Wie funktioniert die direkte Demokratie in der Schweiz 🇨🇭?
Wie oft und über welche Themen stimmen die Schweizer ab? Und warum gibt es trotzdem noch Parteien?
4 Antworten
Bei Schweizer Volksabstimmungen zu maßgeblichen Sachverhalten erhalten die Schweizer ein Faktenheft, in welchem Faken genannt werden, die für und gegen den Abstimmungsvorschlag sprechen.
So haben die Schweizer die Möglichkeit, die Demokratie in Reinkultur zu leben.
Davor hat die aktuell herrschende Klasse panische Angst, wenngleich unser Grundgesetz Volksabstimmungen zulässt.
Salue
Das Tagesgeschäft überlassen wir, wie in anderen Ländern, den alle vier Jahre gewählten Poltikern. Die meisten werden einer Partei angehören, aber eine Parteimitgliedschaft ist nicht vorgeschrieben.
Die Bundesregierung, zwei Parlamente und ein Bundesrat, können wie in anderen Ländern Entscheide treffen. Diese unterliegen aber dem Referendum. Das heisst, es kann jemand 50'000 Unterschriften sammeln und so eine Volksabstimmungen verlangen. Hat jemand eine Idee für eine neue Gesetzgebung kann er 100'000 Unterschriften sammeln und der Vorschlag wird durch das Volk entschieden.
Natürlich kann ich Regierung bei wichtigen Entscheiden gleich vorneweg eine Volksabstimmung lancieren, denn sonst wird bestimmt jemand mit einem Referendum eine solche verlangen. Eine Volksabstimmung über eine EU-Beitritt zum Beispiel wird die Regierung auf jeden Fall zuerst dem Volk unterbreiten.
Diese direken Demokratieelemente können manchmal in der Politik auch mühsam sein. Wenn ein Abgeordneter mit der EU über neue Vertragsbestimmungen diskutiert, hat er ein Problem. Er könnte zwar gegenüber den EU-Vertretern in einem Punkt nachgeben, nur das Volk wird dies nachher ablehnen. So etwas sind sich europäische Politiker nicht gewohnt und sie haben auch kein Verständnis dafür.
Das letzte Wort hat in der Schweiz immer das Volk. Es ist die höchste Instanz. Das Volk bestimmt auch über welche Gesetze es selber bestimmen will.
Um es rudimentär auszudrücken, in anderen Ländern fluchen die Bürger über die Politiker. In der Schweiz hingegen beklagen sich die Politiker über die Bürger.
Tellensohn
Ich bin zwar kein Schweizer, aber im Internet stand folgendes:
Die Schweiz ist eine direkte Demokratie. Schweizerinnen und Schweizer verfügen neben dem in Demokratien üblichen Wahlrecht auch über das Recht, bei Sachfragen abzustimmen. Regiert wird die Schweiz durch den Bundesrat, einem Kollegium von 7 Mitgliedern, das seine Entscheide mittels Konsens fällt.
So 3-4 mal om Jahr.
Es gibt Parteien da jeder seine Meinung vertreten darf.
"Sind Sie gegen ein neues oder verändertes Gesetz des Schweizer Parlaments, können Sie das fakultative Referendum ergreifen."
unsere deutsche repräsentative Demokratie würde das keinen Monat überleben :p
das offizielle D würde wohl rotzkackfrech bestimmen, dass es keine echte Demokratie geben darf....
die lieben Schweizer können ihre Meinung an allen Parteien vorbei zur Geltung bringen.