Umfrage: Was passiert, wenn die AfD gewinnt?
40 Stimmen
5 Antworten
Alternative 4: Man wird versuchen, mehr ausreisepflichtige (!) Ausländer abzuschieben. Ggf. werden auch noch die Regeln für die Abschiebung straffälliger Ausländer angepasst.
Damit dürfte die AfD schon mehr als genug zu tun haben - und vermutlich zu einem ganzen Teil scheitern. Mal abgesehen davon, dass derzeit nicht abzusehen ist, dass die AfD auf Bundesebene auch nur mitregieren darf, geschweige denn alleine die absolute Mehrheit stellt.
Je nachdem, was nun genau umgesetzt werden soll, würden sie sowieso damit vor BVG scheitern - selbst bei doppelter Staatsbürgerschaft von Migranten.
Und diese Gesetzesänderungen, um dies zu ermöglichen, würden sie auch nicht durch den Bundesrat bekommen (2/3-Mehrheit).
Was sonst noch geschehen könnte: die deutsche Wirtschaft könnte ihr Testament machen, aber bis die FDGO ihr wirklich gefährdet wäre, wären sie schon wieder weg vom Fenster - die Kompetenz ein Land zu regieren, ist in deren Reihen nicht ansatzweise vorhanden.
Diese Partei wird, wenn überhaupt, bestenfalls einen kleinen Anteil an einer Bundesregierung haben.
Davon ist jedoch nicht auszugehen.
In Deutschland gibt es keine ein Partei Regierung. Es werden immer Koalitionen gebildet, wo Kompromisse beschlossen werden. Außerdem müssen auch diese Parteien sich an Gesetze und richterliche Entscheidungen halten.
Vereinfacht ausgedrückt funzt das folgendermaßen. Ich nenne ein einfaches Beispiel nur zum erläutern. AFD 35% ,CDU 30%, Grüne 5%, SPD 3%, FDP 1%. Wenn man die 5% Hürde rausrechnet haben wir noch 35% plus 30% plus 5%. Macht summasumarum 70%. Davon nehmen wir die Hälfte die wir zur Mehrheit bräuchten. Wären also 35% Diese 35% plus eine Stimme bilden die Mehrheit. Ergo wäre die AFD rechnerisch nach meinem Beispiel bei 50% der stimmen. Überhangmandate, Direktmandate und Zweitstimmen hab ich der Einfachheit mal weggelassen. Das ist noch etwas komplizierter. Ergo könnte in diesem Beispiel mit Mehrheit regieren okäää?????
Wir gehen vom einfachen Sturzflug in den kompletten vertikalflug über.... da bringt dann auch keine 360 Grad wende mehr Rettung. Ob das jetzt einfach nur ein schneller Selbstmord ist der uns vom langsamen Zerschellen rettet.... k.a. was besser ist. Ich bau mir derweilen nen Fallschirm um vorher zur not abspringen zu können.
Falsch. Eine Koalition gibt es nur wenn man die Mehrheit von über 50 % nicht erreicht. Würde irgendeine Partei 50% plus eine Stimme kann und darf sie alleine regieren.