Volksabstimmungen in Deutschland?
Seid gegrüßt!
Seid ihr dafür, dass in Deutschland die Form der direkten Demokratie mit Volksabstimmungen eingeführt wird?
Wie könnte man eurer Meinung erreichen, dass Deutschland dies einführt?
20 Stimmen
6 Antworten
Es ist vollkommener Unsinn, dass Volksabstimmungen demokratischer sind als eine parlamentarische Demokratie.
Bzgl. z. B. des Vorgehens im Russland-Ukraine-Krieg fände ich es falsch, darüber Abstimmen zu lassen. Es sind zu viele Faktoren zu berücksichtigen. Es würden zu viele Leute auf der Basis Angst abstimmen (und Angst ist keine gute Entscheidungsgrundlage).Hinzu kommen die ganzen Maipulationen durch "dritte Interessengruppen", den es eher darum geht, unsere politischen Verhältnis aus Machtgier instabil zu machen.
Man muss auch nur mal auf die Schweiz schauen. Da geht es nur gefühlt demokratischer als in Deutschland zu.
Ich bin durchaus für mehr Volksabstimmungen, aber nicht bei sowas.
Es ist vollkommener Unsinn, dass Volksabstimmungen demokratischer sind als eine parlamentarische Demokratie.
Wer hat das denn gesagt?
Ich bin durchaus für mehr Volksabstimmungen, aber nicht bei sowas.
Bei was nicht mehr Volksabstimmungen?
Man kann nicht 82 Millionen Menschen wegen allem möglichen befragen.
Das ist maximal auf kommunaler/regionaler Ebene möglich und wird ja auch schon gemacht.
Nein, ich denke es ist tatsächlich schwer umzusetzen. Außerdem sind viele Menschen doof genug, Populisten zu glauben, weshalb Volksabstimmungen in allen Bereichen eine Katastrophe wären.
- Ich sage ja nicht, dass es einfach wäre umzusetzen. Aber man könnte es so einfach wie möglich machen, in dem man beispielsweise nur einen Abstimmungstag im Jahr einführen würde, mit beispielsweise 8 Initiativen/Referenden über die abgestimmt wird. Das sollte durchaus im Bereich des Möglichen liegen.
- Populisten gibt es auch in der Schweiz. Und es funktioniert trotzdem. Wichtig dabei ist halt einfach, dass das Parlament bzw. in Deutschland würde das wohl der Verfassungsschutz übernehmen, die Initiativen/Referenden zuerst prüfen müsste, ob das auch mit der Verfassung/Grundgesetz vereinbar ist
In der Schweiz leben aber weniger Menschen und da haben die Populisten nicht so einen Erfolg mit Dunmschwätzen.
Es ist gut dass das Grundgesetz die Gesetzgebung allein durch den Bundestag zulässt. Volksentscheide öffnen Populismus Tür und Tor, der Brexit ist ein hervorragendes Beispiel dafür.
Nun war aber genau die Abstimmung zum Brexit kein Volksentscheid, sondern lediglich ein Referendum, dass für die britische Regierung sogar unverbindlich war. Trotzdem haben die leider das Abstimmungsergebnis als Auftrag akzeptiert.
Es gibt sie doch bereits auf Länderebene.
Auf Bundesebene haben wir eine parlamentarische Demokratie, die in dieser Form auch vollkommen in Ordnung ist.
Volksabstimmungen sind ein viel zu langwieriger Prozess. Wir benötigen aber häufig schnellere Entscheidungen. Zudem finde ich Volksabstimmungen zu komplexen Fragen eher problematisch. Unsere Regierung wäre praktisch handlungsunfähig.
Das soll mal weiter unser in freien Wahlen gewähltes Parlament alles entscheiden. Und wem die aktuelle Politik nicht paßt, naja - der kann in spätstens vier Jahren ja wieder erneut wählen.
Was ich mir allerdings durchaus vorstellen könnte, wäre bei einigen Entscheidungen zusätzlich ein für die Regierung unverbindliches Referendum des Volkes abzuhalten.
Wer für eine Volksabstimmung in Deutschland ist, der sollte erst einmal an der betreffenden Petition https://www.openpetition.de/abstimmung21/ichwillabstimmen?op_rf=nl teilnehmen, bis 18.08 möglich. Der Link ist schon ein paar Wochen alt.
Petitionen sind in einer Demokratie der erste Schritt, wenn man selbst etwas mit entscheiden möchte und ich nehme dementsprechend öfter daran teil.
Und auf Ebene der Bundesländer. Es gibt mehr direkte Demokratie in Deutschland als es uns die Populisten glauben lassen wollen.