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Meinung des Tages: Nach Messerangriff in Mannheim - wären mögliche Abschiebungen nach Afghanistan politisch umsetzbar?

Die Messerattacke in Mannheim in der vergangenen Woche sorgte bundesweit für Entsetzen. Viele Politiker und Bürger fordern inzwischen wieder direkte Abschiebungen nach Afghanistan oder Syrien. Doch wären diese in der Praxis überhaupt problemlos durchführbar?

Der Fall von Mannheim

Am heutigen Freitag wird an die Opfer der Messerattacke vom vergangenen Freitag erinnert. Hier hatte ein 25-jähriger Afghane, der 2014 als Asylbewerber nach Deutschland gekommen ist, den islamkritischen Aktivisten Michael Stürzenberger sowie weitere Personen mit einem Messer angegriffen und teils schwer verletzt. Im Zuge des Geschehens wurde zudem ein Polizist attackiert und lebensgefährlich verletzt. Der Beamte Rouven L. verstarb vor wenigen Tagen im Krankenhaus. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird heute auf dem Mannheimer Marktplatz sein, wenn um 11:34 Uhr eine Gedenkminute eingelegt wird.

Der Fall hat bundesweit für Aufsehen gesorgt und die Debatte über mögliche Abschiebungen nach Syrien oder Afghanistan erneut entfacht..

Politiker fordern Abschiebungen

Kurz nach der Tat kündigte Bundesjustizminister Marco Buschmann an, das Strafrecht im Falle von Angriffen auf Polizisten und Ehrenamtliche verschärfen zu wollen. Wie sich das Ganze jedoch in der Praxis widerspiegeln würde, ließ er offen.

Angesichts der politischen Brisanz des Falls äußerte sich der Bundeskanzler am gestrigen Tag im Bundestag zu einem weiteren möglichen Vorgehen. Olaf Scholz bekräftigte, dass das Sicherheitsinteresse in solchen Fällen schwerer als das Schutzinteresse des Täters wiegen würde. Konkret bedeutet das: Schwerstkriminelle und Straftäter sollten künftig schneller und konsequenter abgeschoben werden. Selbst, wenn diese aus unsicheren Ländern wie Syrien oder Afghanistan stammen.

Weiterhin bekräftigte er, dass man die Verherrlichung terroristischer Straftaten sowie den Aufruf zu Nachahmertaten nicht länger dulden würde. Der Bundeskanzler kündigte an, die Ausweiseregelungen dergestalt zu verschärfen, so "dass aus der Billigung terroristischer Straftaten ein schwerwiegendes Ausweisungsinteresse folgt".

Zeitgleich warnte er allerdings davor, alle Menschen mit Einwanderungsgeschichte in Deutschland unter Generalverdacht zu stellen.

Kritik an und Probleme von möglichen Abschiebungen

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel gab der derzeitigen Ampel sowie deren Vorgängerregierungen die Schuld an der Messerattacke. Weidel forderte als Konsequenz sofortige Grenzschließungen und konsequente Abschiebungen.

Ob und inwieweit Abschiebungen von schwerstkriminellen Afghanen oder Syrern in ihre jeweiligen Herkunftsländer möglich sind, ist jedoch umstritten. Nach der Machtübernahme der radikalen Taliban 2021 hatte die Bundesregierung Rückführungen in das Land ausgesetzt. Zwischen den Vertretern beider Staaten bestehen seitdem keine diplomatischen Beziehungen.

Vor allem die Grünen sehen mögliche Abschiebungen skeptisch. Fraktionschefin Britta Haßelmann plädiert dafür, dass diese Täter erst ihre Strafe in Deutschland verbüßen sollten, bevor diese abgeschoben werden. Mit Blick auf Afghanistan sei laut Pro-Asyl eine Abschiebung angesichts der Menschenrechtslage mehr als schwierig.

Weiterhin bezweifelte Haßelmann, ob etwaige Abschiebeabkommen mit den radikalen Taliban zielführend seien, da diese quasi einer Anerkennung der Taliban gleichkämen. Grünen-Parteichef Nouripour warnte zudem vor Zahlungen, die am Ende des Tages in Waffen oder terroristische Netzwerke hierzulande fließen könten.

Diskutiert wurden darüber hinaus Abschiebungen in benachbarte Drittländer. Haßelmann fragte sich hier, für welches Land die Aufnahme von Kriminellen und Terroristen attraktiv sein würde. Sie plädierte weiterhin für eine massive Verschärfung des Waffenrechts sowie einer Stärkung der Sicherheitsbehörden. Olaf Scholz sprach sich zur Gewährleistung der Sicherheit z.B. für bundesweite waffen- und messerfreie Zonen aus.

Unsere Fragen an Euch:

  • Sind Abschiebeforderungen von Schwerstkriminellen nach Afghanistan oder Syrien Euer Meinung nach in der Praxis umsetzbar?
  • Wären mögliche Abkommen zwischen den Taliban sowie der Bundesregierung politisch ratsam?
  • Sollten Straftäter ihre Strafe vor einer Abschiebung in Deutschland verbüßen oder möglicherweise direkt abgeschoben werden?
  • Was sollte Eurer Meinung nach aus sicherheitspolitischer Sicht passieren, um derartige Szenarien wie in Mannheim künftig besser einzudämmen?
  • Wären - auch mit Blick auf die EM - waffen- und messerfreie Zonen und mehr Kontrollen denk- und umsetzbar?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-abschiebungen-afghanistan-102.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/mannheim-gedenken-messerattacke-100.html

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-06/afghanistan-abschiebung-straftaeter-gruene-pro-asyl

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-will-schwerkriminelle-nach-afghanistan-und-syrien-abschieben-a-190c0240-dbe3-44a6-8497-d0c3a6e68357

Bild zum Beitrag
Ja, Abschiebungen könnten durchgeführt werden, indem... 78%
Andere Meinung und zwar... 12%
Nein, Abschiebungen wären realitätsfern, weil... 10%
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Aufklärung über die AfD

Hallo zusammen,

ich möchte hier ein ernstes Thema ansprechen, was uns alle betrifft: die möglichen Konsequenzen eines Wahlgewinns der AfD. Diese Partei stellt eine ernsthafte Gefahr für unsere Gesellschaft dar, da sie gezielt mit Ängsten spielt und populistische sowie hetzerische Rhetorik verwendet. Diese Taktiken spalten die Gesellschaft und schaden uns langfristig.

Migration und die Lügen der AfD

Die AfD behauptet, Migration sei das größte Problem in Deutschland, und präsentiert Abschiebungen als einfache Lösung. Dabei leisten Migranten einen wichtigen Beitrag zur Gesellschaft: Etwa 26 % der in Deutschland lebenden Menschen haben einen Migrationshintergrund und füllen essenzielle Lücken in Berufen wie Pflege, Handwerk und IT. Abschiebungen kosten oft Hunderttausende Euro und könnten besser in Integrationsmaßnahmen investiert werden. Viele Abgeschobene kehren zurück oder tauchen unter. Über 60 % der Flüchtlinge finden innerhalb von fünf Jahren eine Arbeitsstelle. Aktive Integration stärkt den sozialen Zusammenhalt und die Wirtschaft.

Wer profitiert von der AfD-Politik?

Die AfD tut so, als ob sie sich um die wirtschaftlich Schwachen kümmert. Ihre Politik zielt jedoch darauf ab, die Steuern für die Reichsten zu senken und den Sozialstaat abzubauen. Vorschläge wie die Abschaffung des Spitzensteuersatzes würden Wohlhabenden zugutekommen, während Sozialleistungen für ärmere Schichten gekürzt werden. Dies führt zu einer weiteren Verschärfung der sozialen Ungleichheit.

Gefährliche Hetze gegen Migranten

Die Hetze der AfD schürt gezielt Hass und schafft ein feindliches Klima. Ein Beispiel ist Beatrix von Storch, die forderte, Frauen und Kinder an der Grenze mit Waffengewalt zu stoppen. Solche Aussagen tragen zur Stigmatisierung von Migranten bei und fördern eine gefährliche Gewaltbereitschaft.

Feindlichkeit gegenüber der LGBTQ-Community

Die AfD zeigt eine feindliche Haltung gegenüber der LGBTQ-Community, insbesondere gegenüber Transpersonen. Sie lehnt das Selbstbestimmungsgesetz ab, das Transpersonen ermöglichen würde, ihre Geschlechtsidentität selbst zu bestimmen. Diskriminierende Äußerungen von AfD-Politikern schüren Vorurteile und Gewalt. Besonders besorgniserregend ist, dass auch in diesem Forum viele Mitglieder trans- und LGBTQ-feindliche Ansichten verbreiten. Solche extremen Ideologien sollten von den Moderatoren konsequent geahndet werden.

Klimaschutzleugnung der AfD

Die AfD leugnet den menschengemachten Klimawandel oder spielt ihn herunter. Während Wissenschaftler eindringlich warnen, dass dringende Maßnahmen nötig sind, um katastrophale Folgen der globalen Erwärmung zu verhindern, lehnt die AfD ernsthafte Klimaschutzmaßnahmen ab. Dies gefährdet unsere Umwelt und die wirtschaftliche Zukunft.

Konsequenzen einer AfD-Regierung

Eine mögliche Regierungsbeteiligung der AfD könnte gravierende Folgen haben. Die Erosion demokratischer Werte wäre eine direkte Konsequenz. Die Partei könnte die Unabhängigkeit von Justiz und Medien gefährden und Sozialleistungen drastisch kürzen, was die ärmsten Schichten treffen würde. Eine Zunahme von Diskriminierung, insbesondere gegenüber Minderheiten, ist ebenfalls wahrscheinlich.

Begünstigung rechter Straftaten durch die AfD

Die Rhetorik der AfD fördert ein Klima, in dem rechtsextreme Gewalt legitimiert wird. Studien zeigen, dass eine Zunahme rechtsextremer Äußerungen oft mit einem Anstieg von Hassverbrechen einhergeht. Dies kann zur Normalisierung extremistischer Ansichten führen und gewalttätige Akte fördern.

Fazit

Insgesamt ist es entscheidend, die wahren Folgen einer Wahl für die AfD zu erkennen. Die Partei könnte die sozialen und wirtschaftlichen Strukturen in Deutschland gefährden und die fundamentalen Werte unserer Demokratie angreifen.

Es gibt im Forum Mitglieder, die gezielt Falschinformationen, Hetze und Menschenhass verbreiten und diese Themen verharmlosen. Solche Personen tragen nicht zu einem gesunden Diskurs bei und sollten dringend von den Moderatoren gebannt werden. Es ist an der Zeit, dass die Moderatoren härter durchgreifen und sicherstellen, dass dieses Forum ein Ort des respektvollen Austauschs bleibt. Mir geht es nicht darum, die Meinungsfreiheit einzuschränken, sondern einen Diskurs zu fördern, der frei von Falschinformationen und Manipulation ist. Nur gemeinsam können wir eine zukunftsfähige, gerechte und tolerante Gesellschaft aufbauen.

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Meinung des Tages: Wie bewertet Ihr das Verbot des rechtsextremistischen "Compact"-Magazins?

Auf Initiative des Bundesinnenministeriums wird das rechtsextreme "Compact"-Magazin von nun an verboten. Das vom Rechtsextremisten Jürgen Elsässer herausgegebene Magazin zählt zu den auflagenstärksten und erfolgreichsten Organen der Neuen Rechten. Doch sind Verbote dieser Art wirklich zielführend?

Razzien und Verbot

Laut Bundesinnenministerium durchsuchen Einsatzkräfte seit den frühen Morgenstunden diverse Räumlichkeiten und Privatwohnungen führender Akteure sowie der Geschäftsführung in Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Auch die Wohnung des "Compact"-Chefs Jürgen Elsässer wird aktuell von Beamten nach Beweismitteln durchsucht.

Die Rechtsgrundlage für das Verbot liegt im Vereinsrecht, wonach auch Unternehmen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten, verboten werden können. Der Verfassungsschutz hat in den letzten Jahren zahlreiche Beweismittel gesammelt, die das jetzige Verbot des seit 2001 als gesichert rechtsextremistischen Magazins legitimieren.

Entscheidend für das Verbot ist, dass "Compact" nach Bewertung des Bundesinnenministeriums gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung und die Menschenwürde verstößt und dabei zunehmend "aggressiv-kämpferisch" auftritt.

Nancy Faesers Statement

Die Innenministerin rechtfertigte das Verbot dahingehend, dass es sich bei "Compact" um ein "zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene" handele, welches auf "unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie" hetzen würde.

Das Verbot bezeichnete sie als "harten Schlag gegen die rechtsextremistische Szene". Weiterhin verwies sie darauf, dass der Staat konsequent gegen "die geistigen Brandstifter [...] [vorgeht] [...], die ein Klima von Hass und Gewalt gegenüber Geflüchteten und Migranten schüren und unseren demokratischen Staat überwinden wollen".

Jürgen Elsässer & das "Compact"-Magazin

Tatsächlich zählt das "Compact"-Magazin im deutschsprachigen Raum zum wohl größten und reichweitenstärksten Organ der rechtsextremistischen Szene. Laut Bundesinnenministerium hat das monatlich herausgegebene Magazin eine Auflage von 40.000 Exemplaren. Das Magazin greift i.d.R. politische und gesellschaftliche Themen auf. Die Färbung der Artikel allerdings ist überwiegend antisemitisch, rassistisch, geschichtsrevisionistisch und umstürzlerisch. Darüber hinaus verfügt das Organ über einen reichweitenstarken Youtube-Kanal mit bis zu 100.000 Klicks pro Tag.

Geleitet wird die "Compact"-Magazin GmbH vom Rechtsextremisten Jürgen Elsässer. Elsässer, der vor vielen Jahren noch Teil der linksextremistischen Szene gewesen ist und hier für viele Magazine der Szene tätig war, gilt innerhalb der rechtsextremistischen Szene heute als schillernde und gut vernetzte Gallionsfigur. Insbesondere zur Identitären Bewegung um Martin Sellner und weiteren Teilen der Neuen Rechten besitzt Elsässer mehr als gute Beziehungen.

In den letzten Monaten trat Elsässer zuhauf aggressiver auf; so äußerte er mehrfach Umsturzforderungen, wünschte sich Björn Höcke als "Reichskanzler" im Osten herbei und schwadronierte über deutsch-russische Bataillone, welche die Souveränität gegenüber Polen verteidigen könnten.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr das Verbot des rechtsextremistischen "Compact"-Magazins?
  • Sind Verbote von Vereinen / Magazinen mit extremistischer Ausrichtung Eurer Meinung nach sinnvoll?
  • Inwieweit kollidiert das Verbot ggf. mit den Prinzipien der Meinungs- und Pressefreiheit?
  • Seht Ihr die allgemeine Pressefreiheit in Deutschland angesichts Verbote dieser Art in Gefahr?
  • Welche politischen / gesellschaftlichen Risiken könnte das vom Innenministerium initiierte Verbot haben?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/compact-verbot-100.html

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/faeser-verbietet-rechtsextremes-compact-magazin-19858898.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/compact-magazin-juergen-elsaesser-rechtsextrem-lux.NTn7aRTDtj6nYmr9SRZt4

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/compact-magazin-razzia-bundesinnenministerium-verbietet-rechtsextremes-medium-a-6691b9f1-30ff-498f-85d0-3016b03e8506

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2024/07/exekutive1.html

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Ich finde das Verbot sinnvoll, da... 52%
Ich finde das Verbot nicht zielführend, weil... 42%
Andere Meinung und zwar... 6%
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Nach der Wahl - wird die Welt, speziell die westliche Welt immer konservativer?

Für mich war es keine Überraschung das Trump gewonnen hat. Darum meine Frage. Denkt Ihr auch das die westliche Welt immer konservativer wird. Osteuropa ist es sowieso, aber speziell die westlichen Nationen hier in Europa - werden wir politisch konservativer? Und trägt die radikale Linke eine Mitschuld daran? Mit radikaler Linker meine Ich, die Extremen Stimmen der LGBT Community die sehr laut sind wenn es um Transfrauen geht, aber nicht zu hören sind meiner Meinung nach wenn es um Biologische Frauen geht - die zb. Gewalt erleben durch muslimische Flüchtlinge - denn da wird häufig relativiert ist mir aufgefallen, nicht richtig ernst genommen oder man wird als AfD Wähler beschimpft. Oder wenn es um Transfrauen im Frauensport geht - jegliche kritische Stimme wird als Transphob abgestempelt. Ein Diskurs ist nicht erwünscht - und jetzt haben wir das Ergebnis.. Siehe Trump Wahl!

Diese Selbstgefälligkeit einer elitären Linken Gesellschaft - die immer pro Flüchtlinge ist, und jeden der die unkontrollierte Zuwanderung kritisch sieht als Nazi abstempelt.. Es sind noch viele Dinge mehr, wie zb. das zwanghafte Gendern der öffentlich rechtlichen Medien..

Leute die sich darüber aufregen das gewisse Begriffe verwendet werden im vorauseilendem Gehorsam - die Sprachpolizei spielen - neulich wurde aus einem Udo Lindenberg Song das Wort "Oberindianer" gestrichen aus politischer Korrektheit.

Ich habe das Gefühl das durch diese Menschen, die meinen unheimlich progressiv zu sein, die glauben die Welt besser zu machen, sie dazu beigetragen haben das speziell die westliche Welt einen Backlash erlebt.

Wie seht Ihr das?

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"Moderne Religionen": Umweltschutz, Veganismus, Extremismus, etc.

Hallo zusammen,

heute mal keine Diskussion über Unterhosen-related Themen. Bin gespannt auf eine hitzige und respektvolle Debatte, das Thema könnte etwas scharf sein.

Worum geht es in 3 Sätzen?

Umweltschutz, Vegan-/Vegetarismus, Rechts-/Linksextremismus, etc. - ich würde dies als "moderne Religionsformen" bezeichnen.
Genau wie bei einer Religion leben die Anhänger dieser Strömungen, mehr oder weniger fanatisch, individuell oder als Gemeinschaft, ihren Glauben, ihre Werte, ihre Weltanschauung aus.
Insbesondere in der heutigen Welt, in der viele durchs Digitale vereinsamen, suchen Menschen Halt - und finden diese in der Ausübung neumodischer Religionsformen.

O, wie wird Religion definiert?

1. (meist von einer größeren Gemeinschaft angenommener✓ ) bestimmter, durch Lehre ✓ und Satzungen (✓) festgelegter Glaube ✓ und sein Bekenntnis ✓ 2. gläubig verehrende Anerkennung (✓) einer alles Sein bestimmenden göttlichen Macht ((✓)-> Umweltschutz: Göttliche Macht = Die Erde, Rechtsextremismus: Das eigene Volk)

--> Wie man sieht, gibt es viele Parallelen.

Welches Beispiel predige ich zur Veranschaulichung?

Jonas ist Umweltschutz sehr wichtig. Er lebt nach dem entsprechenden Wertesystem. Er kauft Bio-Produkte, steigt in keinen Flieger, heizt wen... und wieso macht er das? Nicht, weil sein Impact auf die Welt groß ist und er wirklich was bewirkt damit. Sondern weil es seine Weltanschauung ist, die ihn dazu treibt. Er lebt nach Lehren und Satzungen (z.B. Mülltrennung). Diese sind wie ungeschriebene Gesetze, und da sie ungeschrieben sind, kann Jonas sie teilweise individuell für sich ausrichten. Beispielsweise keinen Biomüll trennen, oder ausnahmsweise mal mitm Auto wohin. Das Glaubensbekenntnis erfolgt dadurch, dass Jonas all seine Bekannten über seine Weltanschauung informiert hat. Gläubig verehrende Anerkennung einer alles Sein bestimmenden göttlichen Macht: Das ist w.o.e. die Erde, unser Planet!

--> Selbige Logik kann man m.M.n. ebenso auf Themenbereiche wie Veganismus (den Teilnehmer häufig mit dem Wertesystem/Weltanschauung begründen, während persönliche Motive wie Ekel oder Geschmack untergeordnet sind) oder politischen Extremismus (hier wäre insbesondere der Gemeinschaftsaspekt relevant, wodurch es stark an gefährliche religiöse Sekten erinnert. Rechtsextremismus geht ja auch mit Chauvinismus einher, und der wird literally definiert als Glaube an die Überlegenheit der eigenen Gruppe) ausweiten.

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Also, Umweltschutz, Veganismus, politischer Extremismus = moderne Religionen?

Gruß
derfasan

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Geht's den Leuten einfach zu gut?

Meine Eltern sind nach Deutschland gekommen weil es hieß Deutschland sei frei, Deutschland sei ein Land der Kultur und der Wissenschaft. Das Land der Dichter und Denker und ein Rechtsstaat. In so einem Land wollten meine Eltern ihre Kinder aufwachsen sehen.

Nun hat die Welt sich 13 Jahre weiter gedreht und ich Frage mich ob die Deutschen, die ich als kleines Mädchen für so besonnen, so klug, anständig und so weise gehalten habe irgendwie alle verrückt geworden sind?

Würde Deutschland nicht durch vom Ostblock und dem Westen nach dem 2. Weltkrieg gepushed weil beide Seiten zeigen wollten wie großartig sie sind? Aber jetzt soll niemand Geld bekommen um sein Land wieder aufzubauen.

Fassungslos macht mich aber dass Wahlverhalten der Deutschen. Gab es nicht einen Tyrannen der Deutschland an den Rand der vollständigen Vernichtung gebracht hat? Und jetzt schickt sich eine Partei, die eine 180-Gradwende in der Erinnerungspolitik fordert an, zweitstärkste Kraft zu werden. Und den anderen Parteien fällt nichts besseres ein als ein Fünftel der Wählerschaft auszugrenzen?

Wo sind die Deutschen die pragmatische Lösungen anbieten. Die Regierungsprivilegien für verantwortungsvolle, faire Entscheidungen einsetzten? Statt dessen zieht der Staat sich aus dem Kampf gegen Drogen zurück, Cannabis-Socialclubs sind erlaubt obwohl die Studienlage eindeutig sagt, dass THC gerade an jungen Hirnen dramatische Schäden anrichten kann. Und das alles weil der Staat vor der Drogenbekämpfung kapituliert.

Wir haben ein Selbstbestimmungsgesetz wo jeder frei und nach Tageslaune aussuchen kann ob er oder sie gerne Mann oder Frau oder ein Einhorn mit Flügeln sein will, unabhängig davon was sie Realität ist. Vielleicht wäre die bessere Lösung gewesen den Menschen die ihr Geschlecht nicht annehmen können durch Therapien zu helfen entweder gegen den Strom zu schwimmen oder ihr natürliches Geschlecht eben doch zu akzeptieren.

Deutschland lässt sich von egoistischen Geschäftsleuten aus dem Ausland erzählen welche Regierung die richtige ist sowohl Russland als auch die USA manipulieren sicher schon kräftig an der Wahl des mächtigsten Landes in Europa und die Deutsche die mal das Volk der Dichter und Denker genannt wurden sehen es nicht. Sie jammern dass ihr Internet nicht schnell genug ist und sie nicht schnell genug mit noch mehr Peopagandamüll auf X oder YouTube zugeballert werden.

Ich Frage mich ob es denen einfach allen zu gut geht? Braucht Deutschland einfach mal einen großen wirtschaftlichen Zusammenbruch mit Plünderungen, Hunger und Zerstörung damit die Wertetabelle mal wieder zurechtgerückt wird?

Wenn Mann eine Wohnung, zu Essen und eine Arbeit hat ist doch schon viel gewonnen. Muss man wirklich vom Heuschreckenkapitalismus Schwadronieren weil die Miete hoch ist? Ist es ein Schurkenstaat weil das Essen kein Lachs und kein argentinisches Steak ist? Ist es eine Meinungsdiktatur wenn der Staat darauf achtet das seine Gesetze eingehalten werden? Wo sonst auf der Welt kann man so offen und so weitgehend seine Meinung sagen und demonstrieren?

Also: Geht es den Deutschen zu gut?

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Warum wählt man solch menschenverachtende Politik auch noch freiwillig?

In Deutschland ist's die FDP und in Österreich die ÖVP. Aber der Umstand ist im Grunde derselbe:

  • Grundsicherung kürzen
  • Vermögensteuer abschaffen
  • Arbeitslosengeld kürzen
  • Pensionen (in DE Rente) kürzen
  • Den Sozialstaat immer mehr abbauen
  • Den gesetzlichen Mindestlohn auf ein Minimum stutzen

Kurz gesagt: Den Millionären & Milliardären erlässt man alle Steuern. Dem Rest der Bevölkerung wirft man die ganze Steuer auf den Kopf.

Millionäre & Milliardäre zahlen im Endeffekt gar keine Steuern mehr. Im Gegenzug erhöht man die Lohnsteuer auf mindestens 80 % (vom Lohn bleiben nur mehr 20 % zum Ausgeben).

Und nachdem der gesetzliche Mindestlohn von 12 auf 2 € geschrumpft ist, sehen die meisten Firmen auch keinen Grund mehr, mehr als 2 € in der Stunde zu zahlen. Im Gegenzug steigen die Preise künstlich durch Fantasiesteuern auf astronomische höhen, dass man mindestens 30 € pro Stunde verdienen müsste, um das Existenzminimum zu erreichen.

Das Szenario, welches ich hier beschrieben hab', ist (derweil) noch fiktiv. Aber sollte FDP bzw. ÖVP die Alleinregierung von der Wählerbeteiligung erreichen, halte ich das für sofort möglich.

Alleinregierung, weil man so viele Wählerstimmen bekommen hat, um keine Opposition mehr zu brauchen.

Aber die Frage bleibt: Warum hat man in der Demokratie, wo, sagen wir, 6 Parteien zur Wahl standen, ausgerechnet die größte aller Katastrophen gewählt?

Politik, Extremismus, Gesellschaft

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