Diese Frage ist schon oft gestellt worden. Jeder weiß irgendwie Bescheid. Ich finde die Antworten aber unbefriedigend.
Demokratie bedeutet übersetzt „die Herrschaft des Volkes“.
Übersetzt bedeutet das, dass die Mehrheit des Volkes sich im konkreten Handeln der Politik wiederfinden muss.
Nehmen wir unsere Situation in Deutschland, wo schon lange die Umfragen sagen, dass nur jeder vierte die Arbeit der aktuellen Regierung unterstützt. Ist das Demokratie?
Man muss Umfragen jetzt nicht überbewerten. Aber unsere Regierungsparteien haben halt in Summe schon lange nur noch 32-34% der Zustimmung, wenn man die Werte der 3 Fraktionen zusammenzählt.
Meines Erachtens beginnt dieses Problem schon damit, dass die Abgeordneten eigenständig entscheiden, wer die Regierung bildet, denn dafür haben sie vom Wähler de facto keinen Auftrag erhalten.
Bei der letzten Wahl 2021 wurden zusätzlich Umfragen gemacht, welche Regierung man sich wünsche. Und da lag die Ampel als Option unter 30%, d.h. diese Koalition hatte damals schon keine Mehrheit. Ist das Demokratie?
Bei der Wahl des Kanzlers gab es keinen Gegenkandidaten zu Olaf Scholz und es gab Fraktionszwang, d.h. den Abgeordneten der Ampelparteien wurde quasi vorgeschrieben, wie sie abzustimmen haben. Ist das Demokratie?
In einer Demokratie dürfte es eigentlich gar nicht vorkommen, dass eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung gegen die aktuelle Regierung und deren Politik ist, weil es ja in einer Demokratie Pflicht wäre, die Politik zu machen, welche die Mehrheit will.
Wie sehr Ihr das?