Was passiert wenn AFD nicht der ID Fraktion im EU Parlament beitreten kann?

Kann die AFD dann ohne Frantion im Parlament aktiv bleiben? Oder werden die Sitze dann quasi enteignet und an andere Parteien gegeben?

Answer 1

[Kessie1]

Die Delegation kann auch so tätig werden. Aber: man bekommt weniger Redezeit, weniger Geld, weniger Personal. Kostet die AfD halt einiges an Geldern die sie dann nicht bekommen.

Es sei denn, die AfDler finden eine andere Fraktion die sie will oder schaffen es selbst eine zu gründen.

Und die Sitze werden nicht an andere gegeben.

Comments

[Rennegent]

Niemand will sie. Es sind einfach nur Heimatlose. 😭🤣👍

[Kessie1]

@Rennegent

Vielleicht bricht ja die FPÖ doch mit Le Pen. Scheint zumindest die Hoffnung der AfDler Truppe zu sein.

Answer 2

[ChrisGE1267]

Ich habe mir das mal angeschaut - die AfD hat 15 Abgeordnete, für den Fraktionsstatus im EU-Parlament braucht man 23 Abgeordnete. Mit der FPÖ käme man bereits auf 21 Abgeordnete; wenn man noch 5 Einzelabgeordnete aus verschiedenen EU Staaten dazunimmt, denen man lukrative Fraktionsposten anbietet, die Selbige als Einzelkämpfer nie bekommen würden, käme man auf die benötigte 25% Repräsentanz aller EU-Länder für die Erlangung des Fraktionsstatus. Ich denke, darauf wird es hinauslaufen…

Comments

[Kessie1]

Sind nur 14 Abgeordnete weil Krah draußen bleiben muss und vielleicht kippt ja auch Bystron noch weg.

Weiter ermittelt werden darf erst, wenn Bystrons Immunität vom Europaparlament wie zuvor Ende Mai vom Bundestag aufgehoben werden sollte. Bis zu einer Entscheidung darüber kann es aber einige Zeit dauern.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bystron-ermittlungen-102.html

Und ob die FPÖ tatsächlich mit Le Pen bricht? Derzeit hat die ID 58 Stimmen.

[ChrisGE1267]

@Kessie1

Denke ich schon - Le Pen hat ja nur einen Anlass für den Rausschmiss der AfD gesucht, um uneingeschränkt als Sonnenkönigin herrschen zu können; ich glaube kaum, dass sich die FPÖ gerne dermassen unterbuttern lässt; in einer Fraktion mit der AfD hätte sie definitiv mehr zu melden; aber stimmt - das mit Krah hatte ich vergessen; naja, wir werden sehen…

[Kessie1]

@ChrisGE1267

Aber gerade weil die FPÖ ja auch Gehör finden will, wäre der Wechsel zur AfD vielleicht nicht so glücklich.

Aber stimmt schon, Frankreich und Italien gehen eine gemäßigteren Weg als AfD und FPÖ. Und Le Pen muss bei den anstehenden Neuwahlen einen guten Eindruck machen, so dass ein "Verlust" der FPÖ vielleicht nicht verkehrt wäre für sie. Ja, schauen wir mal...