frage zielt dahin dass ich meine Autos bisher eigentlich -bis auf eine Ausnahme vor vielen Jahren- nie geleast oder finanziert, sondern stets cash gezahlt habe.

Nun ist es aber mittlerweile scheinbar so dass der Staat bereits ab niedrigen 5-stelligen Beträgen am liebsten einen Stammbaum haben will wie sich die Entstehungsgeschichte des Geldes in meinem Besitz aufdröselt (Geldwäschegesetz und solch vorgeschobener Unsinn zur Bürgerkontrolle...) .

Da alsbald wieder ein Kauf ansteht, welcher sich perspektivisch zwischen 50 und 70k€ bewegen wird, stellt sich mir die Frage ob ich den Betrag einfach auf das Konto des Händlers überweisen kann, oder erst mal Rapport leisten darf wie ich mich denn erdreiste entgegen dem Wille des links/grünen Staates so viel Geld zu horten und woher das denn eigentlich kommt?

Zur Erklärung in diesem Rahmen : Mein Kapital kommt aus meiner Anstellung, als aber auch aus Kapitalgewinnen durch Trading.

Hey,

die Frage geht hauptsächlich an Leute, die nicht mehr im Elternhaus leben. Denn wenn man noch bei den Eltern lebt, gibt man ja im Normalfall etwas Geld für seine Kost und Unterkunft ab.

Angenommen, du gehst mit deinen Eltern ins Restaurant: zahlst du für deine Eltern mit, getrennt oder zahlen sie für dich mit? Oder beim Einkaufen an der Kasse?

Hier hat nämlich jemand gefragt, wie er seine Schulden abbezahlen soll, woraufhin eine Antwort kam, dass er sich an seine "Mama" wenden soll.

Ja, stimmt, es gibt Eltern, die erwachsenen und schon längst aus dem elterlichen Haus ausgezogen Kindern, oft wenn nicht sogar immer finanzielle Unterstützung bieten.

In meiner Heimat sieht das ganz anders aus. Dort ist es üblich, dass man für immer die eigenen Eltern (oder Schwiegereltern) finanziell unterstützt. Egal, wie wenig das "Kind" hat. Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass immer das Kind für Einkäufe, Reparaturen, Rechnungen etc, aufkommt. Ab und zu Rechnungen für die Eltern übernehmen, dagegen spricht nichts, aber ab da wo das Kind das eigene Geld verdient, muss er sich bis zum Tod der Eltern immer an die Kosten beteiligen. Es ist wie ein automatischer Prozess. Selbst wenn die Eltern reicher als ihre Kinder sind, die Kinder zahlen.

Mich interessiert, wie es bei anderen Familien das gehandhabt wird:

1 - hält sich die Waage? Also mal sie, mal du?

2 - unterstützt du deine Eltern finanziell immer bzw zahlst du automatisch den Betrag, wenn ihr gerade irgendwo zusammen unterwegs seid?

3 - tun das deine Eltern für dich?

4 - weder du für sie, noch sie für dich? Also nie gegenseitig einander finanziell geholfen und sonst auch jeder zahlt getrennt für sich?

Wie gesagt, die Frage geht an Leute, die nicht mehr Zuhause leben.

Danke und gute Nacht :)

Frage geht an die unter 21 jährigen Männer und Frauen

Nehmen wir an, eure Familie hat schon ein großes Haus in zb Hamburg, wo ihr auch aktuell wohnt und Freunde habt. Eure Familie hat auch noch Häuser im Ausland also Ferienhäuser gibt es auch schon, jetzt wollt ihr aber alleine wohnen und ein eigenes Haus haben. Würdet ihr das in der Nähe der Familie holen, die Gegend kennt ihr ja nunmal, oder doch lieber etwas weiter weg, weil ihr euer Zimmer bei der Familie sowieso behalten werdet. Komplizierte Frage, aber müsste sich ja schon bisschen lohnen ein Haus zu holen 😅

Und was war es?

Der bisher teuerste US Wahlkampf aller Zeiten

https://www.fec.gov/data/

Wenn man jeden Tag aufsteht und arbeitet muss man bis zu 45% bezahlen und wenn man nicht arbeitet und Dividende bekommt oder Zinsen dann muss man nur 25% bezahlen. Ist doch voll ungerecht! was soll das?

Moin zusammen,

bekanntermaßen klagen Schulen ständig über zu wenig Geld im Bildungssektor. Höchstwahrscheinlich auch zu recht.

Andererseits finde ich hier tonnenweise Fragen von Schülern über teure Apple-Hardware (iPads) und zuletzt auch teurer Microsoft-Hardware (Surface).

Das passt für mich nicht so recht zusammen.
Dass Tablets heutzutage genutzt werden ... geschenkt, wenn es ein Kompromiss zu einem teureren Laptop ist.

Nur: Android erscheint mir immer preiswerter als iOS - und Firmen wie DELL, HP & Co. zimmern Laptops preiswerter zusammen als Microsoft ihre Surfaces. 🤷‍♂️

Das Schwierige ist m. E. die Nachvollziehbarkeit, wie viel Geld zur Verfügung steht.
"bundeshaushalt.de" hilft auch nur begrenzt weiter, da die Grundfinanzierung der Schulen aus den Länderhaushalten kommen - und da scheint es keine zentrale Übersicht zu geben. Man müsste hier die Daten alle 16 Bundesländer einzeln abfrühstücken. 😖

...so... und jetzt kommt ihr mit euren Gedanken. 😉