Was meint man mit direkten Demokratie in Deutschland, und wollt ihr es in Deutschland haben?

Direkte Demokratie besagt, über bestimmte Gesetze darf der Bürger abstimmen. Das bedeutet aber, man braucht ein Quorum und es muss klar definiert werden, über was und in welchen Fällen abgestimmt werden darf.

In der Schweiz ist das geregelt, dort hat das Parlament aber einen ganz anderen Aufbau. Bei uns ist die direkte Demokratie vor allem in der Quatschdenkerszene sehr beliebt. Die haben damals nicht mitbekommen, dass die Mehrheit der Bevölkerung, anders als die Regierung, für eine Zwangsimpfung war.

Grundsätzlich finde ich das Instrument aber durchaus sinnvoll. Die Einstellung der Transferleistungen für die neuen Bundesländer wäre beispielsweise ein tolles Thema. Oder der Entzug von Haushaltsmitteln für rechtsextreme Parteien.

Direkte Demokratie bedeutet dass die Bevölkerung unmittelbaren Einfluß auf Entscheidungen der Gesetzgebung und der Regierung hat, z.B. durch Volksabstimmungen.

Wir haben in Deutschland Elemente der direkten Demokratie. In jedem Bundesland gibt es die Möglichkeit auf Landesebene, aber auch auf regionaler Ebene Volksentscheide oder Bürgerentscheide durchzuführen. Lediglich auf Bundesebene ist dies nicht vorgesehen.

Daher ist die Frage ob ich es in Deutschland "will" sinnlos, denn sie existiert bereits.

Leider liest man den Begriff "Direkte Demokratie" oder den Ableger "Basisdemokratisch" meist bei Gruppen oder Parteien die eben dies NICHT sind: Demokratisch!

Generell wäre es ja eine gute Idee das Volk auch abseits der Wahlen zu Themen zu befragen. Möchte aber hier ein ABER hinterher schieben!

Warum ich das sage:

1. Viele Themen in der heutigen Politik sind zum Teil so kompliziert und komplex das selbst Juristen Probleme haben hier den Überblick zu haben und die beste Lösung zu finden. Also nicht gerade geeignet für Stammtische oder Meinungsgeladenen Volksabstimmungen. Die Chance das hier eben nicht das Beste entscheiden wird ist dann groß.
2. Dann kommen immer wieder sogenannte "Aufregerthemen" hoch, wo dann viele nach einer Volksabstimmung rufen. Hier bestimmen dann Emotionen und aktuelle Fälle das Geschehen und es wäre nicht gut in solch einer aufgewühlten Stimmungslage Abstimmungen zu machen. Die Vergangenheit hat gezeigt, das wenn die Sachliche Betrachtung wieder einsetzt, vieles doch anders oder gemäßigter gesehen wird und man letztendlich froh ist nicht dem Geschrei gefolgt zu sein.
3. Dann werden bestimmte Themen auch künstlich gehypt, also bewusst hochgekocht mit dem Hintergedanken Sachen umzusetzen oder zu im Sinne einer Gruppe zu verändern. Dies geht oft vom politischen Rand aus oder von kommt sogar mittlerweile von Außen, gesteuert aus RU und China. Dies zu erkennen ist oft so nicht möglich, und es würde die Gefahr bestehen das hier Entscheidungen fallen die eigentlich nicht gewollt sind und nur den Feinden der Demokratie nützlich sind.

Noch ein Beispiel zum Schluss: Als Anfang der 1980ér der Nato-Doppelbeschluss umgesetzt wurde mit der Aufrüstung mit Mittelstreckenwaffen, war die Stimmung im Land sehr aufgeheizt, und eine Volksabstimmung damals hätte die Nachrüstung bestimmt beendet oder unterbunden. Die Regierung hat sie aber trotz Protesten durchgeführt, und wie sich später gezeigt hat - zu Recht! Die Sowjetunion war fest davon ausgegangen das die Aufrüstung nicht durchführbar ist und hat sogar schon Orden gedruckt für die große Schlacht im Westen! Heißt: Wenn sich damals die Friedensbewegung durchgesetzt hätte, wäre es bereits Anfang der 1980´er zum Krieg gegen die Nato gekommen, und wir wären entweder alle nicht hier oder wir dürften bestimmt nicht so frei hier schreiben. Denke darüber sollte auch mal nachgedacht werden bei solch einem Thema.

Hoffe konnte helfen, Grüße

Grundsätzlich Nein. Denn Deutschland ist - wie die meisten vergleichbaren Staaten- eine Parlamentsdemokratie.

Volksabstimmungen sind aber gesetzlich möglich und geregelt.

DerRoll hat die heutige Gesetzteslage in Deutschland ja bereits geschildert.

In anderen Staaten, z.B. Schweiz oder Norwegen gehen die plebiszitären Möglichkeiten wesentlich weiter als in Deutschland. Daher ist Norwegen beispielsweise nicht Mitglied der EU - die Bürger haben sich in einer Volksabstimmung dagegen entschieden. Und in der Schweiz wird am meisten per Volksentscheid beschlossen, sogar ob es Rinder mit oder ohne Hörner geben soll.

Ich bin da gespaltener Meinung, aber zu Themen wie Wiedervereinigung und Abschaffung der D-Mark hätte ich mir Plebiszite gewünscht.